Mann steckt Frau einen Ring an

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Kinderehen nach Islam-Recht spalten deutsche Justiz

Verfasst von Raphaela Nicola am 15. Juni 2016

Viele minderjährige Mädchen, die bereits verheiratet sind, kommen seit Beginn der Flüchtlingskrise, mit ihren oft volljährigen Ehemännern ins Land. Grund dafür ist der große Strom von Asylbewerbern. Wie viele es genau sind, ist nicht erfasst, denn nur einige Bundesländer registrieren eine Kinderehe. Die Gerichte sind sich uneins über den Umgang mit den Paaren. Nun soll […]

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Junge Frau misst ihre Brüste

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Keine Brustvergrößerung bei Selbstverschulden

Verfasst von Lisa Santos am 14. Juni 2016

Stark ungleich große Brüste können für eine Frau sehr belastend sein. In der Regel nimmt die Krankenkasse daher die Kosten für eine Angleichung. Doch Vorsicht: Wenn eine Patientin absichtlich die Behandlung abbricht, nur um größere Brüste zu bekommen, kann das für sie sehr teuer werden. 27-Jährige mit ungleich großen Brüsten bricht Behandlung ab Bei einer […]

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Erkrankte junge Frau in Krankenbett.

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Sonderurlaub für Polizist mit sterbenskranker Tochter

Verfasst von Raphaela Nicola am 13. Juni 2016

Um seine sterbenskranke Tochter in ein Kinderhospiz zu begleiten, hatte ein Beamter der Osnabrücker Polizei bereits seit zehn Jahren von der Polizeidirektion wiederholt Sonderurlaub bekommen. Unter Hinweis auf die allgemeine Personalknappheit, wollte ihm sein Dienstherr nun den Urlaub verweigern. Infolgedessen schaltete der Polizist das Verwaltungsgericht ein – und bekam Recht, wie am Mittwoch ein Sprecher […]

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Autokorso nach einem Sieg der deutschen Fußballnationalmannschft

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EM – Rechtliches zum Autokorso

Verfasst von Emil Kahlmann am 11. Juni 2016

Die Fußball-EM in Frankreich hat gestern begonnen und morgen, am 12. Juni 2016, wird auch die deutsche Nationalmannschaft ihr erstes Spiel absolvieren. Im nordfranzösischen Lille wird Deutschland um 21 Uhr auf die Ukraine treffen. Deutschland tritt nach dem Gewinn der Weltmeisterschaft vor zwei Jahren in Brasilien als Mitfavorit um den Titelgewinn an, und alle Fans […]

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Viele Küken in einer schwarzen Kiste

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Massentötung von Küken weiterhin erlaubt

Verfasst von Lisa Santos am 10. Juni 2016

In Deutschland dürfen auch weiterhin Millionen männliche Küken getötet werden. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass die umstrittene Praxis nicht gegen das Tierschutzgesetz verstößt. Über 40 Millionen männliche Küken werden in Deutschland jährlich getötet In Deutschland werden pro Jahr zirka 40 Millionen männliche Küken, sogenannte Eintagsküken, kurz nach dem Schlüpfen getötet. Da die männlichen Küken, […]

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Männliches und weibliches Strichmännchen müssen auf die Toilette

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Dienstunfall auf der Toilette?

Verfasst von Theresa Smit am 9. Juni 2016

Der Gang zur Toilette während der Arbeitszeit gehört zum Arbeitsalltag dazu. Doch was ist, wenn sich dabei ein Unfall ereignet? Handelt es sich um einen Dienstunfall? Und vor allem: Übernimmt der Dienstherr die Kosten? Handelt es sich bei einem Unfall auf der Toilette um einen Arbeitsunfall? Eine Beamtin hatte während ihrer Dienstzeit die Toilette aufgesucht. […]

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Aufrufzähler unter einem Online-Video

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Fußball-EM: Spielszenen ins Internet hochladen?

Verfasst von Emil Kahlmann am 8. Juni 2016

Übermorgen ist es soweit – die Fußball-EM 2016 beginnt. Das Eröffnungsspiel wird ab 21 Uhr zwischen dem Gastgeber Frankreich und Rumänien ausgetragen. Ort des Eröffnungsspiels wird das Stade de France sein, der Ort also, an dem Frankreich vor 18 Jahren im eigenen Land den Weltmeistertitel holen konnte. Die kommende EM wird viele unvergessliche Momente mit […]

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Überraschte Frau in Kleid und High Heels

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Selbst Schuld beim Sturz mit Stöckelschuhen

Verfasst von Theresa Smit am 7. Juni 2016

Hohe Schuhe bergen viele Risiken. Sie sind nicht nur ungesund für die Füße, sondern können auch eine Quelle von Verletzungen sein. Doch wer ist für einen Sturz verantwortlich? Besteht ein Anspruch auf Schadensersatz, wenn der Unfall in einem öffentlichen Gebäude stattfindet? Wer zahlt bei einem Unfall mit High-Heels oder Stöckelschuhen? Eine Frau hatte eine Theatervorstellung […]

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Richter mit Hammer vor sich

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Abmahnung wegen fehlerhaftem Impressum

Verfasst von Lisa Santos am 6. Juni 2016

Abmahnung wegen fehlerhaftem oder unvollständigem Impressum erhalten? Wenn ein Impressum fehlerhaft ist oder sogar komplett fehlt, kann es schnell zu einer Abmahnung kommen. Das ist nicht nur ärgerlich, sondern hat oftmals auch eine hohe Geldstrafe zur Folge. Obwohl es in den letzten Jahren bereits viele Gerichtsverhandlungen wegen Verstoßes gegen die Impressumspflicht gab, sollte man bei […]

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Junge Frau rauft sich verzweifelt ihre Haare

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Verhängnisvoller Friseurbesuch

Verfasst von Lisa Santos am

Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz hat entschieden, dass einem Kunden nur dann eine Opferentschädigung zusteht, wenn ihm vorsätzlich geschadet wurde. Eine Frau hatte nach einem Friseurbesuch den Großteil ihrer Haare verloren.  Friseur-Kundin verliert dauerhaft Haare nach Einsatz von Haarfärbemittel  Eine Frau ließ sich in einem Geschäft der Friseurkette „Hairkiller“ ihre Haare blondieren. Dafür verwendete der Mitarbeiter ein […]

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Mann hält am Büroarbeitsplatz einen Fußball in den Händen

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EM-Spiele bei der Arbeit gucken?

Verfasst von Emil Kahlmann am 4. Juni 2016

Nächste Woche, am 10. Juni, wird die von den Freunden des Sports fieberhaft erwartete Fußball-Europameisterschaft in Frankreich beginnen.Da werden nicht nur Erinnerungen an spannende Spiele vergangener Europameisterschaften wach, sondern auch an Konflikte zwischen Arbeitszeiten und Spielübertragungen. rechtsanwalt.com wirft in diesem EM-Spezial nicht nur einen Blick auf das bevorstehende Turnier, sondern auch darauf, was Sie rechtlich […]

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Paar streitet sich vor bemaltem Hintergrund

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Keine Bewährung wegen Ehestreit

Verfasst von Theresa Smit am 3. Juni 2016

Streit ist in vielen Beziehungen an der Tagesordnung. Doch kann ein solcher Zwist auch gerichtliche Folgen haben? Offenbar schon, wie der Fall eines jungen Mannes und seiner Ehefrau zeigt, der wegen eines Ehestreits eine wichtige gerichtliche Frist versäumte und nun schneller als geplant wieder ins Gefängnis muss. Was geschieht nach Ablauf der einwöchigen Rechtsmittelfrist? Der […]

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Grüner und rostiger Pritschenwagen

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Hartz-IV: Pritschenwagen ist keine Unterkunft

Verfasst von Theresa Smit am 2. Juni 2016

Hartz-IV-Empfänger haben nicht immer leicht. Haben sie eine Wohnung, ist diese oft zu groß und zu teuer, haben sie keine, beschwert sich das Jobcenter ebenfalls. So auch im Fall eines Mannes, dessen Leistungen gestrichen wurden, weil er in einem Pritschenwagen lebte. Muss man als Hartz-IV-Empfänger eine Wohnung haben? Der 60-Jährige Mann verfügt bereits seit einigen […]

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Kleines Mädchen isst Spaghetti und Gemüse

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Kein Schulessen für Veganerin

Verfasst von Theresa Smit am 1. Juni 2016

Berliner Ganztagsschulen müssen für die Schüler grundsätzlich ein warmes Mittagessen gegen eine gewisse Kostenbeteiligung anbieten. Doch was ist, wenn die Schüler das Essen verweigern und auf ein veganes Menü bestehen? Muss die Schule dem Wunsch nachkommen? Hat man ein Recht auf besonderes Schulessen aus gesundheitlichen oder religiösen Gründen? Der Vater eines neunjährigen Mädchens hatte von […]

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Labrador sitzt in einem Treppenhaus

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Streit um Hundehaltung in der Mietwohnung

Verfasst von Theresa Smit am 31. Mai 2016

Die Haltung von Hunden oder Katzen in Mietwohnungen darf nach  einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs bereits seit 2013 nicht mehr in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Mietvertrags verboten werden. Dennoch kommt es immer wieder zu Streitfällen zwischen Mietern und Vermietern. Das Amtsgericht Hannover hat nun die Entscheidung des BGH einmal mehr bekräftigt. Darf man die Haltung von […]

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blub