Fernbedienung und Fernsehzeitung

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Vor fünf Jahren wurden Emma Holten, einer dänischen Journalistin, private Nacktbilder aus ihrem E-Mail-Konto entwendet und im Netz verbreitet.  In einer Ranking-Sendung auf RTL mit Sonja Zietlow wurden die pikanten Fotos ohne deren Einverständnis gezeigt. Jetzt muss RTL mit rechtlichen Folgen rechnen.  Wie ist die Journalistin gegen das Veröffentlichen der Aktfotos vorgegangen? Unbekannte drangen 2011 […]

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Angebissener Schokoriegel auf weißem Hintergrund

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In Süßigkeiten verschiedener Hersteller wurden von der Verbraucherorganisation Foodwatch Rückstände von Mineralöl gefunden. Am schlechtesten schnitt dabei nach Angaben der Verbraucherschützer der „Kinder-Riegel“ ab. Die nachgewiesenen Stoffe sollen sowohl krebserregend als auch erbgutschädigend sein.  Muss der „Kinder-Riegel“ aus dem Verkauf genommen werden? Insgesamt 20 Schokoladen-Produkte und Chips hatte Foodwatch auf schädliche Mineralöle getestet. Sehr hohe […]

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Muslimisches Ehepaar in einer Moschee

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Islamische Ehe nach deutschem Recht geschieden

Verfasst von Raphaela Nicola am 20. Juli 2016

Am Mittwoch (06.07.2016) hatte das Oberlandesgericht (OLG) Hamm entschieden, dass einer muslimischen Ehefrau in Deutschland die sogenannte „Abendgabe“ zusteht. Hierunter wird eine Art von „Unterhaltszahlung“ verstanden, die nach islamischem Recht fällig wird, sollte es zu einer Scheidung kommen. Dies gilt auch wenn sie die Scheidung selbst beantragt hat. Ein deutscher Staatsbürger libanesischer Herkunft hatte geklagt.  […]

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Rolle 500-Euro-Scheine von Gummiband gehalten

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180.000 Euro Abfindung – jedes Jahr!

Verfasst von Luka Reisch am

Stellen Sie sich vor, Sie verdienen 180.000 Euro jedes Jahr – und zwar ohne etwas dafür tun zu müssen. Diese Wunschvorstellung ist für Ulrike W. Realität. Sie war bis vor einigen Jahren stellvertretende Leiterin der Rechtsabteilung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). Als die Vereinigung sich von ihr trennte, wurden ihr im Rahmen eines Aufhebungsvertrages 180.000 Euro […]

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Drei mit Handtuch und Hut bekleidete Männer in einer Sauna

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Hausbesitzer muss nackten Nachbarn akzeptieren

Verfasst von Raphaela Nicola am 19. Juli 2016

Ein Dortmunder Familienvater liebt seine Gartensauna und genießt am Abend ganz besonders seine Nacktspaziergänge. Dies wollte ihm sein Nachbar verbieten lassen. Schließlich endete der Prozess vor einem Urteil in der zweiten Instanz.  Welcher Fall liegt hier vor? Ein Hausbesitzer aus Dortmund muss den regelmäßigen Anblick seines nackten Nachbarn in dessen Garten weiterhin ertragen. Nach Ansicht […]

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SEK Sondereinheit Spezialeinheit Polizei

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Bluttat in Stuttgarter Kanzlei – Motiv unklar

Verfasst von Raphaela Nicola am 18. Juli 2016

Immer mehr Details werden nach einer Bluttat in einer Stuttgarter Anwaltskanzlei bekannt. Das mögliche Motiv ist der Polizei allerdings unklar.  Wie kam es zu dieser Bluttat in der Anwaltskanzlei im Stuttgarter Osten? In einer Stuttgarter Anwaltskanzlei ereignete sich ein Drama mit zwei Toten, welches den Ermittlern weitere Rätsel aufgibt. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte am […]

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Die Flagge der EU weht im Winde

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Google unter Druck

Verfasst von Emil Kahlmann am 16. Juli 2016

Wie gestern bekannt wurde, verschärft die EU-Kommission ihr Vorgehen gegen den Internetriesen Google aus den USA erneut und weitet das gegen die Firma mit quasi-Suchmaschinenmonopol laufende Verfahren aus. Grund hierfür sind die nach Ansicht der EU-Kommission unfairen Wettbewerbsmethoden von Google bei der Onlinewerbung. Google in Europa unter Druck Die Vorwürfe der EU-Kommission reihen sich in […]

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Engels-Grabfigur mit zwei Kerzen

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Dieser Fund schockierte ganz Deutschland: Ermittler entdeckten in einem Wohnhaus im oberfränkischen Wallenfels acht Babyleichen. Die Mutter ist jetzt wegen Mordes angeklagt.  Haben die Familie und ein ganzen Dorf weggesehen? Im vergangenen November fanden Polizisten und Rechtsmediziner in einem unscheinbaren Haus im oberfränkischen Wallenfels die sterblichen Überreste von acht Neugeborenen. Diese waren im Abstellraum des […]

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Statue der Justitia

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Urteil zur Hausräumung in Berlin

Verfasst von Emil Kahlmann am 15. Juli 2016

Im Streit um das seit Jahren besetzten Haus in der Rigaer Straße 94 in Berlin ist am Mittwoch ein Urteil des Landgerichts Berlin ergangen. Es befasste sich mit der Frage, ob die am 22. Juni erfolgte Teilräumung des Objekts durch die Polizei rechtens war. Rigaer Straße 94 seit Jahren umkämpft Das seinerzeit leerstehende Gebäude in […]

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Polizeibeamter von hinten

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Mobbing-Affäre schlägt weitere Wellen

Verfasst von Lisa Santos am

Schwere Vorwürfe gegen einen Polizeibeamten aus Frankfurt: Stefan B. soll nicht nur illegale Waffen besessen haben, sondern auch vertrauliche Informationen an die Bild-Zeitung weitergegeben und damit Einsätze gegen kriminelle Organisationen verhindert haben. Der Polizist war bereits durch die Frankfurter Mobbing-Affäre negativ aufgefallen. Kriminalbeamter gibt vertrauliche, polizeiliche Informationen weiter Die Anschuldigungen gegen Stefan B., einem Kriminalbeamten […]

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Gelber Sportwagen von vorne fotografiert

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Kündigung nach nächtlichem Autorennen

Verfasst von Emil Kahlmann am 14. Juli 2016

Eine nächtliche Verfolgungsjagd sorgte in der Rheinmetropole Köln vor kurzem für Aufsehen. Ein Mitarbeiter eines bekannten Autohauses jagte eigenen Aussagen zufolge auf einem Quad dem Dieb seines teuren Luxus-Autos hinterher. Das Problem: Er hatte weder einen Führerschein noch war er nüchtern. Vom Arbeitgeber gekündigt Der 42-jährige Verkäufer von Luxuskarossen war seit neun Jahren bei seinem […]

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Geparktes Polizeiauto am Straßenrand

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„Habe vom Recht Gebrauch gemacht, meine Frau zu töten“

Verfasst von Raphaela Nicola am 13. Juli 2016

In Regensburg steht ein Flüchtling aus dem Irak wegen der Ermordung seiner Frau vor Gericht. Offenbar handelte der Mann aus Eifersucht und sieht sich bis heute im Recht. Weshalb hat der Mann seine Ehefrau ermordet? Ein 32-jähriger Mann soll aus Eifersucht seine Ehefrau erwürgt haben. Der Flüchtling aus dem Irak machte zu Beginn des Mordprozesses […]

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Göttin der Gerechtigkeit

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Schmerzensgeld für Kachelmann

Verfasst von Emil Kahlmann am

Der mittlerweile sechs Jahre zurückliegende sogenannte Kachelmann-Prozess und die Auswirkungen, die der Prozess hatte, beschäftigen nach wie vor die Gerichte. Gestern erging nun ein zweitinstanzliches Urteil in dem Rechtsstreit zwischen Jörg Kachelmann und der Bildzeitung, in dem die Frage geklärt wurde, wie viel Schmerzensgeld dem ehemaligen Wettermoderator für die Berichterstattung der Zeitung während des Prozesses […]

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Gesicht einer lachenden Frau. Links ohne Falten und rechts mit Falten.

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Unzulässige Werbung für Schönheitsoperationen

Verfasst von Raphaela Nicola am 12. Juli 2016

Das Oberlandesgericht Koblenz hat mit dem Urteil vom 08. Juni in seiner Entscheidung bekanntgegeben, dass eine Klinik im Internet für von ihr angebotene Schönheitsoperationen nicht mit Fotos werben darf. Die Patienten dürfen im Rahmen einer vergleichbaren Darstellung vor und nach einem plastisch-chirurgischen Eingriff nicht auf Bildern gezeigt werden.  Welcher Fall liegt hier zugrunde? Der Beklagte ist im […]

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Alte defekte Elektrobauteile, Kabel und Platinen.

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Elektrogesetz-Novelle: Handel muss Elektroschrott zurücknehmen

Verfasst von Emil Kahlmann am 11. Juli 2016

Elektronikhändler sind seit dem 24.07.2016 verpflichtet, Altgeräte zurückzunehmen. Doch wirklich bereit dafür sind die Wenigsten. Sobald die 9-monatige Übergangsfrist am Freitag, dem 24.07.2016, ausläuft, können bei Elektronikanbietern Altgeräte und Elektroschrott abgegeben werden. Dies gilt sowohl für die niedergelassenen Händler als auch für Online-Anbieter. Einzige Voraussetzung ist eine Ladenfläche von über 400 Quadratmetern. Kleinere Händler sind von […]

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blub