Gelber Sportwagen von vorne fotografiert

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Eine nächtliche Verfolgungsjagd sorgte in der Rheinmetropole Köln vor kurzem für Aufsehen. Ein Mitarbeiter eines bekannten Autohauses jagte eigenen Aussagen zufolge auf einem Quad dem Dieb seines teuren Luxus-Autos hinterher. Das Problem: Er hatte weder einen Führerschein noch war er nüchtern. Vom Arbeitgeber gekündigt Der 42-jährige Verkäufer von Luxuskarossen war seit neun Jahren bei seinem […]

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Geparktes Polizeiauto am Straßenrand

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In Regensburg steht ein Flüchtling aus dem Irak wegen der Ermordung seiner Frau vor Gericht. Offenbar handelte der Mann aus Eifersucht und sieht sich bis heute im Recht. Weshalb hat der Mann seine Ehefrau ermordet? Ein 32-jähriger Mann soll aus Eifersucht seine Ehefrau erwürgt haben. Der Flüchtling aus dem Irak machte zu Beginn des Mordprozesses […]

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Göttin der Gerechtigkeit

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Der mittlerweile sechs Jahre zurückliegende sogenannte Kachelmann-Prozess und die Auswirkungen, die der Prozess hatte, beschäftigen nach wie vor die Gerichte. Gestern erging nun ein zweitinstanzliches Urteil in dem Rechtsstreit zwischen Jörg Kachelmann und der Bildzeitung, in dem die Frage geklärt wurde, wie viel Schmerzensgeld dem ehemaligen Wettermoderator für die Berichterstattung der Zeitung während des Prozesses […]

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Gesicht einer lachenden Frau. Links ohne Falten und rechts mit Falten.

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Das Oberlandesgericht Koblenz hat mit dem Urteil vom 08. Juni in seiner Entscheidung bekanntgegeben, dass eine Klinik im Internet für von ihr angebotene Schönheitsoperationen nicht mit Fotos werben darf. Die Patienten dürfen im Rahmen einer vergleichbaren Darstellung vor und nach einem plastisch-chirurgischen Eingriff nicht auf Bildern gezeigt werden.  Welcher Fall liegt hier zugrunde? Der Beklagte ist im […]

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Alte defekte Elektrobauteile, Kabel und Platinen.

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Elektronikhändler sind seit dem 24.07.2016 verpflichtet, Altgeräte zurückzunehmen. Doch wirklich bereit dafür sind die Wenigsten. Sobald die 9-monatige Übergangsfrist am Freitag, dem 24.07.2016, ausläuft, können bei Elektronikanbietern Altgeräte und Elektroschrott abgegeben werden. Dies gilt sowohl für die niedergelassenen Händler als auch für Online-Anbieter. Einzige Voraussetzung ist eine Ladenfläche von über 400 Quadratmetern. Kleinere Händler sind von […]

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Muslimische Studentin in der Universität

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Das seit acht Jahren in Bayern praktizierte Kopftuchverbot für Referendarinnen wurde vom Augsburger Verwaltungsgericht als unzulässig erklärt. Am Donnerstag gab das Gericht einer Jura-Studentin Recht.  Müssen Referendarinnen bei Auftritten mit Außenwirkung auf das Kopftuch verzichten? Eine muslimische Jurastudentin, die über die deutsche und pakistanische Staatsbürgerschaft verfügt, will das Kopftuchverbot für Rechtsreferendare in Bayern kippen. Sie […]

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Bargeld

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Der Kinderzuschlag ist eine staatliche Leistung, die zur Förderung der Arbeitsbereitschaft von Menschen mit verhältnismäßig niedrigem Einkommen eingesetzt wird. Zum 1. Juli 2016 wurde der Kinderzuschlag nun erhöht – bisher hatte er maximal 140 € betragen, nun sind es maximal 160 €. Kinderzuschlag Der Kinderzuschlag wurde am 1. Januar 2005 im Zuge der sogenannten Hartz-Reformen […]

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Hand mit nach oben gerichtetem Daumen

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Eine unlautere geschäftliche Handlung und somit ein Wettbewerbsverstoß liegt vor, wenn ein Onlinehändler auf seiner Internetseite den „Gefällt mir“-Button von Facebook einbindet, ohne darüber aufzuklären, dass bei Nutzung des Buttons die IP-Adresse des Betroffenen an Facebook übermittelt wird. Dies wurde, wie im März bereits von uns berichtet, vom Landesgericht Düsseldorf entschieden. Darf die IP-Adresse ohne […]

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Rote Hand mit Schriftzug

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Obwohl sie schon ein halbes Jahr vergangen ist, wirkt die Kölner Silvesternacht immer noch nach. In der Nacht vom 31.12.2015 auf den 1.1.2016 waren in Köln und etlichen anderen deutschen Städten hunderte Frauen von Asylbewerbern aus Nordafrika sexuell belästigt und begrabscht worden. Die Täter handelten dabei oft aus Gruppen heraus. Nun soll als Reaktion auf […]

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Juristische Statue

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Gina-Lisa Lohfink hat zwei Männer der Vergewaltigung bezichtigt. Jetzt steht sie selbst vor Gericht. Einer der Männer bestreitet im Prozess um vermeintliche Falschverdächtigung jegliche Schuld. Die Angeklagte wird vor dem Gericht durch protestierende Frauen unterstützt.  Was ist in der besagten Nacht passiert? Die 29-Jährige, Ex-Kandidatin bei „Germany’s Next Topmodel“, sitzt am Montag als Angeklagte in […]

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Statue der Göttin Justitia

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Neues im Fall Oscar Pistorius: Heute wurde das Strafmaß in dem Mordfall verkündet, der seit über drei Jahren Südafrika und die Welt in Atem hält. Der beinamputierte frühere Spitzensportler hatte im Februar 2013 seine damalige Freundin Reeva Steenkamp durch eine Badezimmertür hindurch erschossen. Später beteuerte er stets, er habe wegen der Geräusche aus dem Badezimmer […]

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Taschenrechner mit dem Wort

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Ab Januar soll es für vier Millionen Beschäftigte des Niedriglohnsektors mehr Geld geben. Es wird eine Erhöhung um 34 Cent pro Stunde von der Mindestlohnkommission empfohlen. Sind die Gewerkschaften zufrieden? Künftig bekommen Arbeitnehmer einen spürbar höheren Mindestlohn. Zum 01.01.2017 steigt die Lohnuntergrenze von derzeit 8,50 Euro auf 8,84 Euro brutto pro Stunde. Dies legte am […]

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Gitarrist auf der Bühne, mit Mikrofon im Vordergrund

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Der Rock-Klassiker überhaupt ist „Starway to Heaven“ von Led Zeppelin. An der Urheberschaft gab es jedoch Zweifel. Nun hat das Geschworenen-Gericht in den USA entschieden, dass die legendäre britische Band die Melodie nicht geklaut hat.  Bestehen Ähnlichkeiten bei den beiden Titeln? Die Rockballade „Staiway to Heaven“ von Led Zeppelin ist nach Ansicht einer Jury in […]

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Urlaub am Strand

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Urlaub auf Mallorca ist seit dem 1. Juli teurer: Durch die Einführung einer neuen Touristen-Abgabe kommen auf Urlauber jetzt bis zu zwei Euro (zzgl. Mehrwertsteuer) zusätzlich pro Übernachtung auf der Baleareninsel hinzu. Nach Angaben der zuständigen Regierungsbehörden sollen die durch die Abgabe erwarteten Zusatzeinnahmen in Höhe von 50 bis 80 Millionen Euro pro Jahr dazu […]

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Farbige Briefe, die zusammengelegt das Symbol der türkischen Flagge ergeben

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Ein Mann wurde in der Türkei verurteilt, weil er den heutigen Präsidenten mit einer Filmfigur verglichen hat. Der Verurteilte jedoch wehrt sich.  Einspruch wegen Präsidentenbeleidigung Einem Medienbericht zufolge ist ein Türke zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden, weil er den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit der Fantasie-Figur Gollum verglichen hat. Der Mann wurde von einem […]

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