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In Deutschland dürfen auch weiterhin Millionen männliche Küken getötet werden. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass die umstrittene Praxis nicht gegen das Tierschutzgesetz verstößt. Über 40 Millionen männliche Küken werden in Deutschland jährlich getötet In Deutschland werden pro Jahr zirka 40 Millionen männliche Küken, sogenannte Eintagsküken, kurz nach dem Schlüpfen getötet. Da die männlichen Küken, […]

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Dienstunfall auf der Toilette?

Verfasst von am 9. Juni 2016 in Allgemein

Der Gang zur Toilette während der Arbeitszeit gehört zum Arbeitsalltag dazu. Doch was ist, wenn sich dabei ein Unfall ereignet? Handelt es sich um einen Dienstunfall? Und vor allem: Übernimmt der Dienstherr die Kosten? Handelt es sich bei einem Unfall auf der Toilette um einen Arbeitsunfall? Eine Beamtin hatte während ihrer Dienstzeit die Toilette aufgesucht. […]

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Übermorgen ist es soweit – die Fußball-EM 2016 beginnt. Das Eröffnungsspiel wird ab 21 Uhr zwischen dem Gastgeber Frankreich und Rumänien ausgetragen. Ort des Eröffnungsspiels wird das Stade de France sein, der Ort also, an dem Frankreich vor 18 Jahren im eigenen Land den Weltmeistertitel holen konnte. Die kommende EM wird viele unvergessliche Momente mit […]

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Hohe Schuhe bergen viele Risiken. Sie sind nicht nur ungesund für die Füße, sondern können auch eine Quelle von Verletzungen sein. Doch wer ist für einen Sturz verantwortlich? Besteht ein Anspruch auf Schadensersatz, wenn der Unfall in einem öffentlichen Gebäude stattfindet? Wer zahlt bei einem Unfall mit High-Heels oder Stöckelschuhen? Eine Frau hatte eine Theatervorstellung […]

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Verhängnisvoller Friseurbesuch

Verfasst von am 6. Juni 2016 in Allgemein

Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz hat entschieden, dass einem Kunden nur dann eine Opferentschädigung zusteht, wenn ihm vorsätzlich geschadet wurde. Eine Frau hatte nach einem Friseurbesuch den Großteil ihrer Haare verloren.  Friseur-Kundin verliert dauerhaft Haare nach Einsatz von Haarfärbemittel  Eine Frau ließ sich in einem Geschäft der Friseurkette „Hairkiller“ ihre Haare blondieren. Dafür verwendete der Mitarbeiter ein […]

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Abmahnung wegen fehlerhaftem oder unvollständigem Impressum erhalten? Wenn ein Impressum fehlerhaft ist oder sogar komplett fehlt, kann es schnell zu einer Abmahnung kommen. Das ist nicht nur ärgerlich, sondern hat oftmals auch eine hohe Geldstrafe zur Folge. Obwohl es in den letzten Jahren bereits viele Gerichtsverhandlungen wegen Verstoßes gegen die Impressumspflicht gab, sollte man bei […]

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EM-Spiele bei der Arbeit gucken?

Verfasst von am 4. Juni 2016 in Allgemein

Nächste Woche, am 10. Juni, wird die von den Freunden des Sports fieberhaft erwartete Fußball-Europameisterschaft in Frankreich beginnen.Da werden nicht nur Erinnerungen an spannende Spiele vergangener Europameisterschaften wach, sondern auch an Konflikte zwischen Arbeitszeiten und Spielübertragungen. rechtsanwalt.com wirft in diesem EM-Spezial nicht nur einen Blick auf das bevorstehende Turnier, sondern auch darauf, was Sie rechtlich […]

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Keine Bewährung wegen Ehestreit

Verfasst von am 3. Juni 2016 in Allgemein

Streit ist in vielen Beziehungen an der Tagesordnung. Doch kann ein solcher Zwist auch gerichtliche Folgen haben? Offenbar schon, wie der Fall eines jungen Mannes und seiner Ehefrau zeigt, der wegen eines Ehestreits eine wichtige gerichtliche Frist versäumte und nun schneller als geplant wieder ins Gefängnis muss. Was geschieht nach Ablauf der einwöchigen Rechtsmittelfrist? Der […]

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Hartz-IV-Empfänger haben nicht immer leicht. Haben sie eine Wohnung, ist diese oft zu groß und zu teuer, haben sie keine, beschwert sich das Jobcenter ebenfalls. So auch im Fall eines Mannes, dessen Leistungen gestrichen wurden, weil er in einem Pritschenwagen lebte. Muss man als Hartz-IV-Empfänger eine Wohnung haben? Der 60-Jährige Mann verfügt bereits seit einigen […]

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Kein Schulessen für Veganerin

Verfasst von am 1. Juni 2016 in Allgemein

Berliner Ganztagsschulen müssen für die Schüler grundsätzlich ein warmes Mittagessen gegen eine gewisse Kostenbeteiligung anbieten. Doch was ist, wenn die Schüler das Essen verweigern und auf ein veganes Menü bestehen? Muss die Schule dem Wunsch nachkommen? Hat man ein Recht auf besonderes Schulessen aus gesundheitlichen oder religiösen Gründen? Der Vater eines neunjährigen Mädchens hatte von […]

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Die Haltung von Hunden oder Katzen in Mietwohnungen darf nach  einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs bereits seit 2013 nicht mehr in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Mietvertrags verboten werden. Dennoch kommt es immer wieder zu Streitfällen zwischen Mietern und Vermietern. Das Amtsgericht Hannover hat nun die Entscheidung des BGH einmal mehr bekräftigt. Darf man die Haltung von […]

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Sexuelle Übergriffe kommen vermehrt auch an Schulen vor. Doch wie soll die Schulleitung in einem solchen Fall reagieren? Ist der Ausschluss des Täters vom Unterricht angemessen? Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat im Fall eines Sechstklässlers entschieden. Sexuelle Gewalt zwischen Kindern nimmt zu Ein 12-jähriger Sechstklässler hatte zusammen mit einem Freund den Nachhauseweg angetreten. Noch in unmittelbarer […]

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Lange Zeit war es gesetzlich vorgeschrieben, dass ein Impressum eine Telefonnummer enthält. Das hat sich inzwischen geändert. Während die Angabe der E-Mail-Adresse noch immer zwingend erforderlich ist, kann die Telefonnummer nun prinzipiell weggelassen werden. Dies gilt allerdings nur, wenn stattdessen eine andere Möglichkeit für eine schnelle Kontaktaufnahme angeboten wird. Die alternative Möglichkeit, beispielsweise in Form […]

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Rechtsanwälte haben es auch nicht immer leicht. Die Gerichte brauchen gefühlte Jahre bis zu einer Urteilsverkündung und die Mandanten werden auch nicht geduldiger. Doch darf ein Rechtsanwalt nachhelfen und einen Urteilsbeschluss fälschen? Darf ein Rechtsanwalt einen Urteilsspruch vortäuschen? Ein Rechtsanwalt war von einem Mandanten damit beauftragt worden, ausstehende Lohnzahlungen von dessen ehemaligem Arbeitgeber einzuklagen. Anstatt […]

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Nach § 12 der Grundbuchordnung ist die Einsicht in das Grundbuch jedem gestattet, der ein berechtigtes Interesse darlegt. Ob ein solches „berechtigtes Interesse“ auch bei einer Aufzugsfirma vorliegt, die eine finanzielle Forderung gegen eine Wohnungseigentümergemeinschaft hat, musste vor kurzem das Kammergericht Berlin entscheiden. Antrag auf Einsicht in das Grundbuch abgelehnt In dem vorliegenden Fall war […]

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