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Sie haben für Angst und Schrecken gesorgt und haben Menschen verletzt. Die islamischen Attentäter von Würzburg und Ansbach sind tot. Jetzt ist zu klären, ob ihnen ein menschenwürdiges Begräbnis zusteht.  Wie und wo sollen islamistische Attentäter beigesetzt werden?  Die Leichen der Attentäter von Würzburg und Ansbach wurden bisher von den Behörden nicht freigegeben. Bald ist […]

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Die Behörden verweigerten lange Zeit einem sechsjährigen Jungen mit deutschem Vater die deutsche Staatsbürgerschaft. Der Grund dafür war, dass dieser von einer indischen Leihmutter geboren wurde. Ein Gericht kippte nun das Urteil.  Welcher Fall liegt hier vor? Einem Kind aus einer internationalen Regenbogenfamilie bleibt der deutsche Pass nicht länger verwehrt. Das hat am 14. Juli […]

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Wirtschaftsminister Gabriel hat trotz Bedenken des Kartellamts die Tengelmann-Übernahme durch Edeka erlaubt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf entscheidet, zu Unrecht.  Weshalb wurde die Sondergenehmigung für die Fussion durch das OLG Düsseldorf gestoppt? Die Sondergenehmigung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) für die Übernahme der verlustreichen Supermarktkette Kaiser’s Tengelmann (KT) durch den Marktführer Edeka wurde durch das Oberlandesgericht Düsseldorf […]

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Haushaltshilfen sind in Deutschland beliebt – rund 9 Prozent aller Haushalte lassen sich beim Putzen unterstützen. Erschreckend ist dabei, dass nur etwa 3 Millionen Helfer bei der Minijob-Zentrale gemeldet sind. Das Fazit: mehr als 80 Prozent aller Haushaltshilfen arbeiten schwarz. Wieso arbeiten so viele Haushaltshilfen schwarz? Doch wieso meldet ein Großteil der Arbeitgeber die Putzhilfen […]

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Oft machen Stalker ihren Opfern das Leben zur Hölle. Es werden jedoch nur die wenigstens Täter verurteilt, weil eine schwerwiegende Beeinträchtigung vorliegen muss. Das Bundeskabinett hat sich auf eine Gesetzesänderung verständigt, welche die Bestrafung der Täter erleichtern soll.   Wer macht sich künftig strafbar? Stalking-Opfer sollen in Zukunft durch die Bundesregierung besser geschützt und eine […]

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Der Berliner FKK-Club „Artemis“ hatte vor einiger Zeit für Schlagzeilen gesorgt. Am 14. April 2016 hatte die Polizei eine Großrazzia veranstaltet und die Räumlichkeiten des stadtbekannten Bordells gestürmt. Rund 650 an dem Einsatz beteiligten Polizisten sowie einige Zollbeamten durchkämmten die Räumlichkeiten, beschlagnahmten mehrere Millionen Euro und verhafteten schließlich die Betreiber. Diese standen unter dem Verdacht […]

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Das Bundeskriminalamt will ein Zeichen setzen, weil der Hass im Internet immer mehr zunimmt. Es sind bundesweit 60 Wohnungen durchsucht worden.  Weshalb kam es zu dieser bundesweiten Razzia? Am 13. Juli 2016 hat die Polizei Wohnräume in 13 Bundesländern durchsucht. Der Grund waren rechtsextreme Hasskommentare in einer Facebook-Gruppe aus Bayern. Das bayerische Innenministerium teilte mit, […]

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Illegale Geschäfte boomen im versteckten Teil des Internets. Der Münchner Amokläufer hat dort wohl seine Waffe gekauft. Die Ermittler stehen nun vor einem speziellen Problem und brauchen Verstärkung.  Wie soll in Zukunft gegen den Handel im Darknet vorgegangen werden? Seit dem bekannt ist, dass sich der Münchner Amokläufer Ali S. seine Pistole wahrscheinlich im versteckten […]

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Entsorgung von Altautos

Verfasst von am 28. Juli 2016 in Allgemein

Wer sein kaputtes Auto loswerden will, sollte sicher vorher über die Rechtslage informieren, da dieses als umweltgefährdeter Müll eingestuft wird.  Welche Fälle von fehlerhafter Autoentsorgung sind bekannt? Ein Autofahrer hatte seinen Wagen im Jahre 2009 nach einem Kupplungsschaden per Kleinanzeige kostenlos an einen unbekannten Selbstabholer ausgehändigt. Das Auto wurde wenige Tage später am Straßenrand gefunden. […]

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Der Bundestag verabschiedete nach langer Diskussion ein umfassendes Maßnahmenpaket, das Prostituierte besser vor Krankheiten und Ausbeutung schützen soll. Kritiker befürchten jedoch nun, dass hiermit genau das Gegenteil erreicht wird.  Was sollen die Neuregelungen zur legalen Prostitution bewirken?  In Deutschland gibt es ungefähr 150.000 Prostituierte. Sie sollen mittels eines neuen Gesetzes besser geschützt werden. Am Donnerstag […]

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