Brustverkleinerung nach GOÄ abrechnen

Verfasst von Manuela Frank am 23. März 2006

Immer mehr Menschen, insbesondere Frauen, nutzen die Möglichkeiten plastischer Chirurgie, um ihrem Traum eines perfekten Körpers ein Stück näherzukommen. Doch derartige Operationen sind häufig mit hohen Kosten verbunden. Gibt es eine Möglichkeit, Kosten zurückerstattet zu bekommen, falls man merkt, dass man eigentlich zu viel gezahlt hat? Mit einer derartigen Frage musste sich auch der Bundesgerichtshof beschäftigen. […]

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Schwere gesundheitliche Schäden nach Blutspende

Verfasst von Manuela Frank am 15. März 2006

Um ihren kranken Mitmenschen helfen zu können, entschließen sich vermehrt Menschen zu einer Blutspende. Ein harmloser Stich in die Armbeuge und das Blut kann schnell entnommen werden. Doch was, wenn diese harmlose Blutentnahme plötzlich einen schweren gesundheitlichen Schaden hervorruft? Mit genau einem solchen Fall musste sich der Bundesgerichtshof auseinandersetzen. Traumatisierung des Hautnervs Der Kläger war Blutspender und erlitt aufgrund des […]

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Pfändung des Grabmals zulässig

Verfasst von Manuela Frank am 27. Januar 2006

Mit dem Tod eines Angehörigen sind meist nicht nur tiefe Trauer und Schmerz verbunden, sondern auch hohe Kosten. Dabei verursacht das Grabmal in vielen Fällen den höchsten finanziellen Aufwand. Doch was tun, wenn das Geld für die Beerdigung nicht vorhanden ist? Den Grabstein trotzdem bestellen und nicht zahlen? Ist der Steinmetzbetrieb dann dazu berechtigt, den Grabstein […]

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Jäger darf weiterhin seiner Leidenschaft frönen

Verfasst von Manuela Frank am 25. Dezember 2005

Ein vegan lebendes Ehepaar, das Eigentümer eines Grundstückes ist, welches einer Jagdgenossenschaft angehört, klagte den Jagdpächter an, um diesem die Errichtung eines Hochsitzes und einer Futterstelle zu untersagen. Die Kläger lehnen die Jagd vollkommen ab und forderten die Beseitigung des Hochsitzes, der ohne ihr Verständnis erbaut wurde. Der angeklagte Jagdpächter legte daraufhin Widerklage ein und […]

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Spielbank muss Spielsüchtigem Geldbeträge erstatten

Verfasst von Manuela Frank am 15. Dezember 2005

In Deutschland leben circa 100.000 spielsüchtige Menschen. Seit Kurzem wird die Spielsucht als Krankheit sogar allgemein anerkannt. Die Leidtragenden einer solchen Sucht sind meist jedoch nicht die Spieler selbst, sondern deren Lebenspartner und die Familie. So auch im zugrunde liegenden Fall, bei dem die Ehefrau eines Spielsüchtigen das Spielcasino, in dem ihr Mann eine Hohe Summe Geld verspielte, […]

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Unfall durch defekte Grillanzünder

Verfasst von Manuela Frank am 27. Oktober 2005

Gerade im Sommer, wenn die Grillsaison auf Hochtouren läuft, kommt es besonders häufig zu Unfällen, die auf das Grillen mit Holzkohle zurückzuführen sind. Doch nicht immer ist der „Grillmeister“ selbst an der Misere Schuld, viele Unfälle werden durch fehlerhafte Produkte verursacht. Auch im vorliegenden Fall ist ein fehlerhafter Grillanzünder Auslöser eines Unglücks. Der konkrete Sachverhalt Klägerin war im vorliegenden […]

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Wettbewerbsverstoß bei Werbung für Klingeltöne

Verfasst von Manuela Frank am 6. April 2005

Immer häufiger nutzen Unternehmen die Unerfahrenheit Jugendlicher und Kinder aus, um ihren Umsatz zu steigern. Besondere Beliebtheit erfahren dabei die Angebote in Jugendzeitschriften zum Download diverser Klingeltöne. Häufig werden in diesen Offerten lediglich Angaben zu den Downloadkosten pro Minute gemacht und nicht darauf hingewiesen, wie lange ein solches Herunterladen dauert und auf welche Summe sich die Kosten im Gesamten belaufen. Diese fehlenden Angaben kritisierte […]

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Gynäkologe muss über Nebenwirkungen der Pille aufklären

Verfasst von Manuela Frank am 27. März 2005

Eigentlich soll die „Pille“ als Verhütungsmittel und Beschwerdelinderer fungieren. Doch dass ein Antikonzeptionsmittel auch weitaus drastischere Nebenwirkungen als nur Gewichtszunahme oder Übelkeit hervorrufen kann, ist den meisten Frauen nicht bewusst. Im vorliegenden Fall erlitt die Klägerin durch die Einnahme der Pille „Cyclosa“ sogar einen Schlaganfall. Hirninfarkt durch Medikament Mit ihrer Klage forderte die Klägerin, die 1965 geboren wurde, Schadensersatz […]

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Künstliche Befruchtung ohne Zustimmung des Ehemannes

Verfasst von Manuela Frank am 24. Oktober 2004

Im vorliegenden Fall musste der Bundesgerichtshof entscheiden, ob eine Ehefrau Anspruch auf Unterhalt hat, wenn sie ohne Zustimmung ihres Mannes durch eine künstliche Befruchtung ein Kind bekommen hat und um dessen Betreuung zu gewährleisten, ihre eigene Erwerbstätigkeit niederlegen musste. Vergebliche Implantationsversuche Da die beiden streitenden Parteien auf natürlichem Wege keine Kinder bekommen konnten, entschlossen sie sich […]

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Drogendealer

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Drogendealer muss Einnahme zurückerstatten

Verfasst von Christian Schebitz am 1. Januar 1970

Der Handel mit Drogen ist Teil der Drogenkriminalität. Welche drastischen Konsequenzen das Handeln mit Drogen für Dealer haben kann wenn sie bei ihrer kriminellen Tätigkeit erwischt werden, zeigt ein kürzlich durch das Kammergericht Berlin gefälltes Urteil. Dem vorliegenden Verfahren lag folgender Sachverhalt zugrunde: Im Rahmen einer verdeckten Polizeiaktion kam es zu einem Scheinkauf von 45 […]

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Justizvollszugsanstalt

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Entscheidung zu menschenunwürdigen Haftbedingungen

Verfasst von Christian Schebitz am

Auch verurteilte und inhaftierte Straftäter haben während ihrer Haftzeit Rechte – hierzu zählt unter anderem ein freier Briefverkehr, das Recht auf Besuchsempfang und allgemein das Recht auf die Wahrung der Menschenwürde. Ob die menschliche Würde eines Strafgefangenen noch gewahrt ist, wenn er jeden Tag 23 Stunden in einer Einzelzelle verbringen muss, hatte unlängst das Kammergericht […]

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blub