Drei Schokoküsse

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„Negerkuss“ bestellt – fristlos entlassen

Verfasst von Raphaela Nicola am 9. August 2016

Ein Manager bestellte in der Kantine seiner Firma bei einer Frau aus Kamerun einen „Negerkuss“. Das Arbeitsgericht (ArbG) Frankfurt entschied, dass die daraufhin ausgesprochene fristlose Kündigung unverhältnismäßig war.  Durfte der Konzern seinen Mitarbeiter fristlos kündigen? Das Reiseunternehmen Thomas Cook hat einen langjährigen Mitarbeiter fristlos entlassen, weil er in der Kantine einen „Negerkuss“ bei einer dunkelhäutigen […]

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Frau gibt mit ihrer Hand ein Signal

Drobot Dean

Neue Regeln für das AGG?

Verfasst von Emil Kahlmann am 8. August 2016

Vor zehn Jahren, im August 2006, wurde das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) erlassen. Es war zur Verhinderung von Diskriminierungen erdacht worden und sah unter anderem für bestimmte Fälle die Umkehr der Beweislast in gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen Unternehmen und vermeintlich benachteiligten Personen vor. Eine linke Juristen-Vereinigung aus Berlin fordert nun: Das AGG soll nochmals deutlich verschärft werden. […]

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Stethoskop liegt auf Geldscheinen

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Nach mehr als sechswöchiger Arbeitsunfähigkeit zahlen Krankenkassen ein Krankengeld. Hierfür müssen allerdings bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Wer hat Anspruch auf Krankengeld? Einen Anspruch auf Krankengeld haben gesetzlich Versicherte, wenn eine Krankheit sie arbeitsunfähig macht. Der Arzt muss den Anspruch für den entsprechenden Zeitraum bestätigen. Liegt für diese Zeit bereits ein Gutachten des Sozialmedizinischen Dienstes der […]

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Flugzeug, Koffer und Flugtickets

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Koffer kosten extra – Gepäckbeförderung im Flugzeug

Verfasst von Raphaela Nicola am 6. August 2016

Der Preisaufschlag für die Gepäckbeförderung kann jetzt als Standard gelten. Die Billig-Airlines hatten dies zuvor eingeführt. Beim Buchen müssen die Passagiere deshalb mittlerweile besonders aufpassen. Welcher Fall liegt hier vor? Bei Flugreisen ist die kostenlose Gepäckbeförderung inzwischen keine Selbstverständlichkeit mehr. Schon beim Ticketkauf müssen sich Passagiere aktiv vergewissern, ob die Beförderung von Koffer und Reisetasche […]

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Uhr und Kallender

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Kündigung wegen 5 Minuten Verspätung?

Verfasst von Raphaela Nicola am 5. August 2016

Morgens verpasst man mal den Bus oder verspätet sich nach der Mittagspause. Kann eine Verspätung von wenigen Minuten am Arbeitsplatz direkt zu einer Kündigung führen? Wann ist eine Kündigung durch den Arbeitgeber gerechtfertigt? Bereits wenige Minuten Verspätung können eine Kündigung rechtfertigen, wenn sich der Mitarbeiter schon zum wiederholten Male solche „Unannehmlichkeiten“ geleistet hat. Eine wiederholte […]

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Justitia als Symbol für Gerechtigkeit

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Wichtiges Urteil zur Meinungsfreiheit

Verfasst von Emil Kahlmann am

Die Abwägung zwischen Meinungsfreiheit auf der einen und Persönlichkeitsschutz auf der anderen Seite ist auch für Gerichte kein leichtes Unterfangen. Wann ist eine Äußerung noch sachbezogen? Und wann überschreitet sie die Grenze zur Verletzung der Persönlichkeitsrechte der mit der Äußerung bedachten Person? Hierüber entschied am gestrigen Donnerstag das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Neun Jahre alter Rechtsstreit […]

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Nasse weiße Rose liegt auf dem Boden

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Haben Attentäter Recht auf islamisches Begräbnis?

Verfasst von Raphaela Nicola am 4. August 2016

Sie haben für Angst und Schrecken gesorgt und haben Menschen verletzt. Die islamischen Attentäter von Würzburg und Ansbach sind tot. Jetzt ist zu klären, ob ihnen ein menschenwürdiges Begräbnis zusteht.  Wie und wo sollen islamistische Attentäter beigesetzt werden?  Die Leichen der Attentäter von Würzburg und Ansbach wurden bisher von den Behörden nicht freigegeben. Bald ist […]

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Schwangere Frau mit Babybauch hält ein Schild mit der Aufschrift

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Die Behörden verweigerten lange Zeit einem sechsjährigen Jungen mit deutschem Vater die deutsche Staatsbürgerschaft. Der Grund dafür war, dass dieser von einer indischen Leihmutter geboren wurde. Ein Gericht kippte nun das Urteil.  Welcher Fall liegt hier vor? Einem Kind aus einer internationalen Regenbogenfamilie bleibt der deutsche Pass nicht länger verwehrt. Das hat am 14. Juli […]

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Voller Einkaufswagen in einem Supermarkt

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Gericht stoppt Übernahme von Kaiser’s Tengelmann durch Edeka

Verfasst von Raphaela Nicola am 2. August 2016

Wirtschaftsminister Gabriel hat trotz Bedenken des Kartellamts die Tengelmann-Übernahme durch Edeka erlaubt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf entscheidet, zu Unrecht.  Weshalb wurde die Sondergenehmigung für die Fussion durch das OLG Düsseldorf gestoppt? Die Sondergenehmigung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) für die Übernahme der verlustreichen Supermarktkette Kaiser’s Tengelmann (KT) durch den Marktführer Edeka wurde durch das Oberlandesgericht Düsseldorf […]

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Frau mit Schürze und Putzmitteln

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Haushaltshilfen sind in Deutschland beliebt – rund 9 Prozent aller Haushalte lassen sich beim Putzen unterstützen. Erschreckend ist dabei, dass nur etwa 3 Millionen Helfer bei der Minijob-Zentrale gemeldet sind. Das Fazit: mehr als 80 Prozent aller Haushaltshilfen arbeiten schwarz. Wieso arbeiten so viele Haushaltshilfen schwarz? Doch wieso meldet ein Großteil der Arbeitgeber die Putzhilfen […]

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Eine Frau sendet ein klares Stopp-Signal durch das Erheben ihrer Hand

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So will die Bundesregierung Stalking-Opfer besser schützen

Verfasst von Raphaela Nicola am 1. August 2016

Oft machen Stalker ihren Opfern das Leben zur Hölle. Es werden jedoch nur die wenigstens Täter verurteilt, weil eine schwerwiegende Beeinträchtigung vorliegen muss. Das Bundeskabinett hat sich auf eine Gesetzesänderung verständigt, welche die Bestrafung der Täter erleichtern soll.   Wer macht sich künftig strafbar? Stalking-Opfer sollen in Zukunft durch die Bundesregierung besser geschützt und eine […]

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Frau im Minirock spricht mit Autofahrer

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Freiheit für Bordell-Besitzer

Verfasst von Theresa Smit am

Der Berliner FKK-Club „Artemis“ hatte vor einiger Zeit für Schlagzeilen gesorgt. Am 14. April 2016 hatte die Polizei eine Großrazzia veranstaltet und die Räumlichkeiten des stadtbekannten Bordells gestürmt. Rund 650 an dem Einsatz beteiligten Polizisten sowie einige Zollbeamten durchkämmten die Räumlichkeiten, beschlagnahmten mehrere Millionen Euro und verhafteten schließlich die Betreiber. Diese standen unter dem Verdacht […]

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Tippende Finger gleiten über die Tastatur eines Laptops

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Erste bundesweite Razzia gegen Hasspostings im Netz

Verfasst von Raphaela Nicola am 30. Juli 2016

Das Bundeskriminalamt will ein Zeichen setzen, weil der Hass im Internet immer mehr zunimmt. Es sind bundesweit 60 Wohnungen durchsucht worden.  Weshalb kam es zu dieser bundesweiten Razzia? Am 13. Juli 2016 hat die Polizei Wohnräume in 13 Bundesländern durchsucht. Der Grund waren rechtsextreme Hasskommentare in einer Facebook-Gruppe aus Bayern. Das bayerische Innenministerium teilte mit, […]

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Finger zeigt auf einer Tastatur auf einen Button namens Darknet

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Illegale Geschäfte boomen im versteckten Teil des Internets. Der Münchner Amokläufer hat dort wohl seine Waffe gekauft. Die Ermittler stehen nun vor einem speziellen Problem und brauchen Verstärkung.  Wie soll in Zukunft gegen den Handel im Darknet vorgegangen werden? Seit dem bekannt ist, dass sich der Münchner Amokläufer Ali S. seine Pistole wahrscheinlich im versteckten […]

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Altauto auf einem Schrottplatz

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Entsorgung von Altautos

Verfasst von Raphaela Nicola am 28. Juli 2016

Wer sein kaputtes Auto loswerden will, sollte sicher vorher über die Rechtslage informieren, da dieses als umweltgefährdeter Müll eingestuft wird.  Welche Fälle von fehlerhafter Autoentsorgung sind bekannt? Ein Autofahrer hatte seinen Wagen im Jahre 2009 nach einem Kupplungsschaden per Kleinanzeige kostenlos an einen unbekannten Selbstabholer ausgehändigt. Das Auto wurde wenige Tage später am Straßenrand gefunden. […]

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blub