GEZ Odyssee im Odenwald
Eine Rentnerin, die zum Leben 200 Euro im Monat hat. Ihre Wohnung im Odenwald liegt so abgeschieden, dass sie ohne […]
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Nachtrag: Vorratsdatenspeicherung
Eine weiterführende aktuelle Link-Zusammenstellung zum Thema Mehrere Blogs berichten, dass einige SPD-Politiker “trotz schwerwiegender politischer und verfassungsrechtlicher Bedenken” für den […]
Weiterlesen Die Wellen der Vorratsdatenspeicherung
Reaktionen und Kommentare aus der Blogsphäre – Meinungen Jener, die es betrifft. Am 9. November 2007 verabschiedete der Deutsche Bundestag […]
Weiterlesen Rechtstipp des Monats: Nebenkosten
In dieser Woche veröffentlichten wir den ersten Rechtstipp des Monats. Der Monat November steht dabei ganz im Zeichen der Heiz-Problematik […]
Weiterlesen Arbeitsmarkt für Juristen
“Willkommen im Club der Juristen” lautet die Überschrift eines Artikels des Tagesspiegels. In diesem Beitrag, auf den ich über den […]
Weiterlesen Neues Unterhaltsrecht im Bundestag
Nach Angaben von n-tv und der Financial Times Deutschland soll noch diese Woche eine neue Unterhaltsregelung verabschiedet werden. Danach sollen […]
Weiterlesen kurz und bündig IX
Gilt das Antidiskriminierungsgesetz bei verweigertem Sex? Gesetze sind immer auch interpretationsbedürftig. Das ist nicht neu. Neu dürfte aber sein, dass […]
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rechtsanwalt.com ist der dpa-Surftipp der Woche
Am 03.10.2007 gab die Deutsche Presseagentur (dpa) ihren ersten Surftipp der Woche für den Monat Oktober heraus. In diesem empfiehlt […]
Weiterlesen Punkte und Bussgeld für zu laute Musik im Auto?
Laut Medienberichten teilte das Magazin “Auto Bild” mit, dass das Bundesverkehrsministerium an einer Verschärfung des Bußgeldkatalogs arbeite. Autofahrer, die zu […]
Weiterlesen Neues NPD-Verbotsverfahren?
Wie heute zu lesen war, erwägen die SPD-Innenminister der Länder ein neues NPD-Verbotsverfahren auf den Weg zu bringen. Der rheinländische-pfälzische Innenminister […]
Weiterlesen GEZ gegen Süddeutsche Zeitung
Das Image der Gebühreneinzugszentrale scheint der ARD wichtig zu sein. Ob die Maßnehmen, die dazu getroffen werden zweckdienlich sind, wird […]
Weiterlesen ID-Systeme und die Arcorblockade – Entscheidungen zum Jugendschutz im Internet
Der Bundesgerichtshof (BGH) und das Landgericht Frankfurt am Main entschieden in der vergangenen Woche über Fragen zum Jugendschutz im Internet. […]
Weiterlesen Erbschaftssteuerliche Privilegierung fällt
Mit Urteil vom 7. November (Az. 1BvL 10/02) hat das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung zur Neuregelung des Erbschaftssteuerrechts bis Ende 2008 […]
Weiterlesen Neue Expertenmeinungen: Neuregelung der Privatinsolvenz / Anspruch auf erhöhten Schallschutz
Recht und Gesetz ist einem ständigen Wandel unterworfen. Daher sind Meinungen von Experten besonders wichtig. In unserer Rubrik “Expertenmeinung” finden […]
Weiterlesen Filesharing bei Stern TV – Abmahnung, Unterlassungserklärung oder Rechtsanwalt?
Die am Mittwoch ausgestrahlte Sendung des TV-Magazins “Stern TV” hat offensichtlich für Aufsehen gesorgt. Das Thema Filesharing und drohende Abmahnungen […]
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