Lehrerin muss schlechte Noten schlucken

Der Mensch kommt in dieser Zeit ohnehin nicht mehr drum herum, ständig bewertet zu werden. Und auch im Internet hat […]

Weiterlesen

OLG Frankfurt: Keine Störerhaftung bei ungesichertem WLAN

Ein WLAN Betreiber, dessen ungeschütztes Funknetz einem unbekannten Dritten Zugang zum Internet gewährt und somit Urheberrechtsverstöße ermöglicht, kann nicht zwangsläufig […]

Weiterlesen

OLG: Urteil- Kontakt mit Leitplanke zählt als Unfall

Streift ein Autofahrer die Leitplanke, muss er am Unfallort bleiben. Andernfalls macht er sich der Unfallflucht schuldig und die Versicherung […]

Weiterlesen

Bausparkassen in Bedrängnis

Die Verbraucherzentrale NRW will die deutschen Bausparkassen verklagen. Grund ist der Streit um hohe Abschlussgebühren. Gleich alle 25 deutschen Bausparkassen […]

Weiterlesen

Rechtsberatung neu definiert: Neues Rechtsdienstleistungsgesetz in Kraft

Seit dem 1. Juli 2008 gilt das neue Rechtsdienstleistungsgesetz. Erstmals können nun auch andere Berufsgruppen außer den Rechtsanwälten Rechtsdienstleistungen anbieten. […]

Weiterlesen

Disney´s heile Welt darf nicht kopiert werden

Schöne Bilder sind garantiert, gesungen wird eigentlich immer und ein Happy End ist in Disney Filmen meistens inbegriffen. Ein ganz […]

Weiterlesen

Kirche darf nun ohne staatlichen Segen trauen

Eine standesamtliche Heirat, ohne vor den kirchlichen Traualtar zu treten: Völlig normal im deutschen Heiratsalltag. Aber umgekehrt? Eine kirchliche Trauung, […]

Weiterlesen

kurz und bündig XII

Neues Jugendschutzgesetz verbietet “Killerspiele” Das am 1. Juli 2008 in Kraft getretene überarbeitete Jugendschutzgesetz soll Kinder und Jugendliche besser vor […]

Weiterlesen

Elena braucht ab 2012 Platz im Portemonnaie

Schöne neue Welt oder doch eher Rundum-Digitalisierung des Alltags? Die Geldbörse des Ottonormalverbrauchers hat aufgrund der Vielzahl an Karten, die […]

Weiterlesen

OLG Jena – Trampelpfad-Benutzer muss mitdenken

Die Verkehrssicherungspflicht sollte jedem Hausbesitzer bekannt sein. Sie verprlichtet z.B. zum Schneeräumen oder Streuen im Winter. Wird diese Pflicht vernachlässigt […]

Weiterlesen

BSG stärkt Rechte von Hartz-IV-Empfängern

Verpflegung während eines Krankenhausaufenthalts dürfen bei einem Bezieher von Arbeitslosengeld II nicht als Einkommen berücksichtigt werden: Das entschied das Bundessozialgericht […]

Weiterlesen

Diskussion über das Störerhaftungs-Urteil des LG München

Im kleinstbuden-mechanic-blog findet sich eine schöne Zusammenfassung der Stimmen in der juristischen Blog-Gemeinschaft zu einem Urteil des LG München. Die […]

Weiterlesen

Raab geschlagen – “TV Total” muss Lizenzgebühren bezahlen

Die kurzen Ausschnitte aus dem Fernsehprogramm, die der Moderator und Entertainer Stefan Raab in seiner Sendung “TV Total” zeigt, sind […]

Weiterlesen

Heide Simonis verliert Foto-Prozess gegen “Bild”

Der BGH wies die Klage der ehemalige SPD-Politikerin Heide Simonis gegen die “Bild” – Zeitung ab. Dabei ging es um […]

Weiterlesen

Jubel und Autokorso – Was man beim Jubeln im Straßenverkehr beachten sollte

Das Halbfinale der Euro 2008 steht an. Wie die vorangegangen Spiele gezeigt haben, ist auch diese Meisterschaft ein farbenfrohes Fest […]

Weiterlesen