Autowerkstatt darf nicht mit einer bekannten Automarke werben

In seinem Urteil vom 14. April 2011 entschied der Bundesgerichtshof, dass ein Automobilhersteller wegen seines Markenrechts dazu berechtigt ist, einem […]

Weiterlesen

Dreister Kraftstoffklau bleibt nicht ungestraft

Nach dem Tanken nicht zu bezahlen, das wird schon Niemandem auffallen. Dies dachte sich wohl auch der Angeklagte, der am […]

Weiterlesen

Blutiges Ende eines Familiendramas

Ein blutiges Ende nahm das Eheleben von Marion T. und Zoran T., als die Ehefrau gemeinsam mit ihrer 18-jährigen Tochter […]

Weiterlesen

Nachteilige Änderung des Steuerbescheids nicht zulässig

Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz stellte fest, dass ein Steuerbescheid nachträglich nicht zum Nachteil des Betroffenen geändert werden kann, wenn zuvor ein […]

Weiterlesen

Leiharbeiterfirma trägt das Lohnrisiko bei Nichtbeschäftigung der Leiharbeiter

Das Landessozialgericht Darmstadt legt fest, dass Leiharbeiter auch einen Anspruch auf Kurzarbeitsgeld bei erheblichem Arbeitsausfall haben, wenn dieser nicht branchenüblich […]

Weiterlesen

Bank ist schadensersatzpflichtig bei schlechter Beratung

Der BGH entschied zu Gunsten eines mittelständischen Unternehmens, das gegen eine Bank auf Ersatz eines Verlustes klagte, die es durch […]

Weiterlesen

Der Anspruch auf Halbwaisenrente durch Stiefkinder

In vorliegendem Urteil befasste sich das Gericht mit der Frage, unter welchen Umständen Stiefkinder einen Anspruch auf Halbwaisenrente haben. Das […]

Weiterlesen

Inzest-Vater Detlef S. muss wegen Missbrauchs 14,5 Jahre in Haft

Das Landgericht Koblenz verurteile am Dienstag, den 22.03.2011, Detlef S. zu einer Freiheitsstrafe von 14, 5 Jahren mit anschließender Sicherungsverwahrung. […]

Weiterlesen

Gute Rechtsberatung schnell und einfach – ArenoNet GmbH

…dies dachte sich Herr Schebitz 1997, als er selbst auf der Suche nach einer guten Rechtsberatung war. In der großen […]

Weiterlesen

Abschleppen vom Supermarkt Parkplatz – Kosten von 219,50 € gerechtfertigt

Parkt ein Kunde länger als die vom Supermarktbetreiber genehmigte Stunde auf dem Privatparkplatz des Supermarktes, was den in der Regel […]

Weiterlesen

Produkthaftungsgesetz

Der Hersteller haftet, wenn durch ein fehlerhaftes Produkt ein Verbraucher körperlich geschädigt wird oder der Gebrauch des fehlerhaften Produktes Sachschäden […]

Weiterlesen

Nutzerdaten im Netz auch bei Rufschädigung unzugänglich

Das Amtsgericht München legte fest, dass selbst bei einer Verleumdung in Internetforen oder auf Bewertungsportalen dem Verleumdungsopfer kein Recht zur Kenntnis […]

Weiterlesen

Anlagevermittler haftet für offensichtliche Fehler

Da Anlagevermittler oft ein hohes Honorar berechnen, kann man von ihnen eine Überprüfung der Renditeberechnung ihrer Kooperationspartner erwarten. Daher haftet ein […]

Weiterlesen

Strafmaß bei Alkohol- oder Drogen am Steuer

Eben noch ein Gläschen Wein oder das Bier zum Abschied, man hat ja soweit nichts getrunken über den Abend. So […]

Weiterlesen

Bußgeldrechner für zu schnelles Fahren

Zu schnell gefahren, nicht gesehen wie viel Höchstgeschwindigkeit erlaubt ist? Das passiert vielen Menschen im täglichen Straßenverkehr. Man kann dabei […]

Weiterlesen