Facebook-Fallen

Einmal Facebook, immer Facebook. Diesen Gedanken haben viele Nutzer der weltweit bekannten Internetplattform, die sich dort einst angemeldet haben und […]

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Kein Rücktritt vom Vertrag bei unerheblichen Mängeln

Sachverhalt Der Rechtsvorgänger der Klägerinnen kaufte Mitte 2006 ein Wohnmobil vom Kläger zum Preis von 134. 437 €. Nach der […]

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Markenparfüm-Imitate sind zulässig

Der BGH hat am 5. Mai 2011 entschieden, dass für einen Verstoß gegen den Wettbewerb nach § 6 Abs. 2 […]

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Versicherer kann in Ausnahmefällen die Leistung vollständig verweigern

Nach dem zum 1. Januar 2008 eingeführten § 81 Abs. 2 VVG kann der Versicherer seine Leistung anteilsmäßig im Verhältnis […]

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Bildsuchfunktion keine Urheberrechtsverletzung

In seinem Urteil vom 29. April 2010 entschied der Bundesgerichtshof, dass sich die Suchmaschine Google keiner Urheberrechtsverletzung schuldig macht, wenn […]

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Mietmangel bei Unterschreitung der Wohnungsgröße

Viele Mieter entdecken es in der Regel erst zu spät: Die ausgewiesene Gesamtgröße ihrer Wohnung ist in der Realität wesentlich geringer. Aus […]

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Schadensersatz wegen Mängelbehebung

In seinem Urteil vom 12. August 2009 hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass die Aufforderung zu einer „umgehenden“ Mängelbeseitigung den Schadensersatz […]

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Angabe von Preiserhöhungen in Preissuchmaschinen

In seinem Urteil vom 11. März 2010 entschied der Bundesgerichtshof, dass sich Händler, die ihre Angebote bei Preissuchmaschinen offerieren, der Irreführung […]

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Werbemaßnahmen am Tag des Angebots rechtmäßig

In seinem Urteil vom 31. März 2010 entschied der Bundesgerichtshof, dass der Werbehinweis “Nur heute Haushaltsgeräte ohne 19 % Mehrwertsteuer” […]

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Klausel über Verwaltungsgebühr eines Darlehenskontos unwirksam

Der BGH entschied am 7. Juni 2011 (AZ: XI ZR 388/10), dass “die Klausel über die Zahlung einer monatlichen Gebühr […]

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Revision des jugendlichen Angreifers am Hamburger S-Bahnhof wurde zurückgewiesen

Am 14. Mai 2010 wurden 2 junge Männer von drei Jugendlichen körperlich angegriffen. Die beiden Männer warteten an der S-Bahn-Haltestelle “Jungfernstieg” […]

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Beendigung lebenserhaltender Maßnahmen ohne Furcht vor Strafe

Für jeden ist es ein Albtraum: Zusehen zu müssen, wie die eigene Mutter oder der eigene Vater von Schmerzen geplagt, […]

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Wie neu muss ein Vorführwagen beim Autokauf sein?

Wenn man sich beim Autokauf für einen Vorführwagen entscheidet, wird fast immer davon ausgegangen, dass es sich um ein nahezu […]

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Erhebliche Mängel am Auto als Vertragsrücktrittsgrund

Rostablagerungen am Fahrzeugboden, abgenutzte Bremsbeläge, falsche Achseinstellungen. Viele Mängel bemerkt man erst nach dem Fahrzeugkauf. Doch welche Mängel sind so […]

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Frühzeitige Beendigung einer eBay-Auktion rechtmäßig

Das Handy oder die Digitalkamera, die man sich schon immer gewünscht hat, zum Schnäppchenpreis auf eBay ersteigern, das macht Freude. […]

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