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Im heutigen Zeitalter sind viele Menschen tagtäglich im Internet unterwegs. Ob in den sozialen Netzwerken, auf den Webseiten von Tageszeitungen und Email-Diensten oder auf anderen Seiten des World Wide Web – dank Smartphones und Tablets kann man von überall aus darauf zugreifen.

Doch nur die wenigsten wissen, wie es um die Rechte und Pflichten im Internet bestellt ist und worauf man unbedingt achten sollte, wenn man online einkauft, Bild- und Textmaterial verbreiten will oder eine eigene Webseite erstellt.

 

Das Urheberrecht im Internet

Im Internet kursieren Tausende von Fotos, Texte, Videos und Musiktitel, die immer wieder in den sozialen Netzwerken geteilt oder auf privaten Webseiten eingefügt werden. Doch nur, weil die Dateien kostenfrei zur Verfügung stehen, bedeutet das noch lange nicht, dass sie einfach frei genutzt werden dürfen. Denn auch im Internet gelten Urheberrecht und Copyright und sind unbedingt einzuhalten.

Das bedeutet, dass alles, was laut § 2 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) als schützenswertes Werk gilt, nur dann verbreitet werden darf, wenn die Erlaubnis und die Nutzungsrechte beim Urheber eingefordert wurden.

Andernfalls begeht man eine Urheberrechtsverletzung, die zivilrechtliche und strafrechtliche Konsequenzen hat und mit hohen Bußgeldern bestraft wird. Wie hoch das Strafmaß dafür ausfällt, hängt unter anderem davon ab, ob die Verletzung des Urheberrechts durch eine privat oder gewerblich handelnde Person begangen wurde.

Der Geschädigte hat laut §§ 97 ff. UrhG verschiedene rechtliche Ansprüche, die er im Falle einer Urheberrechtsverletzung an den Verursacher stellen kann:

  • Beseitigungsanspruch
  • Unterlassungsanspruch
  • Schadensersatzanspruch
  • Schmerzensgeldanspruch
  • Aufwendungsersatzanspruch
  • Auskunftsanspruch

Im Internet ist allerdings nicht immer klar ersichtlich, wer der Urheber eines Werkes ist. Im Zweifelsfall sollte daher der Betreiber der Internetseite, auf der sich das Werk befindet, kontaktiert und nach der Quelle des Werkes sowie dem bestehenden Urheberrecht dafür befragt werden.

Möchte man ein Foto, Video, einen Text oder andere Werke nutzen, ist immer die Quelle anzugeben, zumindest aber der Name des Urhebers. Dieser hat die Möglichkeit, Usern über Copyright-Lizenzen und den entsprechenden Kennzeichnungen die Verbreitung seiner Werke zu erlauben.

Je nachdem, welche der sechs Copyright-Lizenzen (auch Creative Commons oder CC-Lizenzen) angegeben ist, dürfen die Werke aber nur für unkommerzielle Zwecke eingesetzt und nicht verändert werden.

Rechtliches zum Einkauf im Onlinehandel

Ob Kleidung, Haushaltswaren oder elektronische Geräte – mittlerweile gibt es nahezu sämtliche Waren aus dem Groß- und Einzelhandel auch im Internet zu kaufen. Die Umsätze des Online-Handels steigen von Jahr zu Jahr rapide an. Doch nur die wenigsten wissen, welche Rechte sie als Käufer im Onlinehandel haben.

Grundsätzlich kommt beim Kauf im Internet ein Kaufvertrag zustande, der Rechte und Pflichten für den Verkäufer und den Käufer beinhaltet. Der Verkäufer dazu verpflichtet, die Ware ohne Sach- und Rechtsmängel an den Käufer zu übergeben und ihm das Eigentum daran zu übertragen. Der Käufer wiederum muss den vereinbarten Preis bezahlen und die Ware annehmen.

Weist die Ware Mängel auf, weil sie beschädigt oder nicht ordnungsgemäß verarbeitet ist, hat der Käufer die Möglichkeit, die Ware zurückzuschicken und umzutauschen. Alternativ ist es möglich, eine Minderung des Kaufpreises anzufordern.

Was viele nicht wissen: Der Verkäufer ist grundsätzlich nicht dazu verpflichtet, die Ware wieder zurückzunehmen. Will ein Käufer die Ware zurückgeben oder umtauschen, weil sie nicht gefällt oder bei der Konkurrenz zu einem günstigeren Preis angeboten wird, haben sie von rechtlicher Seite keinen Anspruch darauf. Denn gemäß dem Kaufvertrag muss der Käufer die erworbene Ware annehmen.

Viele Anbieter im Internet kommen ihren Verkäufern aber entgegen und akzeptieren eine Rückgabe auch in einem solchen Fall. Dazu ist kein Verkäufer verpflichtet und es liegt ganz in seinem eigenen Ermessen, ob er die Waren auf Kulanz annimmt oder nicht.

Grundsätzlich muss der Käufer darauf achten, an welche Bedingungen eine Rückgabe gebunden ist. Das kann eine bestimmte Rückgabefrist sein oder die Vorgabe, dass sich noch sämtliche Etiketten an der Ware befinden und diese möglichst originalverpackt zurückgesendet wird.

Die eigene Webseite rechtlich absichern

Wer eine eigene Webseite betreibt und sich nicht im Vorfeld genau über rechtliche Vorgaben informiert, läuft Gefahr, in Fallstricke zu geraten. Um das zu vermeiden, sind ein korrekt aufgesetztes Impressum sowie eine Datenschutzerklärung unerlässlich. Das gilt allerdings nicht nur für gewerbliche, sondern in bestimmten Fällen auch für private Webseiten. Fehlen diese Angaben, können Strafen in Form von hohen Geldbußen erfolgen.

  • Impressumspflicht

Die Impressumspflicht ist über § 5 des Telemediengesetzes geregelt, das besagt, dass bestimmte Informationen für Nutzer der Seite leicht zu erkennen, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein müssen.  Auf privaten Webseiten greift die Impressumspflicht, sobald ein Werbebanner darauf integriert ist.

Für Privatpersonen reicht es, den vollständigen Namen des Betreibers, seine vollständige Adresse sowie Kontaktdaten wie Email und Telefon anzugeben. Das Impressum einer gewerblichen Webseite muss zusätzliche Angaben enthalten. Dazu gehören unter anderem die Rechtsform und der Vertreter sowie (sofern vorhanden) die Registernummer, das Registergericht, die Aufsichtsbehörde und die Umsatzsteuer-ID.

  • Datenschutzerklärung

In die Datenschutzerklärung gehören sämtliche Angaben, die mit personenbezogenen Daten zu tun haben. Das sind unter anderem die IP-Adressen und Kontaktdaten der Nutzer oder die Plugins von Facebook, Twitter, Instagram, Pinterest oder Google+. Wenn Tracking-Tools wie Google Analytics auf der Webseite eingebunden werden, sind dazu ebenfalls Angaben in der Datenschutzerklärung zu machen.

Außerdem muss die Datenschutzerklärung einen Hinweis darauf enthalten, dass der Betreiber das Recht zu Widerspruch, Sperrung und Löschung von Nutzern und ihren Kommentaren hat.

 

Vorsicht vor Cyberkriminalität

Das Internet birgt neben zahlreichen Vorteilen auch ein gewisses kriminelles Potenzial: Die Erscheinungsformen der sogenannten Cyberkriminalität sind vielfältig und reichen von Betrug und Erpressung über Datenklau und Identitätsdiebstahl bis hin zu Schadsoftware und Cyber-Mobbing.

  • Betrug

Gerade im Onlinehandel kommt es immer wieder zu Betrugsfällen bei der Kaufabwicklung: So bleiben Verkäufer des Öfteren auf ihrem Geld sitzen, weil die Ware zwar bestellt, aber nicht bezahlt wird und die Käufer in ihrem Account falsche Angaben bezüglich ihres Namens und ihrer Adresse machen. In anderen Fällen wird bestellte Kleidung nach dem Tragen wieder zurückgeschickt oder die Ware mit einer geklauten Kreditkarte bezahlt.

Doch auch die Käufer sind im Internet vor Betrugsmaschen nicht gefeit. Es kommt leider nicht selten vor, dass ein Käufer die Ware zwar bezahlt, sie aber niemals erhält. Die Betrüger bedienen sich auf den Verkaufsplattformen im Internet fieser Tricks, um die Maßnahmen zum Käuferschutz zu umgehen.

  • Erpressung

Es gibt verschiedene Formen der digitalen Erpressung. Eine besteht darin, dass Cyberkriminelle einen Computer infizieren und die darauf befindlichen Daten verschlüsseln. Anschließend fordern sie für die Wiederherstellung des Zugriffs von ihren Opfern die Zahlung einer Lösegeldsumme.

Eine weitere Form der Erpressung im Internet tritt auf solchen Portalen auf, auf denen sich Menschen kennen lernen und in Chats miteinander kommunizieren können. Nicht selten sind dort Betrüger angemeldet, die sich unter Vorgabe einer falschen Identität ihren Opfern nähern und sie dazu bringen, ihnen intime Fotos von sich zu schicken. Mit diesen können die Betrüger ihre Opfer dann erpressen.

  • Datenklau und Identitätsdiebstahl

Cyberkriminelle machen sich auch die Unwissenheit, Angst oder Neugier ihrer Opfer zunutze, um ihnen in vertrauenserweckenden Emails persönliche Daten zu entlocken oder ihre Rechner mit schädlichen Programmen zu infizieren.

In den Emails fordern sie ihre Opfer dazu auf, bestimmte Internet-Accounts zu verifizieren oder sie setzen gefährliche Dateien in den Anhang. Immer wieder hört man auch von Fällen, in denen Profile auf sozialen Netzwerken gehackt und damit vertrauenserweckende Nachrichten an die Kontakte verschickt werden, die Links mit Schadsoftware enthalten.

  • Cyber-Mobbing

In sozialen Netzwerken, Chatrooms oder in Instant Messangern kommt es immer zu wieder zu Cyber-Mobbing. Davon sind vor allem Jugendliche und junge Erwachsene betroffen. Sie werden im Internet von Mitschülern, Gleichaltrigen oder sonstigen Bekannten beleidigt, mit üblen Aussagen über ihre Person oder ihr Äußeres verletzt und sogar zum Selbstmord aufgefordert.

Das hat oft zur Folge, dass die Betroffenen psychologische Hilfe in Anspruch nehmen müssen oder im schlimmsten Fall tatsächlich Selbstmord begehen. Damit ist das Cyber-Mobbing ein ernstzunehmendes Problem.

So hat das Landgericht Memmingen im Jahr 2015 einen Unterlassungsanspruch zur Vermeidung eines Ordnungsgeldes geltend gegenüber einem Jugendlichen gemacht, der Cybermobbing betrieben hatte. Er musste außerdem ein Schmerzensgeld in Höhe von 1.500 Euro zahlen.

 

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