OLG Jena – Trampelpfad-Benutzer muss mitdenken

Verfasst von Christian Schebitz am 30. Juni 2008

Die Verkehrssicherungspflicht sollte jedem Hausbesitzer bekannt sein. Sie verprlichtet z.B. zum Schneeräumen oder Streuen im Winter. Wird diese Pflicht vernachlässigt und es kommt zu einem Unfall, können Schadensersatzansprüche gegen den Pflichtigen geltend gemacht werden. So geschehen vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Jena. Eine Frau, die einen privaten Trampelpfad benutzte, stürzte und verletzte sich. Vor Gericht wollte die Frau nun Schadensersatz gegen den Inhaber des Grundstücks geltend machen. Die Frau forderte insgesamt 5600 Euro für die angefallene Lohnfortzahlung während der Zeit, in der sie Im Krankenhaus lag. Sie begründete ihre Ansprüche damit, dass der Eigentümer im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht die Wege begehbar halten, größere Gefahren möglichst ausschalten und notfalls vor ihnen warnen muss. Doch die Richter am OLG Jena folgten dieser Argumentation nicht. Sie stützten zwar das Prinzip der Verkehrssicherungspflicht, nach der ein Grundstückseigentümer einschreiten muss, doch müsse man auch ein gewisses Maß Verantwortung dem Nutzer eines Weges zusprechen. Wenn ein „sorgfältiger Nutzer“ eines Weges Gefahren „nicht oder nicht rechtzeitig“ bemerken und sich dementsprechend darauf auch nicht einrichten kann, obliegt es dem Besitzer des Grundstücks die Gefahren zu beseitigen oder ausreichend davor zu warnen, so das Gericht. In diesem Fall hingegen sei der Trampelpfad für jeden „auf den ersten Blick als behelfsmäßig erkennbar“ gewesen. Daher folgerten die Richter, dass „die äußerst nahe liegende Gefahr, auszurutschen und dann keinen Halt zu finden, sich aufdrängte.“ Die Forderung wurde daher zurückgewiesen. (Az.: 4 U 843/04) Quellen und Links

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