Männerhände tippen auf Laptoptastatur

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Private E-Mails und Facebook am Arbeitsplatz sind ok, wenn
man sich nicht erwischen lässt? Viele Arbeitnehmer nutzen das Internet auch
privat, die meisten Chefs sind jedoch nicht sehr begeistert davon, wenn ihre
Mitarbeiter während der Arbeitszeit im Internet surfen. Das Landesarbeitsgericht
Berlin-Brandenburg
hat entschieden, dass der Arbeitgeber den Browserverlauf des jeweiligen
Arbeitsrechners auswerten und auf dessen Grundlage eine Kündigung aussprechen
darf.

Wann ist die
Internetnutzung am Arbeitsplatz erlaubt?

Bei einem Computer mit Internetanschluss hat man über
den Browser einen Zugriff auf so gut wie alle Seiten. Das gilt auch für
Arbeitsrechner, die fast nie mit Sperren oder ähnlichem versehen sind. Durch die
einfache Zugänglichkeit und die verstärkte Bedeutung des Internets ist die
private Internetnutzung für Arbeitnehmer immer attraktiver geworden. Die
Arbeitgeber wollen hingegen, dass die Mitarbeiter möglichst effektiv arbeiten
und sie nicht für private Online-Aktivitäten wie Einkaufen, das Versenden von
Nachrichten oder auch ein Lotto-Spiel bezahlen. Dieser Ansicht war auch ein
Arbeitgeber, dessen Fall vor dem Landesarbeitsgericht verhandelt wurde. Innerhalb
des Unternehmens war die private Nutzung des Internets verboten. Ausnahmen
wurden nur innerhalb der Arbeitspausen und in Ausnahmefällen gewährt. Auf einen
Verdacht hin überprüfte der Arbeitgeber jedoch den Arbeitscomputer eines
Mitarbeiters und fand heraus, dass das Internet insgesamt fünf von dreißig
Tagen privat genutzt worden war. Er reagierte mit einer fristlosen Kündigung gegen
die der Arbeitnehmer schließlich vorging. Hauptgegenstand der Klage war die
Tatsache, dass der Computer ohne die Zustimmung des Mitarbeiters überprüft
worden war.

Darf der
Browserverlauf vom Arbeitsgeber überprüft werden?

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschied, dass
die Kündigung wirksam ist. Durch die Nutzung des Internets und den Schaden für
den Arbeitnehmer würden dessen Interessen die des Arbeitnehmers überwiegen. Der
Browserverlauf sei dabei als Beweis gültig, obwohl es sich eigentlich um
personenbezogene Daten handeln würde, die ohne Einwilligung erhoben worden
waren. In diesem Fall sei die Untersuchung aufgrund eines begründeten Verdachts jedoch gestattet, um
eine Missbrauchskontrolle durchzuführen. Ausschlaggebend sei auch, dass es für
den Arbeitgeber keine andere Möglichkeit zum Nachweis der unerlaubten Internetnutzung
gegeben habe. Wie das Urteil letztlich ausfällt ist noch unklar, da das
Landesarbeitsgericht eine Revision vor dem Bundesarbeitsgericht zugelassen hat.
Um sich vor einer Kündigung durch private Internetnutzung am Arbeitsplatz zu
schützen, sollten private und geschäftliche Nachrichten und Aktionen streng
voneinander getrennt werden, um dem Arbeitgeber keinen Anlass zu einer
Kündigung zu geben. Viele Unternehmen erlauben ihren Mitarbeitern jedoch
inzwischen auch die private Browsernutzung, um Missverständnisse direkt zu
vermeiden.

Quelle: Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom
14.01.2016, Az.: 5 Sa 657/15 


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