Gemüse auf einem weißen Hintergrund

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Eine Betriebskrankenkasse wollte für ihre Mitglieder die Kosten für Blutuntersuchungen übernehmen, weil es bei vegetarischer und veganer Ernährung zu Vitaminmängeln kommen kann. Dies wurde vom Ladessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz allerdings abgelehnt.  

Werden Zusatzkosten für Blutuntersuchungen von der Krankenkasse übernommen?

Am Donnerstag entschied das LSG Rheinland-Pfalz in Mainz, dass gesetzliche Krankenkassen vegetarisch und vegan lebenden Mitgliedern eine Übernahme der Zusatzkosten für Blutuntersuchungen pauschal nicht anbieten dürfen (Urt. v. 02.06.2016, Az. L 5 KR 66/15 KL). Dieses Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Das Gericht wies damit die Klage einer Betriebskrankenkasse mit Rund 380.000 Versicherten (Stand: Mai 2015) gegen die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesversicherungsamt, ab. Nach ihren Angaben positioniert sie sich seit 2009 im Wettbewerb der gesetzlichen Krankenkassen als Krankenkasse mit ökologischer Ausprägung. In einem Nachtrag zu deren Satzung beschloss ihr Verwaltungsrat eine Regelung, die bis zu einem jährlichen Höchstbetrag von 75 Euro einen Anspruch auf Durchführung einer Blutuntersuchung einschließlich ärztlicher Beratung und Aufklärung für sich vorwiegend vegetarisch oder vegan ernährende Versicherte vorsieht. Durch Bescheid lehnte das Bundesversicherungsamt die Genehmigung dieser Regelung ab. Die Krankenkasse machte mit ihrer gegen die Ablehnung der Satzungsgenehmigung gerichteten Klage geltend, die vorgesehene Blutuntersuchung sei notwendig, um Krankheiten zu verhüten oder deren Verschlimmerung zu vermeiden. Sie enthalte damit eine Leistung der Vorsorge, die eine mögliche Satzungsleistung sein könnte. 

Ist ein Vitamin B 12-Mangel durch vegane Ernährung zu befürchten?  

Das LSG Rheinland-Pfalz ist dem nicht gefolgt. In der Satzung könne die Krankenkasse zusätzliche Leistungen im Bereich der medizinischen Vorsorge vorsehen. Hierzu sei aber erforderlich, dass die Leistung bei allen Betroffenen aus konkret-individuellen Gründen notwendig sei, um ein drohendes Krankheitsrisiko abzuwenden. Dies treffe im vorliegenden Fall nicht zu. Ein Vitamin B 12-Mangel mit hierdurch verursachten Erkrankungen sei bei vegetarischer bzw. veganer Ernährung allgemein nicht zu befürchten.
Quellen: 
http://www.kostenlose-urteile.de/LSG-Rheinland-Pfalz_L-5-KR-6615-KL_Krankenkasse-darf-keine-zusaetzliche-Vorsorgeuntersuchung-fuer-Vegetarier-und-Veganer-anbieten.news22698.htm
http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lsg-rlp-l5kr6615kl-krankenkasse-kosten-blutuntersuchung-vegan-vegetarier-keine-uebernahme/

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