Kann Schmerzensgeld verjähren?

Verfasst von Christian Schebitz am 21. September 2015

Rettungshubschrauber birgt Verletzten
fotolia.com/Spidi1981

Bei Unfällen, Behandlungen oder Straftaten können
körperliche oder geistige Schäden entstehen, die die Grundlage für Schmerzensgeldforderungen
bilden. Doch nicht immer werden die Ansprüche direkt nach der Entstehung des
Schadens durchgesetzt, da es etwa aufgrund von Behandlungen zu Verzögerungen
kommen kann. In einem solchen Fall stellt sich häufig die Frage, ob eine
Schmerzensgeldforderung verjähren kann und wie viel Zeit noch bleibt, um diese
durchzusetzen.

Kostenlose Erstberatung beantragen

Ihre Daten werden, streng vertraulich, nur an einen einzigen Rechtsanwalt übermittelt.

image

Wann erhält man Schmerzensgeld?

Schmerzensgeld kann man erhalten, wenn in Folge einer
Straftat, eines Unfalls oder einer Behandlung physische oder psychische Schäden
entstehen. Nach § 253 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) gehören dazu die Verletzung
des Körpers, der Gesundheit, der Freiheit oder der sexuellen Selbstbestimmung. Das
Geld soll dabei eine Art materiellen Ausgleich für die immateriellen Schäden
darstellen. Je nach Art und Schwere der Schädigung unterscheidet sich die Höhe
des Schmerzensgeldes zum Teil erheblich und kann von wenigen hundert Euro bis zu
sechsstelligen Beträgen reichen.

Verjährung von Schmerzensgeld

Die Verjährung von Schmerzensgeldansprüchen ist gesetzlich
im Bürgerlichen Gesetzbuch festgelegt. Nach § 195 BGB beträgt die regelmäßige
Verjährungsfrist drei Jahre. Demzufolge können Forderungen nur drei Jahre ab
dem Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist, gestellt werden. Eine
Ausnahme bilden dabei rechtskräftige Schadenersatzurteile, Gerichtsvergleiche
sowie notarielle Verträge. Diese verfügen nach § 197 BGB über eine Verjährungsfrist
von 30 Jahren. Der Anspruch auf Schmerzensgeld entsteht zu dem Zeitpunkt, zu
dem der Betreffende davon Kenntnis erlangt oder aufgrund von grober
Fahrlässigkeit nicht erlangt hat.

Das Oberlandesgericht Köln hat sich in einem Urteil mit der
Verjährung einer Schmerzensgeldforderung befasst. Grundlage war, dass die
Klägerin bei einem Unfall ihre Milz verloren hatte. Sie erhielt Schmerzensgeld,
forderte jedoch fünf Jahre später eine erneute Zahlung. Zur Begründung führte
sie die Schwächung des Immunsystems durch den Verlust ihrer Milz an. Das Gericht
verwies sie auf die dreijährige Verjährungsfrist, die im Jahr des Unfalls
begann. Außerdem wurde angeführt, dass die Spätfolgen wie eine psychische
Belastung schon im Voraus absehbar gewesen wären. Aus diesem Grund hätte sich
die Klägerin schon vor Ablauf der Verjährungsfrist um einen Feststellungsantrag
bei Gericht bemühen müssen. Eine Ausnahme würden dabei lediglich Spätfolgen
bilden, die bei der Entstehung des Anspruchs noch nicht erkennbar waren.

Quellen:

Oberlandesgericht Köln, Urteil vom 25.06.2012, Az.: 19 U
69/12

http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/BJNR001950896.html#BJNR001950896BJNG023101377

http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__253.html

Diese Artikel könnten Sie auch interessieren:

Voraussetzungen für Schmerzensgeld und Schadensersatz 

Schmerzensgeld bei zu spät erkanntem Tumor?

Schmerzensgeldforderung nach Skiunfall

Beitrags-Navigation

Kompetente Rechtsberatung zu diesem Thema bieten diese ausgewählten Anwälte:

Services zu diesem Thema:

Zu diesem Thema mit einem Anwalt sprechen!

29*

15 Minuten

    • 15 Minuten Telefonat mit einem Anwalt
    • Antwort auf eine konkrete kurze Fragestellung

Jetzt buchen

49*

30 Minuten

meistgekauft

    • 30 Minuten Telefonat mit einem Anwalt
    • Juristische Erläuterung des Problems & Handlungsempfehlung

Jetzt buchen

69*

45 Minuten

    • 45 Minuten Telefonat mit einem Anwalt
    • Diskussion eines komplexeren Problems und konkrete Tipps

Jetzt buchen

Haben Sie eine Frage zu diesem Thema und suchen die passende Rechtsberatung?

Anwalt anrufen