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Hartplatzhelden.de darf Filmausschnitte von Amateurfußballspielen zeigen

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat entschieden, dass es zulässig ist, kurze Ausschnitte von Amateurfußballspielen im Internet anzubieten. Der Sachverhalt „www.hartplatzhelden.de“ ist ein Internetportal, dass sich durch Werbeeinnahmen finanziert. Besucher von Amateurfußballspielen laden Videos von Amateurfußballspielen auf die Plattform hoch, die sie selbst aufgenommen haben. In den Ausschnitten werden einzelne Szenen der Spiele gezeigt. Die Videos haben in der Regel eine Länge von etwa einer bis eineinhalb Minuten. Das Ansehen der Ausschnitte ist kostenlos und ohne Registrierung für andere Internetnutzer möglich. Der Kläger ist der Württembergische Fußballverband. Er ist der Meinung, dass ihm als Veranstalter der Spiele das ausschließliche Recht zur gewerblichen Verwertung der Spiele zustehe. Der Kläger verlangt Unterlassung der unzulässigen Leistungsübernahme sowie der wettbewerbswidrigen Behinderung. Vor dem Landgericht Stuttgart hatte die Klage Erfolg. Das Oberlandesgericht hatte die Berufung zurückgewiesen und lies eine Revision zu. Die Entscheidung Der Bundesgerichtshof verneint ein ausschließliches Verwertungsrecht des Württembergischen Fußballverbands. Laut BGH handelt es sich bei der Veröffentlichung dieser Ausschnitte nicht um eine unlautere Nachahmung eines geschützten Leistungsergebnisses. Zudem wird für die Organisation und Durchführung der Fußballspiele ein solcher Schutz nicht benötigt. Um die Aufnahmen von Filmausschnitten und damit auch deren gewerbliche Nutzung zu verhindern, könnte der Verband sein Hausrecht dahingehend ändern, diese Aufnahmen nach Hausrecht zu untersagen. Ein besonderes Ausschließlichkeitsrecht muss laut BGH allerdings versagt werden.   Quelle:

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  • Pressemittelung des Bundesgerichtshofs vom 28.10.2010, Az.: I ZR 60/09

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