Den Grad der Behinderung bei Fibromyalgie rechtlich durchsetzen

Verfasst von Christian Schebitz am 21. Mai 2019

Darstellung des GdB auf einem Schwerbehindertenausweis
Fotolia.com/B. Wylezich

Was ist Fibromyalgie?

Die Fibromyalgie, besser Fibromyalgie-Syndrom, ist eine schwere chronische Erkrankung mit Faser-Muskel-Schmerz, bei der die Betroffenen unter ständigen Schmerzen und einer erhöhten Druckempfindlichkeit in Gelenken und Muskeln leiden. Insbesondere der Schmerz und die Schmerzverarbeitung verursacht bei den Patienten immensen Stress und mündet in unerträglichen Beschwerden da sie einen Ganzkörperschmerz verspüren. Häufig kommen bei Diagnose einer Fibromyalgie noch Symptome wie Schlafstörungen, Antriebsschwäche, Müdigkeit, depressive Verstimmung bzw. Depressionen, Migräne, Reizblase, Reizdarm, Konzentrationsstörungen, Wortfindungsstörungen, chronische Erschöpfung und ein Schwellungsgefühl an Füßen und Händen hinzu. Die Erkrankung verläuft ohne entzündliche Werte im Blutbild. Bisher hat die Forschung keine Ursachen erforscht, wie eine Fibromyalgie entsteht; die Krankheit „FMS“ gilt momentan als unheilbar, es gibt keine wirksame Therapie, lediglich eine Behandlung der Symptome.

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Verschiedene Quellen geben an, dass zwischen 0,6 und 4 Prozent der Menschen unter Fibromyalgie leiden – allein in Deutschland sind demnach zwischen 480.000 und 3.200.000 Menschen betroffen. Etwa 85-90% aller Fibromyalgiepatienten sind Frauen.

Fibromyalgie als Behinderung

Nach deutschem Recht können Patienten mit Fibromyalgie-Syndrom als
behindert im Sinne des Sozialrechts eingestuft werden. Welchen Grad der
Behinderung (GdB)
Patienten zugesprochen bekommen können und auf welchen
rechtlichen Grundlagen die Einstufung basiert, wird hier dargestellt.

Für die Bewertung einer Krankheit wie Fibromyalgie spielen die Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV) und die versorgungsmedizinischen Grundsätze eine zentrale Rolle. Die versorgungsmedizinischen Grundsätze sind als Anlage der Versorgungsmedizin-Verordnung festgehalten. Die versorgungsmedizinischen Grundsätze sind ein Katalog, in welchem körperliche Funktionseinschränkungen bei den Patienten dokumentiert werden.

Als zusammenhängende körperliche Funktionssysteme des betroffenen Menschen verstehen wir hierbei das Gehirn einschließlich der Psyche, Augen, Ohren, Atmung, Herz-Kreislauf, Verdauung, Harnorgane, Geschlechtsapparat, Haut, Muskeln, das Blut einschließlich des blutbildenden Gewebes und Immunsystem, innere Sekretion und Stoffwechsel, Arme, Beine und Rumpf.

Die versorgungsmedizinischen Grundsätze werden auf wissenschaftlicher Basis durch die Forschung erstellt und weiterentwickelt, Verwaltung und Gerichte sind an sie gebunden. Gerichte dürfen die versorgungsmedizinischen Grundsätze nur beschränkt überprüfen und nur in Ausnahmefällen von ihnen abweichen. Folgende Urteile sind dazu u.a. ergangen:

  • LSG Niedersachsen-Bremen – Urteil vom 03.05.2006 – L 9 SB 45/03
  • Bundessozialgericht – Urteil vom 17.04.2013 – B 9 SB 3/12 R
  • Bundessozialgericht – Urteil vom – 24.04.2008 B 9/9a SB 10/06 R.

Grad der Behinderung (GdB) bei Fibromyalgie-Syndrom

Die Fibromyalgie wird in den versorgungsmedizinischen
Grundsätzen im Abschnitt 18 (Haltungs- und Bewegungsorgane, rheumatische
Krankheiten) aufgeführt. Hier ist der Fibromyalgie jedoch kein Grad der
Behinderung (GdB) zugeordnet. Dieser muss im Fall der Fibromyalgie also nach
den Umständen des Einzelfalls für jeden Patienten ermittelt werden. In den versorgungsmedizinischen Grundsätzen ist hierzu zu lesen:

„Die Fibromyalgie […] und ähnliche Syndrome sind jeweils im Einzelfall entsprechend der funktionellen Auswirkungen analog zu beurteilen.“Dass das Ausmaß der Funktionsbeeinträchtigung  unter Berücksichtigung der jeweiligen Organbeteiligung und der Gesamtauswirkungen auf den allgemeinen Zustand geprüft werden müssen wurde durch eine Vielzahl von Gerichtsurteilen, etwa des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen, betätigt:

Das Bayerische Landessozialgericht stellte in einem 2011 ergangenen Urteil (28.02.2011 – L 16 SB 152/09) bei einem FMS-Patienten beispielsweise einen Gesamt-Grad der Behinderung (GdB) von 50 fest. Die Schwelle zu einer Schwerbehinderung liegt eben bei einem GdB von 50% und war im vorliegenden Befund somit gegeben.
Beachten Sie die im Urteil des LSG München (L 13 R 211/16) festgelegten, hohen Anforderungen an die anzuführenden Beweise, bevor Sie in einen Rechtsstreit einsteigen. Zeigen Sie Ihrem Anwalt die o.g. Urteile (ein Rechtsanwalt für Medizinrecht sollte die Anforderungen schon kennen).

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Informationen liefern die Leitlinien „Definition, Pathophysiologie, Diagnostik und Therapie des Fibromyalgiesyndroms“

Mehr Informationen erhalten Sie als Mitglied im Fibromyalgie Verein Bayern e.V.. Dieser bietet auch einen Newsletter zum Thema Fibromyalgie-Syndrom an.

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