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EuGH: Flugannullierung auch nach dem Start möglich

Flügel eines Flugzeugs in der Luft/ Ross Parmly unsplash.com

Auch wenn Streiks einmal nicht der Grund sind für Flugausfälle, können diese trotzdem vorkommen – zum Leidwesen der Reisenden, die nicht pünktlich ihre Termine wahrnehmen können oder ungünstig für Urlauber, deren Planung durcheinander gebracht wird. In jedem Fall entstehen Kosten – und die Frage danach, wer dafür aufkommt. Im rechtlichen Sinne entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, dass eine Flugannullierung auch nach dem Start möglich ist.

Flug nach Start abgebrochen – Ausgleichszahlungen?

Reisende saßen in einem Flugzeug der Fluggesellschaft Air France. Zunächst verlief alles planmäßig. Von Frankreichs Hauptstadt Paris sollte ins spanische Vigo geflogen werden. Die Maschine startete. Wenige Minuten später aber entschied sich der Pilot umzukehren und brachte Flugzeug und Insassen zum Startflughafen Charles de Gaulle zurück. Er hatte einen technischen Defekt festgestellt – wollte und konnte kein Risiko eingehen. Der Organisationsaufwand danach war groß: Einige Reisende flogen am Tag darauf in die Stadt Porto und stiegen dann um ins Taxi, um letztlich nach Vigo zu gelangen. Wieder andere wurden umgebucht auf einen anderen Flug nach Vigo – ebenfalls einen Tag später.  Die Forderung der Kläger lautete folgendermaßen: Sie verlangen, dass anerkannt wird, dass der Flug annulliert worden sei.

Die Annullierung bedeutet, dass das Rechtsverhältnis zwischen Kunde und Fluggesellschaft von Anfang nicht umgesetzt wurde. Hier streicht die Fluggesellschaft dann den Flug. Die Stornierung der Reise hingegen bedeutet, dass der Auftrag rückgängig gemacht wird, weil der Flug aus irgendeinem Grund vom Verbraucher nicht angetreten werden kann. Auch wenn die Maschine bereits gestartet war, könne nicht von einem durchgeführten Flug die Rede sein. Daher stehe ihnen die jeweilige Ausgleichszahlung in einer Höhe von 250 Euro zu.

Trotz Abflug ist Flugstreichung möglich

Der Gerichtshof der Europäischen Union (Az.: C-83/10) entschied zugunsten der Kläger. Auch ein gestarteter Flug gelte bei Zurückkehren zum Ausgangsflughafen nicht als durchgeführt, sondern als annulliert. Auch betonte er, dass der Grund für eine Annullierung unerheblich ist und nicht ins Gewicht zu fallen hat. Sobald der Flieger vom Abflughafen startet, aber aus irgendeinem Grund zurück muss, ohne die vorgesehene Route durchgeführt zu haben, so ist die Reise in ihrer vorgesehenen Form nicht erbracht worden.

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