Doping im Arzneimittelgesetz – die rechtliche Lage

Verfasst von Christian Schebitz am 19. Juli 2007

Sport hat meist etwas mit Leidenschaft zu tun. Entsprechend laut fielen die Reaktionen in der Blogsphäre aus, als erneut ein Fall von Doping im Team-Telekom bekannt und der Fahrer suspendiert wurde. Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten brachen daraufhin die Übertragung der Tour de France ab. Auf die Diskussion, wie das Verhalten von ARD und ZDF zu bewerten ist, möchte ich hier nicht weiter eingehen. Vielmehr möchte ich der Frage nachgehen, was Doping eigentlich ist und welchen rechtlichen Stellenwert es in Deutschland einnimmt. Die Situation in Deutschland Beim Doping – das sei der Vollständigkeit halber noch einmal gesagt – geht es um die Einnahme von Medikamenten oder Substanzen zur Leistungssteigerung im Sport. Weltweit gilt seit 2004 der World-Anti-Doping-Code, der auf Initiative der World-Anti-Doping-Agency in Kopenhagen beschlossen wurde. Im Gegensatz zu anderen Staaten wie Frankreich, Italien oder Belgien gibt es in Deutschland keine speziellen Anti-Doping-Gesetze. Lediglich im Rahmen des Arzneimittelgesetz ist das Inverkehrbringen, Verschreiben und Anwenden von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Sport strafrechtlich relevant. Einnahme und Besitz von Dopingmitteln sind jedoch nicht strafbar. Die Sanktionierung von gedopten Sportlern bleibt damit in der Hand der Sportverbände. Als Strafen können hier Disqualifikationen, Wettkampfsperren oder Geldbußen verhängt werden. Welche Besonderheiten und evtl. Probleme hierbei zu beachten sind, ist in einem Artikel von Rechtsanwalt Dr. Martin Schimke auf partner-newsletter.de beschrieben. Unterschieden werden hier drei Punkte im deutschen Recht, die beachtet werden müssen: Vereins-/Verbandsrecht, Arbeitsrecht und das Strafrecht. So müssen beispielsweise Sanktionstatbestände und Kataloge Bestandteil der Vereinssatzung sein.  Anderenfalls wäre ein Sporturteil rechtswidrig. Genauere Informationen unter: partner-newsletter.de > Artikel > „Doping“. Novelle des Arzneimittelgesetzes – Echtes Anti-Doping-Gesetz? Ein in diesem Monat im Bundestag verabschiedeter Gesetzentwurf für ein neues Arzneimittelgesetz baut nach wie vor auf eine „Partnerschaft“ zwischen Sportverbänden und Staat. Die zentralen Punkte des Gesetzes, das in diesem Oktober in Kraft treten könnte, zielen vor allem auf die Bekämpfung von bandenmäßigen Handel mit Dopingmitteln. So soll zukünftig:

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  • der Besitz von nicht geringen Mengen strafbar sein,
  • bandenmäßiger Handel soll mit Haftstrafen bis zu zehn Jahren geahndet werden (damit sind „erweiterte Ermittlungsmöglichkeiten“ wie Telefon-Abhörmaßnahmen und eine Kronzeugenregelung anwendbar),
  • auf Beipackzetteln vermerkt sein, wenn ein Medikament auf einer Dopingliste steht.

Des Dopings überführte Sportler sollen auch weiterhin der Sportgerichtsbarkeit unterstehen. In wie fern dies im Kampf gegen Doping hilft, wird sich zeigen. Quellen und Links

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