Männliches und weibliches Strichmännchen müssen auf die Toilette

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Der Gang zur Toilette während der Arbeitszeit gehört zum
Arbeitsalltag dazu. Doch was ist, wenn sich dabei ein Unfall ereignet? Handelt
es sich um einen Dienstunfall? Und vor allem: Übernimmt der Dienstherr die
Kosten?

Handelt es sich bei
einem Unfall auf der Toilette um einen Arbeitsunfall?

Eine Beamtin hatte während ihrer Dienstzeit die Toilette
aufgesucht. Dabei stieß sie sich an einem geöffneten Fenster im Toilettenraum.
Die Folge waren eine blutende Platzwunde und eine Prellung. Die Frau stellte
daraufhin einen Antrag, um den Vorfall als Dienstunfall anerkennen zu lassen. Ihr
Dienstherr lehnte den Antrag jedoch mit der Begründung ab, dass es sich bei dem
Toilettengang um eine private Angelegenheit handele, die von der dienstlichen
Tätigkeit abgegrenzt werde. Somit müsse man auch das Risiko dem privaten
Bereich zuordnen. Dabei stützte er sich auf Entscheidungen zur gesetzlichen
Unfallversicherung, die Unfälle während des Toilettenbesuchs nicht als
Arbeitsunfälle werteten. Daraufhin reichte die Frau Klage vor dem
Verwaltungsgericht Berlin ein.

Zahlt der Arbeitgeber
die Kosten für einen Unfall auf dem Klo?

Die Richter gaben der Klägerin Recht. Es handele sich um
einen Dienstunfall, da der Körperschaden während der Ausübung des Dienstes entstanden
sei. Der Zusammenhang ergebe sich dabei aus dem Aufenthalt am Dienstort. Der
Toilettengang sei zwar keine dienstliche Tätigkeit, sondern gehöre zur privaten
Sphäre, hätte aber dennoch innerhalb der Dienstzeit am Dienstort im vom
Dienstherrn beherrschbaren Risikobereich stattgefunden. Im Gegensatz zur gesetzlichen
Unfallversicherung, die den Toilettengang als eigenwirtschaftliche Tätigkeit
werte, gelte dies nicht im Beamtenrecht. Dort erstrecke sich der Risikobereich
auch auf die Toilettenräume, sodass der Unfall der Klägerin als Dienstunfall
gewertet werden müsse. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und sowohl zur
Berufung als auch zur Revision zugelassen.

Quelle: Verwaltungsgericht
Berlin, Urteil vom 4. Mai 2016, Az.: VG 26 K 54.14

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