Diskriminierung am Arbeitsplatz?
Verfasst von Julia Brunnengräber am 1. August 2012
Wann liegt Diskriminierung am Arbeitsplatz vor? Vor dem Bundesarbeitsgericht ging es um eben diese Frage.
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Vorwurf der Diskriminierung wegen ethnischer Herkunft
Eine türkischstämmige Frau arbeitete als Sachbearbeiterin bei einem Träger der gesetzlichen Unfallversicherung. Sie war zunächst befristet eingestellt. Nach einem Personalgespräch wurde die befristete Beschäftigung verlängert. Im Laufe des verlängerten Beschäftigungsverhältnisses teilte ihr der Arbeitgeber mit, dass sie nach Ablauf der Verlängerung nicht weiter beschäftigt werden würde. Die Frau fühlte sich wegen ihrer Herkunft diskriminiert, da der Anteil der Beschäftigten zudem gering ausfiel. Die Beklagte wies das als nicht zutreffend zurück und stellte ihr ein sehr gutes Arbeitszeugnis aus, in dem stand, dass die Klägerin ihre Arbeit zur „vollsten Zufriedenheit“ ausgeführt habe. Bezüglich der Klage wegen des Vorwurfs der Diskriminierung jedoch gab die Beklagte an, die Arbeitsleistung der Klägerin sei nicht genügend gewesen. Dies stellt einen Widerspruch zum Inhalt des Arbeitszeugnisses dar.
Entscheidung der Vorinstanzen
Vor dem Arbeitsgericht hatte die Klage der Frau keinen Erfolg, vor dem Landesarbeitsgericht aber schon. Dieses verurteilte den Arbeitgeber zu einer Schadensersatzzahlung von 2.500 Euro. Die Beklagte legte dagegen allerdings Revision ein.
Bundesarbeitsgericht: Weitere Prüfungen müssen erfolgen
Das Bundesarbeitsgericht entschied, dass die Gründe für die Nichtverlängerung des Arbeitsverhältnisses zu klären seien, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen werden kann. Es ist immer noch unklar, ob Diskriminierung wirklich vorliegt, ob das Zeugnis falsch ausgestellt wurde oder ob die Aussage falsch ist, dass die Klägerin zu wenig Leistung erbracht habe. Eine Falschaussage oder ein Widerspruch von Aussagen des Arbeitnehmers können auf Diskriminierung hinweisen. Auch auf das Personalgespräch muss eingegangen werden und ob dabei falsche Aussagen gemacht wurden. Zudem steht im Raum, ob die Klägerin auf den Wegfall ihres Arbeitsplatzes vorher aufmerksam gemacht worden ist und dabei auf eine bevorstehende Fusion hingewiesen worden ist. Das Landesarbeitsgericht hat dies auf Anweisung des Bundesarbeitsgerichts erneut zu prüfen.
- Quelle: Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts vom 21. Juni 2012, Az.: 8 AZR 364/11
