Anwalt vor Ort finden

Rechtsanwälte in Ihrer Nähe

Anwalt finden

Mit einem Anwalt sprechen

Schnell am Telefon Hilfe erhalten

Anwalt anrufen

Schriftliche Frage stellen

Rechtsanwalt antwortet schriftlich

Jetzt buchen

Jobcenter verpflichtet zur Betreuungsarbeit

fotolia.com/bluedesign

Immer wieder spielt die Qualität der Alten- und Krankenbetreuung eine große Rolle in der öffentlichen Berichterstattung. Ein Rechtsstreit, bei dem die Frage nach der beruflichen Qualifikation für die Tätigkeit in entsprechenden Pflegeeinrichtungen im Zentrum stand, beschäftigte bereits die Sozialgerichtsbarkeit.

Kostenlose Erstberatung beantragen

Ihre Daten werden, streng vertraulich, nur an einen einzigen Rechtsanwalt übermittelt.

image

Worum geht es?

Eine der Streitparteien des Verfahrens war ein Mann, der mehrfacher Familienvater ist und bis 2004 als Bankkaufmann tätig war. Er übte eine Nebentätigkeit als Versicherungsmakler aus und bezog mit seiner Familie von dem für ihn zuständigen Jobcenter seit einigen Jahren Grundsicherungsleistungen nach SGB II. Die andere Streitpartei, das Jobcenter, hatte versucht, mit dem Mann eine Eingliederungsvereinbarung zu schließen, was jedoch gescheitert war. Statt einer Eingliederungshilfe erließ das Jobcenter dann einen Verwaltungsakt, der den Mann unter anderem verpflichtete, sogenannte Arbeitsgelegenheiten bei einer Firma wahrzunehmen. Diese vermittelte ihn in Betriebe, in denen er dann als Hausmeister, Bote, aber auch als Betreuer für Senioren tätig sein musste.

Der Mann weigerte sich, diese Tätigkeiten auszuüben. Daraufhin beantragte er bei Gericht die Anordnung einer aufschiebenden Wirkung gegen den Verwaltungsakt des Jobcenters.

Anordnung von Jobcenter beschäftigt Gerichte

Das Sozialgericht Koblenz lehnte den Erlass der gewünschten aufschiebenden Wirkung zunächst ab. Die gegen diese Entscheidung eingelegten Rechtsmittel zeigten allerdings Erfolg: Das in der nächsten Instanz zuständige Landessozialgericht Rheinland-Pfalz mit Sitz in Mainz ordnete die aufschiebende Wirkung gegen den Bescheid des Jobcenters an.

Die Betreuung von Menschen mit Behinderung, Senioren und Kindern, so die Richter des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz, verlange nach hochqualifiziertem Betreuungspersonal. Die Richter entschieden: Derartige Tätigkeiten können nicht von Personen ausgeübt werden, die keine entsprechende berufliche Vorerfahrung oder fachspezifische Kenntnisse mitbringen. Es bestehen somit nach Ansicht der zuständigen Richter ernsthafte Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Anordnung des Jobcenters.

 

Sie benötigen rechtlichen beistand oder möchten sich unverbindlich über Ihre Rechte und Ansprüche informieren? Auf rechtsanwalt.com finden Sie kompetente Anwälte in Ihrer Nähe!

Diese Artikel könnten Sie auch interessieren:

Teure Heirat: Zurückzahlung von 150.000 Euro Witwenrente

Kindergeld trotz Studiums in China?

Kein Hartz IV im Alter

Beitrags-Navigation


Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.


Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahren Sie mehr darüber, wie Ihre Kommentardaten verarbeitet werden .


Kompetente Rechtsberatung zu diesem Thema bieten diese ausgewählten Anwälte:

Zu diesem Thema mit einem Anwalt sprechen!

29*

15 Minuten

    • 15 Minuten Telefonat mit einem Anwalt
    • Antwort auf eine konkrete kurze Fragestellung

Jetzt buchen

49*

30 Minuten

meistgekauft

    • 30 Minuten Telefonat mit einem Anwalt
    • Juristische Erläuterung des Problems & Handlungsempfehlung

Jetzt buchen

69*

45 Minuten

    • 45 Minuten Telefonat mit einem Anwalt
    • Diskussion eines komplexeren Problems und konkrete Tipps

Jetzt buchen

Haben Sie eine Frage zu diesem Thema und suchen die passende Rechtsberatung?

Anwalt anrufen