Abmahnung wegen Filesharing?

Verfasst von Christian Schebitz am 23. August 2015

Abmahnung
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Bei dem großen Medienangebot im Internet ist es für viele Menschen verlockend, kostenlos Serien, Filme, Spiele oder Musik herunterzuladen. An den Schaden, den die eigentlichen Besitzer der Urheberrechte haben, wird in den meisten Fällen erst gedacht, wenn eine Abmahnung im Briefkasten liegt. Nach § 15 des Urheberrechtsgesetzes hat nur der Urheber das Recht zur Verbreitung seines geistigen Eigentums. Wird dieses Recht verletzt, darf eine Abmahnung mit einer Forderung nach Unterlassung und Schadenersatz gestellt werden. Dieser orientiert sich nach einem Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf an der Lizenzgebühr, die für jeden getätigten Download und die Anzahl der erwarteten Downloads anfallen. Die Lizenzgebühr beträgt dabei 20 % des Nettoverkaufspreises. Je nach Sachlage kann die Höhe des Schadenersatzes in der Abmahnung jedoch relativiert werden. Doch wie sieht eine solche Abmahnung aus und wie soll man in einem solchen Fall vorgehen? Und was soll man tun, wenn man sich keiner Schuld bewusst ist?

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Wie sieht eine Abmahnung wegen Filesharing aus?

Zunächst einmal sollte Ruhe bewahrt und das Schreiben genau überprüft werden. Die meisten Abmahnungen werden direkt von spezialisierten Anwaltskanzleien versendet, sodass sie kaum Spielraum für die Suche nach formellen Fehlern bieten. Sie beinhalten meist eine Beschreibung des Tatvorwurfs samt der Forderung nach der Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung sowie der Zahlung des Schadenersatzes und der Anwaltskosten. Dabei handelt es sich häufig um Beträge von bis zu 1.000€. Das Ziel der Abmahnung ist in den meisten Fällen die Unterlassung, ein gerichtliches Verfahren wird aus Kostengründen meist nicht angestrebt. Enthält die Abmahnung nur eine Geldforderung, sollte genauestens überprüft werden, ob es sich um eine Fälschung handelt. Die Fristen sind häufig sehr knapp gesetzt, um den Verbraucher unter Druck zu setzen. In jedem Fall sollte eine Reaktion auf die Abmahnung stattfinden, da sonst eine gerichtliche Verfügung erlassen werden kann, durch die die Kosten erheblich steigen können. Auch die Einschaltung eines kompetenten Rechtsanwalts ist in jedem Fall empfehlenswert. Dieser kann dabei helfen, richtig auf die Abmahnung zu reagieren.

Wie soll man beim Erhalt einer Abmahnung wegen illegalen Downloads Vorgehen?

Bei der Reaktion auf die Abmahnung sollte davon abgesehen werden, die mitgesendete Unterlassungserklärung zu unterschreiben, da das einem Eingeständnis der Schuld und der Anerkennung der Kosten gleichkommt. Mithilfe des Rechtsanwalts sollte stattdessen eine modifizierte Unterlassungserklärung verfasst werden, in der keine Schuld eingestanden, sondern nur versichert wird, die rechtswidrige Handlung zukünftig nicht durchzuführen. Dieses Vorgehen ist insbesondere empfehlenswert, wenn keine Schuld vorliegt, weil der Internetanschluss ohne Wissen des Besitzers genutzt wurde. Auch wenn die im Haushalt lebenden Kinder für die Straftat verantwortlich sind, empfiehlt sich die Versendung einer modifizierten Unterlassungserklärung. Zwar sind die Eltern nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs nicht für Filesharing durch ihre Kinder verantwortlich, wenn zuvor ein Nutzungsverbot und eine Aufklärung über dessen Rechtswidrigkeit ausgesprochen wurden, können in bestimmten Fällen aber dennoch belangt werden. Die modifizierte Unterlassungserklärung sollte zur Sicherheit als Einschreiben mit Rückschrein versendet werden. Ist die Frist sehr knapp gesetzt, bietet sich zusätzlich eine Versendung per Fax oder E-Mail an.

Zahlung der Abmahnsumme und Verjährung

Die Frage, ob die Abmahnsumme geleistet werden soll oder nicht, ist von Fall zu Fall verschieden. Erklärt sich der Verbraucher zur Zahlung bereit, folgen meist keine weiteren Forderungen. Wird hingegen nicht gezahlt, kann dies zahlreiche Erinnerungsschreiben, gerichtliche Mahnbescheide oder Forderungen von Inkassounternehmen zur Folge haben. Den Mahnbescheiden und Inkassoforderungen sollte dabei in jedem Fall widersprochen werden. Wichtig ist ebenfalls, dass die Zahlung auch nach einem Widerspruch innerhalb der Verjährungsfrist immer noch möglich ist.

Die Verjährung beginnt erst am Ende des Jahres, indem der Abmahner den Namen des Verbrauchers im Rahmen eines gerichtlichen Auskunftsbeschlusses erhalten hat und dauert drei Jahre an. Dabei sollte jedoch beachtet werden, dass ein Mahnbescheid oder Vergleichshandlungen diese Frist um mindestens 6 Monate verlängern.

Alles in allem sollte bei Erhalt einer Mahnung zunächst die Richtigkeit der Vorwürfe überprüft werden. Mithilfe eines fachkundigen Rechtsanwalts für Urheberrecht kann dann im nächsten Schritt eine modifizierte Unterlassungserklärung versendet werden. In einigen Fällen ist es auch möglich, sich der Zahlung dadurch zu entziehen, dass die Daten auf unrechtmäßige Weise ermittelt oder die IP-Adresse falsch zugeordnet wurde.

Quellen:

http://www.gesetze-im-internet.de/urhg/BJNR012730965.html#BJNR012730965BJNG000801377

Amtsgericht Düsseldorf, Urteil vom 10.03.2015 – 57 C 8861/14 –

Bundesgerichtshofs, Urteil vom 15.11.2012 – I ZR 74/12 –

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