Mittlerweile ist das Internet aus dem Alltag der meisten Privatpersonen und Unternehmen nicht mehr wegzudenken. Ein Großteil der Kommunikation läuft heute über das Internet ab – sei es über die sozialen Netzwerke, Apps oder unternehmensinterne Kanäle. Auch viele andere Aspekte des Alltags haben sich online etabliert. Allerdings stellt diese Entwicklung die Rechtsprechung immer wieder vor […]

Mehr Schutz beim Kauf im Internet Am 25. Mai 2018 ist es soweit: Ab diesem Stichtag muss die neue EU‑weite Datenschutzgrundverordung (DSGVO) in vollem Umfang angewendet werden und soll für ein weitestgehend einheitliches Datenschutzrecht in den zugehörigen Ländern sorgen. Sie löst die bisherige Richtlinie 95/46/EG aus dem Jahr 1995 ab und reagiert damit auf die […]

Werkstattbindung, Sonderkündigungsrecht, Schadenfreiheitsklasse und Co. – Rechte und Pflichten bei der Kfz-Versicherung Wer in Deutschland ein Kraftfahrzeug anmelden will, ist verpflichtet dafür eine entsprechende Versicherung abzuschließen (Pflichtversicherungsgesetz vom 05.04.1965, BGBl. I S. 213). Die verschiedenen Möglichkeiten unterscheiden sich im Umfang des Schutzes und damit auch bei den Kosten. Die Versicherungspflicht sorgt dafür, dass bei einem […]

Im heutigen Zeitalter sind viele Menschen tagtäglich im Internet unterwegs. Ob in den sozialen Netzwerken, auf den Webseiten von Tageszeitungen und Email-Diensten oder auf anderen Seiten des World Wide Web – dank Smartphones und Tablets kann man von überall aus darauf zugreifen. Doch nur die wenigsten wissen, wie es um die Rechte und Pflichten im […]

Nicht jede Straftat wird in der Gesellschaft als solche angesehen. Einige Verstöße gegen die Gesetzbücher werden eher als Kavaliersdelikt, also als Übertretung einer flexiblen Grenze wahrgenommen – obwohl das Vergehen normalerweise ein Strafmaß nach sich ziehen würde. Doch was droht sogenannten “Kavalieren”, wenn sie doch bei ihrem Delikt erwischt werden? Kavaliersdelikt Schwarzfahren: Hohe Verluste und […]

Schutzrechte sind im Zeitalter einer globalisierten Wirtschaft unerlässlich, zumal die Nationen in Zukunft wahrscheinlich noch näher zusammenrücken. Dieser Artikel stellt ihre immense Vielfalt vor und erklärt, wieso Unternehmer sich überhaupt über Schutzrechte informieren sollten. Zudem werden einige Schutzarten genauer vorgestellt. Was sind Schutzrechte? Der Begriff „Schutzrecht“ stellt zunächst einen Sammelbegriff dar. Grundsätzlich handelt es sich […]

Egal, ob einem die Waren nicht gefällt oder das Produkt beschädigt oder gar ganz defekt ist – Jeder hat schon einmal versucht, etwas umzutauschen. Doch die meisten Menschen wissen gar nicht, welche Rechte sie haben und welche nicht. Welche gesetzlichen Verankerungen es dafür gibt und mit welcher Kulanz man gemeinhin rechnen kann, zeigt dieser Artikel. […]

Die sozialen Netzwerke stellen unser Rechtssystem mit ihren ganz eigenen Strukturen vor viele Herausforderungen. Das Internet kennt keine Landesgrenzen und so müssen beim Umgang mit Facebook, Youtube und Co. oftmals internationale Regularien beachtet werden. Um rechtliche Probleme zu vermeiden sollten die wichtigsten Grundsätze zu Nutzungsrechten, dem Umgang mit Marken oder auch beim Thema Datenschutz bekannt […]

Zwei Kreditnehmer – zwei Pfändungen? Wenn zwei Personen gemeinsam ein Darlehen aufnehmen, um damit eine gemeinsame Unternehmung finanziell zu stemmen, gibt es verschiedene Fragen, die es zu beantworten gilt. Denn zum einen sollte nicht jeder gemeinsam eine finanzielle Verpflichtung eingehen, zum anderen bleibt die Frage: Wer haftet eigentlich? Nicht immer können schließlich die Zahlungen erfüllt […]

Bevor es bei einem Streit zu einer Gerichtsverhandlung kommt, stehen verschiedene Alternativen zur Verfügung, zu einer Einigung zu gelangen. Dazu gibt es verschiedene außergerichtliche Verfahren, wie die Mediation oder die Schlichtung. Zudem sind offizielle Stellen geschaffen worden, welche die Gerichte vor allem bei Bagatellsachverhalten entlasten sollen und zudem einen schnelleren Abschluss versprechen. Die einzelnen Möglichkeiten […]

So funktioniert Prozessfinanzierung Die Prozessfinanzierung ist eine Finanzdienstleistung, die zur Finanzierung von Prozesskosten dient. Die Dienstleistung kann in der Regel erst ab einem bestimmten Mindeststreitwert  in Anspruch genommen werden und garantiert dem Dienstleistungsnehmer die Übernahme aller Prozesskosten durch den Dienstleister. Als Gegenleistung erhält der Dienstleister im Falle des Erfolges des finanziell abgesicherten Rechtsstreits als Provision einen […]

Die Hauptuntersuchung (HU) für Kraftfahrzeuge soll nah dem Willen des Gesetzgebers dafür sorgen, dass keine verkehrsuntauglichen Fahrzeuge m Straßenverkehr teilnehmen und auf diese Weise die Insassen von anderen am Verkehr teilnehmenden Wägen gefährden. Die „Fähigkeit“ eines PKW, die nächste Hauptuntersuchung zu überstehen, spielt beim Kauf eines Gebrauchtwagens häufig eine zentrale Rolle für den Kaufinteressenten. Was […]

Wie hartnäckig eine Versicherung sein kann, wenn es darum geht, Ansprüche von Versicherten abzuwehren, mussten schon viele Menschen bitter erfahren. Manchmal zahlt sich jedoch Hartnäckigkeit aus, wie ein Fall zeigt, der vor einiger Zeit vor dem Bundesgerichtshof, der höchsten deutschen Zivilinstanz, entschieden wurde. Im Kern ging es um einen Einbruch der sich im Jahr 2002 […]

Immer Ärger wegen der Miete: Nachdem es bei einem Mietvertragsverhältnis in Franken zu verspäteten Mietzahlungen gekommen war, hatte der Vermieter genug und kündigte den Mietern. Diese waren jedoch nicht gewillt, die Kündigung hinzunehmen und setzten sich deswegen zur Wehr. Das Landgericht Nürnberg-Fürth musste kürzlich nun in zweiter Instanz über den Fall entscheiden, der seinen Ursprung […]

Der Waffenbesitz von Privatpersonen ist in Deutschland zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung streng reglementiert. Die wichtigste Grundlage für den Waffenbesitz bildet das Waffengesetz, das die Materie in 60 Paragrafen regelt. Einer der wichtigsten Grundsätze im Waffenrecht lautet, dass der Besitz von Waffen nur dann erlaubt ist, wenn der Besitzer über eine entsprechende Erlaubnis […]