Rechtsberatung rund um Arbeitsschutz

Definition Arbeitsschutz

Der Arbeitsschutz umfasst alle (Rechts-)Vorschriften, die den Arbeitgeber zum Schutz der Arbeitnehmer und zur Schaffung und Erhalt sicherer und menschenwürdiger Arbeitsbedingungen verpflichten.

Bewirbt man sich um eine Stelle in einem Unternehmen, erwartet man als Arbeitnehmer neben der guten Bezahlung und festen Arbeitszeiten vor allem die Schaffung und Erhalt sicherer und menschenwürdiger Arbeitsbedingungen. Ein wirksamer Arbeitsschutz und eine einwandfreie Unfallvermeidung sind essentiell für das Wohlbefinden der Angestellten. Für die Schaffung einer solchen Atmosphäre ist der Arbeitgeber verantwortlich und wird auch durch verschiedene Gesetze von dem Gesetzgeber zu einem solchen Verhalten gedrängt.

Arbeitsschutzgesetz

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ist das wichtigste Grundlagengesetzt für den betrieblichen Arbeitsschutz, an dem sich die Arbeitgeber und Arbeitnehmer orientieren müssen. Dieses verpflichtet den Arbeitgeber, Gesundheitsgefährdungen am Arbeitsplatz zu vermeiden und gegebenenfalls Schutzmaßnahmen zu ergreifen.

Arbeitssicherheitsgesetz

Das Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG) ist ein weiteres bestimmendes Grundlagengesetz für den betrieblichen Arbeitsschutz. Danach ist der Arbeitgeber verpflichtet, Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen und im Rahmen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes sowie der Unfallverhütung ihren Rat einzuholen.

Sicherheit in Arbeitsstätten

Die Verordnung über Arbeitsstätten (ArbStättV) enthält explizite Anordnungen hinsichtlich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer in Arbeitsstätten. Sie dient der menschengerechten Gestaltung der Arbeit, weshalb sie sich primär an Arbeitgeber richtet. Dennoch ist die Verordnung über Arbeitsstätten auch für Arbeitnehmer sehr interessant, da sie daraus Ihre Rechte gegenüber dem Arbeitnehmer geltend machen können. Dies lässt sich vor allem anhand der Forderungen nach geeigneten sozialen Einrichtungen, wie Pausen- und Bereitschaftsräumen (sog. Activity room) an einer Arbeitsstätte aufzeigen. Die ArbStättV enthält Richtlinien für das Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten; so gehören zu einer Arbeitsstätte z.B. die Verkehrs- und Fluchtwege, Lager- und Nebenräume, die Sanitär- und Erste-Hilfe-Räume und ggf. Unterkünfte.

Arbeitsmedizinische Vorsorge

Jede Tätigkeit bringt für die Beschäftigten immer wieder Belastungen und Beanspruchungen mit sich. Gleichzeitig zeigen die politischen und sozialrechtlichen Entwicklungen, dass die Lebensarbeitszeit sich stets verlängert. Das Ziel der arbeitsmedizinischen Vorsorge ist die frühe Erkennung und Vorbeugung von arbeitsbedingten Erkrankungen. Daneben soll die arbeitsmedizinische Vorsorge einen Beitrag zum Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit und Entwicklung des Arbeitsschutzes in einem Unternehmen gewährleisten. Die arbeitsmedizinische Vorsorge kann die technischen und organisatorischen Schutzmaßnahmen und Vorrichtungen nicht ersetzen, ist jedoch durch persönliche Belehrung und Aufklärung sehr gut zu ergänzen.

Arbeitsschutzbelehrung

Die Arbeitsschutzbelehrung dient als Information für die Arbeitnehmer hinsichtlich aller möglichen Gefahren und deren Folgen in einem Betrieb. Abhängig von der Branche, in der das Unternehmen tätig ist, variieren die Inhalte der Belehrungen. Meist enthalten diese einen Hinweis auf Gefahren durch Maschinen, Arbeitsvorgänge oder Chemikalien. Die Arbeitsschutzbelehrung dient als Kenntnisvermittlung für Arbeitnehmer über ihre Rechte und Pflichten im Gesundheits-, Arbeits- oder Brandschutz. Die Arbeitsschutzbelehrung sollte in regelmäßigen Abständen durchgeführt werden; insbesondere dann, wenn z.B. neue Maschinen oder neue Software im Unternehmen installiert werden.

Unterweisung

Mit Unterweisungen informiert und qualifiziert der Arbeitgeber seine Beschäftigten, sich im Betrieb sicher und gesundheitsförderlich zu verhalten. Der Arbeitgeber bindet damit die Arbeitnehmer in den Arbeitsschutzprozess mit ein und geht seiner Pflicht nach, den Beschäftigten das notwendige Wissen an die Hand zu geben, um Gesundheitsgefährdungen selbstständig zu erkennen und auf diese sachgerecht reagieren zu können.

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Top-Fragen zum Thema Arbeitsschutz für Arbeitnehmer

1. Kann ich „Hitzefrei“ verlangen?

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  •  „Hitzefrei“ erachtet der Gesetzgeber nur in Ausnahmefällen als eine geeignete Lösung. Nach § 618 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) muss der Arbeitgeber zunächst die Arbeitsräume so einrichten, dass der Arbeitnehmer vor Gefahren an Leib und Leben geschützt wird. Diese Vorschrift wird dabei durch die Arbeitsstättenverordnung und die technischen Regeln für Arbeitsstätten zur Raumtemperatur konkretisiert. Die technischen Regeln bestimmen, dass die Temperatur am Arbeitsplatz 26 Grad Celsius nicht übersteigen soll. Beträgt die Temperatur 26 Grad oder mehr, soll der Arbeitgeber die Maßnahmen treffen, die der Hitze entgegenwirken. Ab einer Temperatur von 30 Grad muss der Arbeitgeber dies tun. Liegt die Temperatur oberhalb von 35 Grad, ist ein Raum nicht mehr als Arbeitsraum geeignet. Es kommt allein auf die Innen- und nicht auf die Außentemperatur an!
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  • Im Zweifel kann eine Beschwerde beim Betriebsrat Abhilfe schaffen, da diesem nach §§ 87 Abs. 1 Nr. 7, 91 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) ein Mitbestimmungsrecht bei Gesundheitsschutzmaßnahmen eingeräumt wird.
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  • Schließlich kann der Arbeitnehmer sich selbst „Hitzefrei“ erteilen, wenn der Arbeitgeber auch nach einer Aufforderung keine Maßnahmen zur Senkung der Temperatur schafft. Allerdings muss beachtet werden, dass der Arbeitnehmer ein solches „Zurückbehaltungsrecht“ im Sinne des § 273 BGB nur entgegenhalten kann, solange die Temperatur im Büro unerträglich hoch ist. Kühlt das Büro z.B. nachmittags wieder ab, muss der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber wieder zur Verfügung stehen. Darüber hinaus kann eine solche Arbeitsverweigerung treuwidrig sein, wenn der Arbeitnehmer den kurzzeitigen Ausfall der Klimaanlage als Grund für die außerordentliche Pause annimmt.

2. Wie kann ich arbeitsbedingte Erkrankungen vermeiden?

Sie haben das Recht auf Wunsch sich arbeitsmedizinisch beraten und untersuchen zu lassen. Des Weiteren muss Ihr Arbeitgeber bei bestimmten Gefährdungen am Arbeitsplatz den Beschäftigten arbeitsmedizinische Vorsorge anbieten; bei besonders gefährlichen Gefährdungen ist eine Vorsorge ausdrücklich vorgeschrieben.

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  •  „Hitzefrei“ erachtet der Gesetzgeber nur in Ausnahmefällen als eine geeignete Lösung. Nach § 618 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) muss der Arbeitgeber zunächst die Arbeitsräume so einrichten, dass der Arbeitnehmer vor Gefahren an Leib und Leben geschützt wird. Diese Vorschrift wird dabei durch die Arbeitsstättenverordnung und die technischen Regeln für Arbeitsstätten zur Raumtemperatur konkretisiert. Die technischen Regeln bestimmen, dass die Temperatur am Arbeitsplatz 26 Grad Celsius nicht übersteigen soll. Beträgt die Temperatur 26 Grad oder mehr, soll der Arbeitgeber die Maßnahmen treffen, die der Hitze entgegenwirken. Ab einer Temperatur von 30 Grad muss der Arbeitgeber dies tun. Liegt die Temperatur oberhalb von 35 Grad, ist ein Raum nicht mehr als Arbeitsraum geeignet. Es kommt allein auf die Innen- und nicht auf die Außentemperatur an!
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  • Im Zweifel kann eine Beschwerde beim Betriebsrat Abhilfe schaffen, da diesem nach §§ 87 Abs. 1 Nr. 7, 91 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) ein Mitbestimmungsrecht bei Gesundheitsschutzmaßnahmen eingeräumt wird.
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  • Schließlich kann der Arbeitnehmer sich selbst „Hitzefrei“ erteilen, wenn der Arbeitgeber auch nach einer Aufforderung keine Maßnahmen zur Senkung der Temperatur schafft. Allerdings muss beachtet werden, dass der Arbeitnehmer ein solches „Zurückbehaltungsrecht“ im Sinne des § 273 BGB nur entgegenhalten kann, solange die Temperatur im Büro unerträglich hoch ist. Kühlt das Büro z.B. nachmittags wieder ab, muss der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber wieder zur Verfügung stehen. Darüber hinaus kann eine solche Arbeitsverweigerung treuwidrig sein, wenn der Arbeitnehmer den kurzzeitigen Ausfall der Klimaanlage als Grund für die außerordentliche Pause annimmt.

3. Wer darf mich unterweisen?

Mit Unterweisungen informiert und qualifiziert der Arbeitgeber seine Beschäftigten, sich im Betrieb sicher und gesundheitsförderlich zu verhalten. Diese Aufgabe ist allein dem Arbeitgeber vorbehalten, wobei er diese auf speziell vorgebildete, von ihm ausgewählte Personen delegieren kann.

Top-Tipps zum Thema Arbeitsschutz für Arbeitnehmer

1. Selbstbestimmungen vermeiden.

Entscheiden Sie sich z.B. für eine „selbstständige“ Erteilung des „Hitzefrei“, sollten Sie sich vergewissern, dass die Temperatur in den Räumlichkeiten die aufgezeigten Richtwerte erreicht bzw. übersteigt (Über 35 Grad Celsius ist ein Raum nicht mehr als Arbeitsraum geeignet). Beachten Sie: Das eigene Thermometer ist nicht immer zuverlässig und ein Niederlegen der Arbeit sollte stets als das letztmögliche Mittel in Erwägung gezogen werden. Des Weiteren müssen Sie beachten, dass an echten Hitzearbeitsplätzen, wie etwa in einer Gießerei, Sonderregeln gelten.

2. Nehmen Sie die Angebote wahr!

Bietet Ihr Arbeitgeber Ihnen die Möglichkeit einer ärztlichen Untersuchung oder Behandlung, nehmen Sie diese wahr. Sollten Sie das Angebot ausschlagen, laufen Sie Gefahr, bei einer betriebsbezogenen Erkrankung oder einem Unfall die Haftung des Arbeitgebers zu mindern oder auszuschließen, da Sie in der Vergangenheit seinem Angebot nicht gefolgt sind. Es ist in Ihrem Interesse, sich von einem Facharzt untersuchen zu lassen, um Vorsorge zu betreiben.

3. Halten Sie sich an die Regeln.

Ihr Arbeitgeber muss Sie über Arbeitsschutzvorrichtungen aufklären und auf betriebsbezogen Risiken hinweisen. Dies gehört zu seiner Fürsorgepflicht als Abreitgeber. Ungeachtet in welcher Position Sie im Unternehmen tätig sind, gelten die aufgestellten Regeln zu Sicherheit und Gesundheitsschutz für Sie uneingeschränkt. Es ist des Weiteren Ihre Pflicht die Arbeitsmittel und Schutzvorrichtungen bestimmungsgemäß zu verwenden. Spielen Sie nach den Regeln, damit die Risiken minimiert werden können und Ihr Wohlbefinden nicht gefährdet wird.

4. Seien Sie vorsichtig.

Als Arbeitnehmer sind Sie ein Teil des Unternehmens, weshalb Sie stets auf Mängel und andere Abweichungen achten sollten. Melden Sie die festgestellten Mängel, die eine (negative) Auswirkung auf die Sicherheit und den Gesundheitsschutz haben können, unverzüglich Ihrem Abreitgeber.


Top-Fragen zum Thema Arbeitsschutz für Arbeitgeber

1. Wie oft muss ich die Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit konsultieren?

Bei der Inanspruchnahme von Leistungen der Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit ist zwischen der Regelbetreuung und dem Unternehmermodell zu unterscheiden. Die Regelbetreuung setzt sich zum einen aus der Grundbetreuung und zum anderen aus anlassbezogener oder betriebsspezifischer Betreuung zusammen. Im Rahmen der Grundbetreuung wird der Umfang der Inanspruchnahme abhängig von Betriebsgröße und Gefährdungspotenzial durch bestimmte Einsatzzeiten vorgegeben. Hierzu kommt dann ein vom Unternehmer selbst zu ermittelnder anlassbezogener oder betriebsspezifischer Betreuungsumfang. Kleinbetriebe (bis 50 Beschäftigte) können alternativ zur Regelbetreuung das sog. Unternehmermodell wählen. Dabei nimmt der Arbeitgeber die von den Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit zu erfüllenden Aufgaben selbst wahr. Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass der Arbeitgeber bestimmte allgemeine und branchenbezogene Motivations- und Informationsangebote der Versicherungsträger absolviert.

2. Welche Mittel kann ich für die Arbeitsmedizinische Vorsorge ergreifen?

Sie sollten, betriebsabhängig, wiederholende arbeitsmedizinische Vorsorgetermine bei einem Facharzt anbieten. Darüber hinaus ist eine Aufklärung und Beratung der Arbeitnehmer über die mit der Tätigkeit verbundenen Gesundheitsgefährdungen sowie körperliche und klinische Untersuchungen, sofern diese notwendig sind und der Arbeitnehmer diese Untersuchungen nicht ablehnt, geboten. Damit reduzieren Sie Ihre Haftung im Falle einer betriebsbedingten Erkrankung oder eines betriebsveranlassten Unfalls. Die in der Vorsorge gewonnenen Erkenntnisse sollten sorgfältig erfasst und bewertet und die daraus gewonnen Erkenntnisse dokumentiert werden, damit der betroffene Arbeitnehmer ggf. einer weiteren Untersuchung unterzogen werden kann.

3. Wann muss ich einen Arbeitsschutzausschuss bilden?

Nach § 11 des Gesetzes über „Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit“ (Arbeitssicherheitsgesetz – ASIG) hat der Arbeitgeber in einem Betrieb von mehr als 20 Beschäftigten einen Arbeitsschutzausschuss zu bilden. Dieser Ausschuss setzt sich zusammen aus dem Arbeitgeber (oder einer von ihm beauftragten Person), zwei von dem Betriebsrat bestimmten Betriebsmitgliedern, Betriebsärzten, Fachkräften für Arbeitssicherheit und Sicherheitsbeauftragten nach § 22 SGB VII.

Top-Tipps zum Thema Arbeitsschutz für Arbeitgeber

1. Binden Sie die Arbeitnehmer ein.

Am wirkungsvollsten kann die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz gewährleistet werden, wenn der Arbeits- und Gesundheitsschutz nachhaltig in die Strukturen und Abläufe des Unternehmens eingebunden wird. Es können z.B. Workshops veranstaltet werden. In diesen wird  auf die neuesten Entwicklungen hingewiesen, die anhand praktischer Beispiele den Beschäftigten beigebracht werden.

2. Denken Sie an Ihre Pflichten als Arbeitgeber!

Beachten Sie Ihr Pflichtprogramm als Arbeitgeber. In erster Linie sind Sie für die Aufklärung und die Ergreifung von (Präventiv-)Maßnahmen zuständig. Neben der Einrichtung der Arbeitsstätte und der Unterweisung der Beschäftigten existieren weitere umfassende Regelungen für den Arbeitsschutz. Kontaktieren Sie bei der Ausarbeitung des Arbeitsschutzes in Ihrem Unternehmen einen Fachanwalt für Arbeitsrecht, der Ihnen einen vertieften Einblick in das Pflichtenprogramm geben kann.

3. Verteilen Sie die Aufgaben.

Als Betreiber eines großen bzw. wachsenden Unternehmens ist es sehr schwierig über alle Aufgabenbereiche selbst zu entscheiden. Übertragen Sie die Aufgaben des Arbeitsschutzes an vertrauenswürdige und engagierte Kollegen. Es sollen vor allem die Position einer Fachkraft für Arbeitsschutz, eines Betriebsarztes oder eines Sicherheitsbeauftragen eingerichtet und besetzt werden. Bei der Einrichtung der Stellen und Auswahl der Kandidaten sollten Sie sich von einem mit der Materie vertrauten Anwalt beraten lassen.

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