Was ist Prokura?

Die Prokura ist eine besondere Form der Vollmacht, die einem Angestellten oder einem Dritten erteilt werden kann, um im Namen eines Unternehmens zu handeln. Die Prokura berechtigt zur Vornahme aller Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften und Rechtshandlungen, die der Betrieb eines Handelsgewerbes mit sich bringt. Die Prokura ist im Handelsgesetzbuch (HGB) geregelt und muss in das Handelsregister eingetragen werden.

1. Warum braucht man Prokura?

Eine Prokura kann aus verschiedenen Gründen sinnvoll sein, z.B:

• Zur Entlastung oder Vertretung der Geschäftsführung
• um einen qualifizierten Mitarbeiter an das Unternehmen zu binden oder zu motivieren
• um einen externen Experten oder Berater einzubinden
• um die Außenwirkung des Unternehmens zu stärken
• zur Verbesserung der internen Organisation

1. Wie wird Prokura erteilt?

Eine Prokura kann nur von einem Inhaber, einem Gesellschafter oder einem Geschäftsführer eines Unternehmens erteilt werden. Die Prokura muss schriftlich erteilt und vom Prokuristen unterschrieben werden. Damit die Prokura Dritten gegenüber wirksam ist, muss sie in das Handelsregister eingetragen werden. Die Eintragung erfolgt auf Antrag des Unternehmens beim zuständigen Amtsgericht.

1. Welche Arten der Prokura gibt es?

Es gibt verschiedene Arten der Prokura, die sich in ihrem Umfang und ihren Beschränkungen unterscheiden:

• Die Einzelprokura berechtigt den Prokuristen, allein im Namen der Gesellschaft zu handeln.
• Die Gesamtprokura berechtigt den Prokuristen, nur zusammen mit einem anderen Prokuristen oder einem Geschäftsführer im Namen der Gesellschaft zu handeln.
• Die Filialprokura berechtigt den Prokuristen, nur für eine bestimmte Filiale oder Zweigniederlassung der Gesellschaft zu handeln.
• Die Spezialprokura berechtigt den Prokuristen, nur für bestimmte Geschäfte oder Abteilungen des Unternehmens zu handeln.

Welche Grenzen hat die Prokura?

Die Prokura ist nicht unbeschränkt. Es gibt einige Geschäfte und Rechtshandlungen, die der Prokurist nicht vornehmen darf, z. B:

• das Unternehmen verkaufen oder auflösen
• Grundstücke oder Immobilien erwerben oder veräußern
• Kredite aufnehmen oder gewähren
• Bürgschaften oder Garantien eingehen
• Schiedsverträge abschließen
• das Unternehmen in eine andere Rechtsform umwandeln
• Prokura erteilen oder widerrufen

Wie kann eine Prokura widerrufen werden?

Eine Prokura kann jederzeit widerrufen werden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt:

• Der 11 verletzt seine Pflichten oder missbraucht seine Befugnisse.
• der Prokurist erkrankt oder arbeitsunfähig wird
• der Prokurist kündigt oder gekündigt wird
• Das Unternehmen wird verkauft oder liquidiert.

Der Widerruf muss schriftlich erfolgen und vom Widerrufenden unterschrieben sein. Damit der Widerruf Dritten gegenüber wirksam ist, muss er in das Handelsregister eingetragen werden. Die Eintragung erfolgt auf Antrag der Gesellschaft beim zuständigen Amtsgericht.

Wie finde ich den richtigen Rechtsbeistand?

Wenn Sie Fragen zur Prokura haben oder eine Prokura erteilen oder widerrufen wollen, sollten Sie sich an einen qualifizierten Rechtsanwalt wenden. Auf rechtsanwalt.com finden Sie den richtigen Anwalt für Ihr Anliegen.

Für einfache Fragen können Sie eine telefonische Rechtsberatung in Anspruch nehmen. Dabei sprechen Sie mit einem erfahrenen Anwalt aus dem jeweiligen Rechtsgebiet und erhalten eine erste Einschätzung. Die telefonische Rechtsberatung kostet nur 29 Euro inkl. MwSt. für 15 min. Telefonat mit einem Anwalt, der Sie tagsüber anruft. Hier können Sie die telefonische Rechtsberatung buchen.

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Weitere Informationen zur Prokura finden Sie auch in diesen Ratgebern und News:

• Was ist der Unterschied zwischen Prokura und Handlungsvollmacht?
• Wie kann man eine Prokura widerrufen?
• Prokura: Was ist zu beachten?
• Prokura: Haftung des Prokuristen
• Prokura: Was darf der Prokurist?

Bitte beachten Sie, dass dieser Text keine Rechtsberatung ist und dass Sie sich bei konkreten Fragen oder Problemen an einen Anwalt wenden sollten. Auf rechtsanwalt.com finden Sie die passende Rechtsberatung für Ihr Anliegen.

Jeder Betreiber eines wachsenden Unternehmens wird eines Tages mit der Gewissheit konfrontiert, dass er nicht jedes Geschäft und nicht jede Tätigkeit für das Unternehmen persönlich ausführen kann. Daher muss er sich verschiedener Hilfspersonen bedienen.

Die Erteilung signalisiert dem Arbeitnehmer, wie wichtig er für das Unternehmen ist und welches Vertrauen ihm von der Unternehmensführung entgegengebracht wird. Die Prokura gilt als eine außergewöhnlich umfassende handelsrechtliche Vollmacht, die den Prokuristen ermächtigt, alle Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften und Rechtshandlungen, die in einem solchen und für ein solches Unternehmen üblich sind, vorzunehmen.

Arten der Prokura

Man unterscheidet zwischen Einzel- und Gesamtprokura.

Die Einzelprokura stellt den Normalfall dar, wenn einer einzelnen Person eine Vertretungsmacht – die Prokura – erteilt wird. Will sich der Geschäftsinhaber vor dem Missbrauch einer Einzelprokura schützen, kann er eine Gesamtprokura an mehrere Personen erteilen.

Damit kann ein willkürliches, von der Laune eines Einzelnen abhängiges, Verhalten verhindern werden. Sie ermöglicht mithin, dass der Geschäftsinhaber nur von den ausgewählten Personen gemeinschaftlich vertreten werden kann. Die Gesamtprokura ist vor allem in großen Unternehmen verbreitet, um Abläufe zu optimieren.

Es besteht auch die Möglichkeit einer Filialprokura, welche sich auf den Betrieb von lediglich einer Niederlassung des Betriebes beschränkt. Besonders sinnvoll ist die Prokura auch für ausländische Unternehmen, die noch keinen Geschäftsführer für ihre deutsche Niederlassung eingestellt haben. Sie können sich mithilfe einer Prokura von einem Arbeitnehmer vertreten lassen.

Befugnisse des Prokuristen

Für die Prokura existiert ein fester, rechtlicher Rahmen, welcher durch das Handelsgesetzbuch (HGB) vorgegeben ist. Die Prokura kann nicht übertragen werden, § 52 Abs. 2 HGB. Auch darf der Prokurist selbst keine Prokura erteilen. Zur Erteilung ist allein der Inhaber des Handelsgeschäftes oder dessen gesetzlicher Vertreter berechtigt. Jedoch ist es dem Prokuristen möglich, eine (normale) Handlungsvollmacht zu erteilen. Dem Prokuristen ist es nicht gestattet, den Betrieb zu veräußern oder stillzulegen, die Bilanz zu unterzeichnen oder einen Insolvenzantrag zu stellen. Zur Veräußerung oder Belastung von Grundstücken ist er nur nach Erteilung einer Sondervollmacht befugt.

Zu den Befugnissen eines Prokuristen gehören die Abwicklung aller Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften, sowie Rechtsverhandlungen. Hierzu gehören beispielsweise Einstellungen und Kündigungen, Zahlungsgeschäfte, Aufnahme von Darlehen, Kauf von Grundstücken, Führen von Prozessen, Käufe und Verkäufe.

Erteilung und Erlöschung der Prokura

Die Ernennung eines Prokuristen ist im Handelsregister einzutragen. Sie muss außerdem ausdrücklich erteilt werden. Eine stillschweigende Erteilung ist ausgeschlossen. Sie kann jederzeit widerrufen werden, auch ohne das Nennen von Gründen. Hierdurch wird der Firmeninhaber geschützt. Dieser kann schnell reagieren, wenn beispielsweise das nötige Vertrauensverhältnis zum Prokuristen gestört ist. Ein solcher Widerruf bedarf keiner besonderen Form, muss jedoch ausdrücklich sein. Eine gültige arbeitsrechtliche Kündigung des Prokuristen führt automatisch zur Erlöschung der Prokura. Außerdem ist der Widerruf wie auch deren Erteilung eintragungspflichtig.

Weiterführende Links:

– Prokura – Wikipedia
– Prokura – Was ist Prokura? – Definition und Beispiele
– Prokura – Definition und wichtige Fragen & Antworten – lexoffice
– Prokura – Definition, Erklärung & Beispiele + Übungsfragen