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Parkverbot am Werktag: Auch samstags?

Jeder kennt es – Parkverbot an Werktagen. Oft gelten Geschwindigkeitsbeschränkungen, Park- und Halteverbote nur zu bestimmten Zeiten an Werktagen. Aber was heißt „nur an Werktagen“? Wer ein Knöllchen vermeiden will, fragt sich, ob der Samstag auch als Werktag zählt. Dieser Beitrag wird Aufschluss zu dieser Frage geben. Und welche Strafen drohen bei einem Verstoß?

Halt- und Parkverbot

Parken und Halten ist in Großstädten oft schwierig. Dieses Problem stellt sich aber gerade samstags. Darf man sein Auto am Samstag, in dem ein Parkverbot besteht, parken, wenn es mit dem Schild „werktags von 8-16 Uhr“ gekennzeichnet ist?

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Füllen Sie das nachfolgende Formular aus, wenn es sich um eine realistische Anfrage handelt können Sie damit rechnen, dass sich bald ein Anwalt bei Ihnen meldet.

Nach dem Gesetzgeber versteht man den Werktag normalerweise von Montag bis Samstag. Ausgenommen davon sind Sonntage und gesetzliche Feiertage, welche nicht unter den Begriff Werktag fallen. Auch der BGH sieht das so.  Die Begründung ergibt sich unter anderem mit der Definition aus dem Bundesurlaubsgesetz: „Als Werktage gelten alle Kalendertage, die nicht Sonn- oder gesetzliche Feiertage sind.“ (Urteil vom 27.4.2005, Az.: VIII ZR 206/04).

Stellt jemand sein Auto in einem Halteverbot an einem Samstag ab, begeht eine Ordnungswidrigkeit und muss mit einem Knöllchen rechnen. Weiterhin besteht die Gefahr, dass das Auto abgeschleppt wird.

Samstag als Werktag

Der Samstag zählt als Werktag. Dazu folgendes Beispiel aus der Rechtsprechung für Sie: Ein Autofahrer war samstags auf einer Autobahn mit einer Geschwindigkeit von 148 km/h unterwegs, obwohl die Geschwindigkeitsbegrenzung bei 100 km/h lag. Dabei war die Begrenzung durch ein Schild mit dem Zusatz „werktags von 7 – 20 Uhr“ mitgeteilt worden.

Nach Ansicht des OLG Hamm handelt es sich beim Samstag um einen Werktag nach allgemeinem Sprachgebrauch. Daher war das Bußgeld i.H.v. 100€ und ein Monat Fahrverbot gerechtfertigt (OLG Hamm, Beschluss vom 7.3.2001, Az. 2 Ss OWi 127/01).

Fahrverbote bei Geschwindigkeitsüberschreitung?

Hinsichtlich Geschwindigkeitsüberschreitungen müssen Autofahrer besonders vorsichtig sein. Die Grenze zum Fahrverbot ist aufgrund des neuen Bußgeldkatalogs nun schnell erreicht. Ein Fahrverbot wird fällig, wenn die Geschwindigkeit innerorts 31 km/h und außerorts 41 km/h überschritten wird.

Weitere Informationen zum Verkehrsrecht und Experten finden Sie bei der Deutschen Rechtsanwaltshotline.

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