In dieser Woche veröffentlichten wir den ersten Rechtstipp des Monats. Der Monat November steht dabei ganz im Zeichen der Heiz-Problematik für Mieter und Vermieter. Welche Rechte und Pflichten haben beide Parteien und was ist zum Beispiel zu beachten, wenn es an eine Modernisierung geht? Antworten auf diese und andere Fragen finden Sie in diesem Rechtstipp […]

Die am Mittwoch ausgestrahlte Sendung des TV-Magazins „Stern TV“ hat offensichtlich für Aufsehen gesorgt. Das Thema Filesharing und drohende Abmahnungen durch die Musikindustrie. Zu Gast in der Sendung drei Akteure, die die drei Betroffenen Parteien vertraten. Auf der Seite der Musikindustrie Rechtsanwalt Rasch. Er mahnt für die Urheberrechtsinhaber mutmaßliche Tauschbörsen-Nutzer ab. Auf der anderen Seite […]

Wir führten mit Rechtsanwalt Claudius Artz der Anwaltssozietät Artz & Partner nachstehendes Interview in München. Er sprach mit uns über die juristischen Hintergründe und Probleme im Umgang neuer Medien und die Abwägung zwischen dem Recht auf Meinungsäußerung und Persönlichkeitsrechts. Herr Artz, wie beurteilen Sie die derzeitige Situation bzw. Reaktion auf das Urteil in der Türkei? […]

Man stelle sich folgendes Szenario vor: Der 15-jährige Klaus hat einen eigenen PC wie viele seiner Freunde. Er ist damit auch ans Internet angeschlossen. Klaus ist wesentlich erfahrener in Sachen Internet und Computer als seine Eltern, die nicht einmal wissen, was ein P2P-Netzwerk überhaupt ist. Klaus nutzt jedoch gleich mehrere solcher Tauschbörsen und beteiligt sich […]

Wir berichteten bereits letzte Woche über den Beschluss des AG Offenburg. Das Gericht hatte der Staatsanwaltschaft laut einem heise-Bericht untersagt die Identitäten so genannter File-Sharing-Nutzer an Hand der IP-Adressen zu ermitteln. Auf medien-internet-und-recht.de kann man nun den Beschluss als PDF herunterladen . Natürlich gab es auch wieder in der Blogsphäre einige Reaktionen: Rechtsanwalt Vetter beleuchtet […]

„Ermittlung des Anschlussinhabers bei Tauschbörsen-Strafverfahren ist unzulässig“ lautet der Titel eines sehr interessanten Artikels bei Heise.de. Das Amtsgericht Offenburg untersagte der Staatsanwaltschaft mit einem Beschluss die Identitäten von Tauschbörsen-Nutzern zu ermitteln. Hauptargument des Gerichts für diese Entscheidung war die „offensichtlicher Unverhältnismäßigkeit“ in diesem Fall. Darüber hinaus sei das Anbieten von wenigen urheberrechtlich geschützten Musikstücken per […]