Die kurzen Ausschnitte aus dem Fernsehprogramm, die der Moderator und Entertainer Stefan Raab in seiner Sendung „TV Total“ zeigt, sind bekannt. Dabei handelt es sich meist um skurrile oder amüsante Szenen der deutschen Fernsehlandschaft; Versprecher von Nachrichtenmoderatoren oder seltsam anmutentde Szenen aus Shows und Sendungen. Diese kommentiert der Showmaster für gewöhnlich mit einem bissigen Spruch, […]

Der BGH wies die Klage der ehemalige SPD-Politikerin Heide Simonis gegen die „Bild“ – Zeitung ab. Dabei ging es um Fotos, die Fotografen des Boulevardblattes an den beiden Tagen nach Simonis Abwahl aus dem schleswig-holsteinischen Ministerpräsidentenamtes schossen. Diese Fotos zeigten Simonis beim Einkaufen und wurden mit „Danach ging Heide erst mal shoppen“ betextet. Die ehemalige […]

Das LG Duisburg schloss sich in seinem Urteil den Entscheidungen aus Köln an. Das Betreiben eines Lehrerbewertungs-Portals ist grundsätzlich erlaubt. (Az.: 10 O 350/07) Sowohl das Kölner LG, (Urteil vom 30.01.2008 – Az.: 28 O 319/07) und OLG (Urteil vom 27.11.2007 – Az.: 15 U 142/07) erklärten die Existenz der Plattform als erlaubt. Duisburg erweiterte […]

Brauchen private Blogs ein Impressum? Nein! Das zumindest stellte das Oberlandesgericht Hamburg klar (Az.: 3 W 64/07). Aus der Entstehungsgeschichte der Norm ergebe sich, dass Internetangebote von Privatpersonen oder Vereinen, also eindeutig nicht-kommerzielle Angebote, aus dem Anwendungsbereich der Vorschrift ausgenommen werden sollten. Doch viele Fragen sind damit nach wie vor nicht beantwortet und der Status […]

Wie heute im Blog der maas_rechtsanwälte zu lesen ist, sucht die Musikindustrie nach Staatsanwaltschaften, um gegen sog Filesharer vorzugehen. Diese nutzen illegal das Internet, um Musikstücke anzubieten und herunter zuladen. Wir berichteten bereits über die Vorgehensweise der Musikindustrie. Dabei nutzten die Vertreter der Musikindustrie einen Umweg. Man erhebt Strafanzeige gegen Unbekannt, dessen Identität dann über […]

Die Bundesregierung beschloss eine neue Regelung, die im Sommer in Kraft treten soll. Dank ihr sollen Privatverkäufer im Internet vor Abmahnanwälten besser geschützt werden. Im Rahmen des Urheberrechtsgesetzes wurden 2 neue Beschlüsse erlassen. Sie soll Privatleute wenigstens vor den übelsten Abmahnanwälten schützen. Ab dem Sommer dürfen Juristen nicht mehr gegen Privatnutzer vorgehen, die nur „einfache, […]