Die Musikindustrie kocht vor Wut: Kleine Raubkopierer sollen in Zukunft nicht mehr streng strafrechtlich verfolgt werden. Seit einigen Wochen weigern sich Staatsanwaltschaften mehrerer Bundesländer, kleinere Raubkopie-Delikte zu verfolgen. Grund sind neue Richtlinien der Generalstaatsanwälte. Die Musikindustrie kritisiert dieses Vorgehen aufs Schärfste und pocht darauf, dass nach wie vor hart gegen Internet-Piraterie vorgegangen wird. „Raubkopien sind […]

Aufatmen für kleine Tauschbörsenfische? – lawblog zu illegalem Musiktausch im Internet Im lawblog findet sich heute ein interessanter Artikel zum Thema Tauschbörsennutzung. Danach haben die drei Generalstaatsanwälte des Landes Nordrhein-Westfalen eine Art Mindestgrenze beschlossen, die regeln soll, welche Urheberrechtsverstöße in Tauschbörsen weiter strafrechtlich verfolgt werden sollen und welche nicht. Hintergrund ist die anwachsende Flut von […]

Nachdem das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt vergangene Woche die Störerhaftung eines WLAN-Besitzers verneint hat, urteilte nun das Landgericht Düsseldorf, dass in drei Fällen die Anschlussinhaber eines Funknetzwerkes für die Urheberrechtsverletzungen haftbar seien, die mit ihrem Anschluss begangen wurden. Es ist eine recht seltsam anmutende Geschichte, die sich da durch die Medien zieht. Gangsterrapper und Plattenlabelinhaber Bushido […]

Ein WLAN Betreiber, dessen ungeschütztes Funknetz einem unbekannten Dritten Zugang zum Internet gewährt und somit Urheberrechtsverstöße ermöglicht, kann nicht zwangsläufig als Mitstörer haftbar gemacht werden. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt anfang dieses Monats. Damit urteilten die Frankfurter Richter nicht nur gegen die Vorinstanz, sondern stellten sich auch gegen Urteile anderer Gerichte zu diesem Thema. […]

Schöne Bilder sind garantiert, gesungen wird eigentlich immer und ein Happy End ist in Disney Filmen meistens inbegriffen. Ein ganz reales Happy End gab es nun für die Disney Enterprises, und zwar ganz unromantisch vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Der Weltkonzern steht nicht nur für unterhaltsame Filme, sondern auch für seine weltweit bekannten Musical-Produktionen. Da allerdings […]

Im kleinstbuden-mechanic-blog findet sich eine schöne Zusammenfassung der Stimmen in der juristischen Blog-Gemeinschaft zu einem Urteil des LG München. Die Richter urteilten dort, dass die Eltern einer 17-Jährigen im Rahmen der sog. Störerhaftung mitverantwortlich dafür sind, dass ihre Tochter Urheberrechtsverstöße beging. Grundlage hierfür ist die Tatsache, dass die Eltern der Tochter einen Internetanschluss zur Verfügung […]