Der Beitrag beschäftigt sich im Kern mit der Frage, ob ein Kündigungsrecht besteht, wenn die Wohnung an das eigene Kind überlassen wird. Im Fall haben die Mieter ihre Wohnung an ihre Tochter überlassen und nutzen diese Wohnung weiterhin als Zweitwohnung. Dabei stellt sich nun die Frage, ob dem Vermieter ein Kündigungsrecht wegen unbefugter Gebrauchsüberlassung zusteht. […]

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob es eine Mietminderung geben kann, wenn es zu heiß in der Wohnung wird. Wir haben endlich wieder Sommer. Die Temperaturen steigen und auch die Wohnung bleibt nicht verschont, wenn es denn an einer eingebauten Klimaanlage fehlt. Je länger es warm ist, desto mehr schwitzt man in den […]

Mietverhältnisse über Wohnraum können nach § 573BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) nur in ganz besonderen Fällen durch den Vermieter gekündigt werden. Das ist unter anderem dann der Fall, wenn der Vermieter ein „berechtigtes Interesse an der Beendigung des Mietverhältnisses hat“. Ein solches „berechtigtes“ Interesse liegt beispielsweise dann vor, wenn „der Vermieter die Räume als Wohnung für sich, […]

Das Mietrecht bietet als Rechtsgebiet einen weiten Spielraum an rechtlichen Streitigkeiten. Egal, ob es die Kündigung ist, der Streit mit den Mietern oder eine Räumungsklage. Im vorliegenden Beitrag wird speziell die Frage geklärt, ob für den Vermieter eine Schadensersatzpflicht besteht, wenn dieser alte Fahrräder entrümpelt, obwohl zur Entrümpelung ein Termin festgelegt wurde. Muss der Vermieter […]

In Deutschland werden statistisch gesehen die Menschen immer älter. Daher steigt auch die Pflegerate. Immer mehr Menschen gehen am Rollator oder sitzen unerfreulicherweise im Rollstuhl. Der Beitrag beschäftigt sich mit einem Fall, bei der eine gehbehinderte Mieterin ihren Rollator neben der Haustür abgestellt hat. Besteht für den Vermieter eine Duldungspflicht oder kann er das Verhalten […]

Das Thema Namensnennung von Prominenten in der Werbung wurde nicht nur in der Boulevardpresse schon oft heiß diskutiert. Der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigte sich mit den Klagen zweier prominenter Deutscher. Bei den Klägern handelte es sich um Musikproduzent Dieter Bohlen und Prinz Ernst August von Hannover. Mit seinem Urteil verdeutlichte der BGH die Grenzen des Schutzes […]