Adoption

Verfasst von rechtsanwalt.com am 25. Dezember 2016

Adoption Unter einer Adoption versteht man die Annahme eines Kindes durch einen oder mehrere Erwachsene ohne Berücksichtigung der biologischen Abstammung. Es können sowohl leiblich verwandte als auch leiblich nicht verwandte Kinder adoptiert werden. Des Weiteren unterscheidet man zwischen der Adoption von Kindern und der von Erwachsenen. Damit ein Kind zur Adoption freigegeben werden kann, müssen […]

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Actio Pro Socio

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Actio Pro Socio Der Begriff Actio Pro Socio (lat.: Klage für die Gesellschaft) wird auch als Gesellschafterklage bezeichnet. Ein Gesellschafter kann rechtlich gegen einen anderen Gesellschafter vorgehen, damit dieser seine Gesellschafterverpflichtungen erfüllt. Diese Leistungen müssen dann für alle Gesellschafter, die Gesamthand, erbracht werden. Wenn beispielsweise ein Gesellschafter Beiträge zahlen muss und diesem nicht nachkommt, kann […]

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Actus Contrarius

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Actus Contrarius Der Begriff Actus Contrarius (lat.: gegenteilige Handlung) steht für eine Rechtshandlung, die im Gegensatz zu einer vorherigen Rechtshandlung steht, und diese aufheben soll. Im Zivilrecht: Ein Rechtsgeschäft hebt vertraglich ein anderes Rechtsgeschäft auf (§311 BGB). Im öffentlichen Recht:Die Aufhebung eines öffentlichen Akts hat die gleiche Rechtsnatur wie der ursprüngliche Akt. Ist ein Gericht […]

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Abzahlungskauf

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Abzahlungskauf Bei einem Abzahlungskauf wird eine bewegliche Sache durch eine Privatperson in Form von Ratenzahlungen erworben. Diese Form eines Kaufs soll dazu dienen, auch Personen, die über kein großes Kapital verfügen, aufwendigere Anschaffungen zu ermöglichen. Einen Nachteil stellen jedoch die zusätzlich zum Barzahlungspreis anfallenden Zinsen und eventuelle Bearbeitungsgebühren dar. Nach § 507 des Bürgerlichen Gesetzbuches […]

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Abzahlungsdarlehen

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Abzahlungsdarlehen Ein Abzahlungsdarlehen ist ein Darlehen, bei dem die Jahresleistungen stetig sinken. Das liegt darin begründet, dass im Darlehensvertrag eine gleichmäßige und lineare Abzahlung über eine feste Laufzeit hinweg vereinbart wurde. Obwohl der Tilgungsbetrag immer gleich bleibt, sinken mit der sich verringernden Restschuld des Darlehens die anfallenden Zinsen, sodass auch der zu leistende Betrag immer […]

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Defintion Abtretung

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Abtretung Unter einer Abtretung versteht man die vertraglich geregelte Übertragung einer Forderung auf einen anderen Gläubiger. Sie ist in §§ 398 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) geregelt. Der bisherige Gläubiger wird dabei als Zedent, der neue Gläubiger als Zessionär bezeichnet. Bei der Abtretung erhält der Zessionär sämtliche zugehörige Sicherungs- und Vorzugsrechte wie Hypotheken oder Pfandrechte (§ […]

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Definiton Abtreibung

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Unter Abtreibung (auch: Schwangerschaftsabbruch) versteht man die absichtlich herbeigeführte vorzeitige Beendigung einer Schwangerschaft. Der Eingriff ist gesetzlich verboten und darf nur unter bestimmten Bedingungen und von ausgebildeten Ärzten durchgeführt werden. Eine Abtreibung muss entweder auf ausdrücklichen Wunsch der Schwangeren oder nach der Vorlage einer medizinischen oder kriminologischen Indikation durchgeführt werden. Gründe dafür können eine mögliche […]

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Abänderungsklage

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Abänderungsklage Unter einer Abänderungsklage versteht man eine Klage, mit der die Zahlung einer in einem Urteil festgelegten, regelmäßig wiederkehrenden Leistung verändert werden soll. Das ist in § 323 der Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt. Demnach kann jeder Teilnehmer die Abänderung beantragen. Das ist jedoch nur möglich, wenn nachgewiesen werden kann, dass eine Veränderung der der Entscheidung zugrunde […]

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Abschlussgebühr

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Abschlussgebühr Wird ein Bausparvertrag abgeschlossen, muss der Bausparer eine Abschlussgebühr zahlen. Die Gebühr beträgt zwischen  1 -1,6 Prozent der Bausparsumme und wird von den ersten Spareinlagen abgezogen. § 307 BGB regelt, dass bei Kündigung des Vertrags die Abschlussgebühr nicht zurückgezahlt oder ermäßigt werden muss.

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Abschlussfreiheit

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Abschlussfreiheit Abschlussfreiheit bedeutet, dass jedermann grundsätzlich frei entscheiden kann, ob er einen Vertrag abschließen möchte oder nicht. Die Abschlussfreiheit ist Teil der Vertragsfreiheit. Eingeschränkt wir die Abschlussfreiheit durch den Abschlusszwang und das Abschlussgebot. Abschlusszwang herrscht dort, wo ein wichtiges öffentliches Interesse daran besteht, dass ein bestimmter Vertrag geschlossen wird. Z.B. ist ein Beförderungsunternehmen grundsätzlich verpflichtet, […]

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Defintion Abfindung

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Abfindung Kündigt ein Arbeitgeber ohne rechtswirksamen Kündigungsgrund einen Arbeitnehmer, so kann er ihm eine Abfindung als Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes anbieten. Jedoch ist kein Arbeitgeber grundsätzlich dazu verpflichtet, eine Abfindung zu zahlen. Das Kündigungsschutzgesetz besagt, dass ein Aufhebungsvertrag vereinbart werden kann, sollte der Arbeitnehmer auf eine Kündigungsschutzklage verzichten. Dieser regelt die Höhe des […]

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Abbruchkosten

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Abbruchkosten Abbruchkosten fallen an, wenn ein Gebäude ganz oder teilweise abgerissen wird. In dem Jahr, in dem der Abbruch durchgeführt wird, sind die hierbei anfallenden Kosten als Betriebsausgaben (Betriebsvermögen) oder als Werbungskosten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung (Privatvermögen) steuerlich abzugsfähig. Bei der steuerlichen Behandlung von Abbruchkosten sind vier Fälle zu unterscheiden: Bei Abbruch […]

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Zahlungsort

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Zahlungsort Regelungen zum Zahlungsort finden sich in § 270 BGB. In Abs. 1 des § 270 BGB findet sich die Zweifelsregel, dass, sofern nichts anderes zwischen den Vertragsparteien bestimmt ist, Zahlungsort der Wohnsitz des Gläubigers ist. Dorthin hat der Schuldner eine Geldschuld auf eigene Gefahr und auf eigene Kosten zu übermitteln. Der Schuldner trägt damit die Leistungsgefahr bei […]

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Waffenrecht

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Waffenrecht Das Waffenrecht legt fest, was unter einer Waffe zu verstehen ist und welche Voraussetzungen bestehen müssen, damit man eine Waffe in Gebrauch nehmen darf. Für bestimmte Waffen braucht man zum Beispiel eine waffenrechtliche Erlaubnis, sog. Waffenbesitzkarte (WBK). Diese wird von der zuständigen Behörde ausgestellt, wenn man ein rechtlich unbedenkliches Leben geführt hat und führt […]

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Verantwortlichkeit des Schuldners

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Verantwortlichkeit des Schuldners Die Verantwortlichkeit des Schuldners ist zunächst allgemein in § 276 BGB geregelt. Nach § 276 Abs. 1 BGB hat der Schuldner Vorsatz und Fahrlässigkeit zu vertreten, sofern nichts anderes aufgrund der Natur des Schuldverhältnisses oder durch Parteivereinbarung bestimmt ist. Die Fahrlässigkeit wird durch das Gesetz in § 276 Abs. 2 BGB definiert. Demnach handelt fahrlässig, wer die im […]

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