Willensmängel

Verfasst von rechtsanwalt.com am 25. Dezember 2016

Willensmängel Für das Zustandekommen eines Vertrages sind zwei übereinstimmende Willenserklärungen notwendig. Wenn jedoch eine oder beide Willenserklärungen an einem Mangel leiden, werden sie anfechtbar und nach erfolgter Anfechtung wird der Vertrag insgesamt nichtig. Man unterscheidet zwischen den bewusst falschen Willenserklärungen und den unbewussten falschen Willenserklärungen. Zu den bewusst falschen Willenserklärungen zählt z.B. das Scheingeschäft nach […]

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Wohngeld

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Wohngeld Jeder Bürger hat einen Anspruch auf angemessenes und familiengerechtes Wohnen. Diesen Anspruch zu sichern tritt bei geringverdienenden Mietern das Wohngeld ein. Das Wohngeldgesetz regelt die Ansprüche und die Voraussetzungen für den Bezug. Sowohl Mieter als auch Eigentümer von selbstgenutztem Wohneigentum können Wohngeld erhalten.Gewährt wird Wohngeld als Zuschuss, aber nur auf Antrag bei der Wohngeldstelle […]

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Wohnungsbauprämie

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Wohnungsbauprämie Die Wohnungsbauprämie ist eine seit 1952 bestehende staatliche Zulage (WoP) zur Förderung des Wohnungsbaus. Sie wird nur im Zusammenhang mit einem Bausparvertrag gezahlt. Die Wohnungsbauprämie wird nach sieben Jahren von der Bausparkasse beim Finanzamt angefordert und mit der Zuteilung der Bausparsumme ausgezahlt. Jeder Bürger ab 16 Jahren kann die Prämie in Anspruch nehmen, sofern […]

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Wohnungseigentum

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Wohnungeigentum Anstelle von Grundeigentum kann man auch Sondereigentum an Wohnungen, verbunden mit Gemeinschaftseigentum am Grundstück und den Gemeinschaftseinrichtungen (Treppen, Flure, Antennen usw.) erwerben. Ein solches Wohnungseigentum wird im Wohnungsgrundbuch eingetragen und kann wie ein Grundstück mit einer Grundschuld oder Hypothek belastet werden. Dies gilt auch für Erbbaurechte.

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Wucher

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Wucher Nach § 138 Abs. 1 BGB ist ein Rechtsgeschäft, welches gegen die guten Sitten verstößt, nichtig. In Absatz 2 heißt es dann, dass insbesondere ein solches Rechtsgeschäft nichtig ist, durch das jemand unter Ausbeutung der Zwangslage, der Unerfahrenheit, des Mangels an Urteilsvermögen oder der erheblichen Willensschwäche eines anderem, sich oder einem Dritten für eine […]

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Zahlungsverzug

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Zahlungsverzuzg Ein Zahlungsverzug liegt vor, wenn ein Käufer seine Zahlungspflicht trotz eines abgeschlossen Kaufvertrages und einer Mahnung nicht erfüllt. Der Käufer wird zum Schuldner, wenn er durch persönliches Verschulden weder termingerecht noch zum Zeitpunkt einer vom Gläubiger gesetzten Nachfrist die Rechnung bezahlt. Die maximale Zeitspanne zur Bezahlung der Rechnung beträgt dabei 30 Tage, wobei Verbraucher […]

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Zeitbestimmung

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Zeitbestimmung In § 163 BGB ist die Zeitbestimmung geregelt und wird auch als Befristung bezeichnet. Eine Zeitbestimmung liegt dann vor, wenn für die Wirkung eines Rechtsgeschäftes bei dessen Vornahme ein Anfangs- und/oder Endtermin bestimmt wurde. Man unterscheidet zwischen aufschiebender Befristung und auflösender Befristung. Für die aufschiebende Befristung gelten die Vorschriften über die aufschiebende Bedingung. Die Wirkung […]

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Zeitrente

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Zeitrente Bei Zeitrente handelt es sich um Rente, die auf Grund von Erwerbsminderung für maximal drei Jahre gezahlt wird. Renten wegen Erwerbsminderung werden gemäß § 102 II SGB VI grundsätzlich nur für einen bestimmten Zeitraum gewährt. In Betracht kommt Zeitrente sowohl bei voller als auch bei teilweiser Erwerbsminderung. Zeitrente spielt auch im Bankwesen eine Rolle […]

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Zeitvertrag

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Zeitvertrag Zeitverträge finden sich z.B. im Arbeitsrecht oder im Mietrecht. Im Arbeitsrecht finden sich Regelungen über befristete Arbeitsverträge im Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge (TzBfG). Ein befristeter Arbeitsvertrag kann ohne sachlichen Grund bis zu dreimal verlängert werden, wobei eine Gesamtdauer von zwei Jahren nicht überschritten werden darf. Die Mindestlaufzeit des Vertrages beträgt hierbei einen […]

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Zeitwert

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Zeitwert Als Zeitwert bezeichnet man den Wert eines Gegenstandes zu einem bestimmten Zeitpunkt. Man unterscheidet beim Zeitwert zwischen Realgütern und Nominalgütern. Bei Realgütern wird die Wertminderung einer Sache durch Abnutzung vom Neuwert abgezogen. Bei Nominalgütern hingegen stellt der Zeitwert den Gegenwarts- oder aktuellen Marktwert dar. Der Zeitwert ersetzt bei Geldwertschwankungen den Anschaffungspreis eines Kostengutes, stellt […]

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Zinsbindung

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Zinsbindung Die Zinsbindung bestimmt, für welchen Zeitraum der Darlehensgeber den Zinssatz nicht verändern darf. Aufgrund der sich verändernden Marktsituationen kann der Zinssatz nicht über die gesamte Darlehenslaufzeit (durchschnittlich 30 Jahre) festgeschrieben werden. In Zeiten einer Niedrigzinsphase sind Darlehensnehmer natürlich an einer möglichst langen Zinsbindung interessiert. In einer Hochzinsphase verhält es sich genau umgekehrt.

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Zinsen

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Zinsen Zinsen sind ein prozentual festgelegtes Entgelt für überlassenes Kapital oder eine überlassene Sache. Sie werden mithilfe des Zinssatzes berechnet, der innerhalb eines bestimmten Intervalls fällig wird. Man unterscheidet zwischen Zinsen auf Geldkapital und Zinsen auf Sachkapital.   Zinsarten Zinsen auf Geldkapital, auch als „Geldmarktzins“ bezeichnet, finden bei der Bargeldaufnahme auf dem Geldmarkt Anwendung. Dazu […]

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Zinsgewinn

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Zinsgewinn Unter dem Begriff „Zinsgewinn“ versteht man den Unterschied zwischen Zinseinnahmen aus angelegtem Kapital und zugrunde gelegtem Rechnungszinsfuß. Zinsgewinne entstehen bei Lebensversicherungen, wenn es eine positive Differenz zwischen dem Kapitalerfolg und den garantierten Zinsen gibt. Der Kapitalerfolg umfasst dabei die ordentlichen und außerordentlichen Erträge und die entfallenden Aufwendungen der Kapitalanlagen. Zinsgewinne entstehen meist, wenn die […]

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Zugangshindernisse

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Zugangshindernisse Für das Wirksamwerden einer Willenserklärung ist ihr Zugang beim sog. Erklärungsempfänger erforderlich. Geht die Erklärung nicht zu, kann sie keine Rechtsfolgen auslösen. Verschickt der Erklärende seine Willenserklärung per Post und will er sichergehen, dass die Erklärung auch ankommt, sollte er, um dies auch beweisen zu können, z.B. seine Erklärung per Einschreiben verschicken. Wirft er […]

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Zustellung einer Willenserklärung

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Zustellung einer Willenserklärung Der Zugang von Willenserklärungen ist in den §§ 130-132 BGB geregelt. Der Zugang ist Voraussetzung für das Wirksamwerden einer Willenserklärung. Grundsätzlich geht die Willenserklärung unter anwesenden Personen direkt zu, also in dem Moment, in dem der Erklärende sie ausspricht. Unter Abwesenden muss der Erklärende die Willenserklärung dem sog. Erklärungsempfänger zukommen lassen. Dies […]

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