Beiträge


Verpflichtungsgeschäft

Verfasst von am 25. Dezember 2016

Verpflichtungsgeschäft Das schuldrechtliche Verpflichtungsgeschäft ist, genau wie das dingliche Verfügungsgeschäft, Ausdruck des deutschen Trennungs- und Abstraktionsprinzips. Durch das Verpflichtungsgeschäft verpflichtet sich z.B. der Verkäufer einen bestimmten Gegenstand zu einem zwischen den Parteien vereinbarten Preis zu verkaufen, der Käufer verpflichtet sich zum Kauf. Im deutschen Zivilrecht ist das schuldrechtliche Verpflichtungsgeschäft strikt von dem dinglichen Verfügungsgeschäft zu […]

Weiterlesen


Versendungskauf Beim Versendungskauf wird die Kaufsache auf Verlangen des Käufers vom Verkäufer an einen anderen Ort als den Erfüllungsort (der Ort, wo der Verkäufer die Leistung zu erbringen hat; auch Leistungsort genannt) versandt. Es muss sich beim Versendungskauf immer um eine Schickschuld handeln, da bei der Bringschuld der Verkäufer die Gefahr des zufälligen Untergangs der […]

Weiterlesen


Versorgung Mit dem Begriff Versorgung sind allgemein Mittel und Maßnahmen gemeint, die dazu beitragen, den Lebensunterhalt bestimmter Personengruppen zu gewährleisten. Bei den für die Versorgung erforderlichen Mitteln handelt es sich beispielsweise um Rente und Kapital. Dabei geht es vor allem um die finanzielle Absicherung im Fall von: Eintritt in den Ruhestand Arbeitsunfähigkeit Des Weiteren zählt im […]

Weiterlesen


Versorgungsausgleich Sinn des Versorgungsausgleichs ist die Sicherung der Altersversorgung desjenigen Ehegatten, der während der Ehezeit weniger Rentenanwartschaften erworben hat als sein Ehepartner; also insbesondere die Ehefrau, die während der gesamten Ehezeit die Kinder betreut und den Haushalt geführt hat und somit keine eigene Altersversorgung aufbauen konnte. Ähnlich wie der Zugewinn soll deshalb auch der Zuwachs […]

Weiterlesen


Vertragsrecht Der Vertrag ist ein Rechtsgeschäft zwischen zwei Personen. Darin werden Rechte und Pflichten der beteiligten Parteien festgelegt. Voraussetzung für das Zustandekommen eines Vertrages ist ein Angebot oder Antrag von einer Seite, welches die andere Seite annimmt. Sind Antrag und Annahme übereinstimmende Willenserklärungen, kommt ein Vertrag zustande. Nur geschäftsfähige Personen können Verträge schließen. Nach dem […]

Weiterlesen


Vertrag zugunsten Dritter Der Vertrag zugunsten Dritter ist in § 328 BGB geregelt. Durch einen Vertrag kann sich eine Person verpflichten, eine Leistung an einen Dritten zu erbringen statt an den ursprünglichen Gläubiger. Der Gläubiger kann die Leistung nun nicht mehr an sich selbst fordern, der Schuldner nicht mehr mit Erfüllungswirkung an den ursprünglichen Gläubiger erbringen. […]

Weiterlesen


Vertragsschluss durch Anzahlung Damit ein Vertrag zustande kommt, sind zwei übereinstimmende Willenserklärungen, Angebot und Annahme, notwendig. Diese Willenserklärungen müssen nicht ausdrücklich, sondern können auch durch schlüssiges Handeln abgegeben werden. Eine Möglichkeit ist hier, die Annahme nicht ausdrücklich zu erklären, sondern die Annahme des Kaufangebotes durch Anzahlung einer gewissen Summe zu signalisieren.

Weiterlesen


Vertretungshandeln Unter Vertretungshandeln versteht man den tatsächlichen Auftritt einer Person als Vertreter einer anderen Person im Rechtsverkehr. Da es sich um eine tatsächliche und nicht um eine rechtliche Gegebenheit handelt, stellt sich zunächst nicht die Frage nach der Wirksamkeit der Handlung.

Weiterlesen


Vertretungsmacht Bei der Vertretungsmacht unterscheidet man zwischen einer rechtsgeschäftlichen Vollmacht und der gesetzlichen Vertretungsmacht. Bei der Vollmacht handelt es sich um eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung, die gegenüber dem Vertreter oder dem Geschäftspartner erklärt wird. Die gesetzliche Vertretungsmacht liegt für Minderjährige vor, die im Regelfall durch ihre Eltern vertreten werden, oder für geschäftsunfähige Erwachsene, für die […]

Weiterlesen


Vertrieb

Verfasst von am

Vertrieb Unter dem Vertrieb eines Unternehmens versteht man die Durchführung von Maßnahmen, mithilfe derer die produzierten Güter oder Dienstleistungen zum Kunden gelangen sollen. Dazu gehören neben dem Verkauf von Waren auch die Warenverteilung und die Pflege der Beziehungen zum Handel sowie zum Endkunden. Eine wichtige Rolle spielen dabei auch die Gewinnung von Neukunden und die […]

Weiterlesen


Verursacherprinzip Bei dem Verursacherprinzip handelt es sich um einen Grundsatz, der besagt, dass derjenige, der durch sein Verhalten oder durch Unterlassung Kosten verursacht, für diese auch aufkommen muss. Leitidee des Verursacherprinzips Das Verursacherprinzip stammt aus der Umweltpolitik und dient dem Umweltschutz. Es soll dazu beitragen, bestimmte Umweltprobleme wirtschaftlich zu lösen. Kosten, die dem Verursacher zugerechnet […]

Weiterlesen


Verwarnungsgeld Man unterscheidet zwischen Verwarnungsgeld bei geringfügigen Ordnungswidrigkeiten (zwischen 5 und 43 Euro) und Bußgeldern für schwere Ordnungswidrigkeiten (wenn Geldbußen ab 40 Euro erhoben werden). Zusätzlich zum Bußgeld können je nach Schwere des Deliktes bis zu sieben Punkte im Verkehrszentralregister beim Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg eingetragen und Fahrverbote zwischen einem und drei Monaten sowie bei Alkohol […]

Weiterlesen


Verzug des Schuldners Der Schuldnerverzug ist in § 286 BGB geregelt. Der Schuldner kommt in Verzug, wenn er eine fällige Leistung nicht erbringt. Man spricht deshalb auch vom Leistungsverzug. Zusätzlich zur Fälligkeit der Leistung muss der Gläubiger den Schuldner gemahnt haben oder eine Mahnung muss nach den Voraussetzungen des § 286 Abs. 2 BGB entbehrlich […]

Weiterlesen


Vollmacht Die Vollmacht berechtigt eine Person dazu, für eine andere Person im Rechtsverkehr tätig zu werden, z.B. für diese Verträge abzuschließen. Bei der Vollmacht handelt es sich nicht um eine gesetzliche, sondern um eine rechtsgeschäftliche Vertretungsmacht. Die Vollmacht ist in § 167 BGB geregelt und wird durch einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung erteilt. Wird sie gegenüber dem […]

Weiterlesen


Vorerbe

Verfasst von am

Vorerbe Der Vorerbe erhält mit dem Erbfall die volle und wahre Rechtsstellung eines Erben und wird für die Zeit der Vorerbschaft Inhaber aller zum Nachlass gehörenden Rechte. Er ist Eigentümer des mit der Nacherbschaft belasteten Nachlasses und kann ihm Rahmen des § 2112 BGB über diesen verfügen. Auch kann er Nachlassgegenstände veräußern oder mit Sicherheiten belasten. Tritt […]

Weiterlesen


Telefonische Rechtsberatung

Telefonische Rechtsberatung

  • sofortige Rechtsauskunft
  • anwaltliche Ersteinschätzung
  • zum Festpreis ab 29€
Online Rechtsberatung

Schriftliche Rechtsberatung

  • Antwort in Ø 2 Stunden
  • Schwarz auf Weiß
  • zum Festpreis ab 99€
Anwalt vor Ort

Rechtsberatung vor Ort

  • direkte Kontaktaufnahme zum Anwalt
  • rechtlicher, persönlicher Beistand
  • ausgewählte, profilierte Rechtsanwälte