Beiträge


Haager Übereinkommen zur Rückführung Das Haager Übereinkommen zur Rückführung (auch: Haager Kindesentführungsübereinkommen) wurde im Jahr 1980 zum Schutz von Kindern und ihren Erziehungsberechtigten abgeschlossen. Die über 80 Mitgliedsstaaten haben sich verpflichtet, bei der Verbringung eines Kindes in ein fremdes Land das Wohl des Kindes in das Zentrum zu rücken. Durch das Übereinkommen soll das Kind vor […]

Weiterlesen


Immobilien Wer ein Haus oder eine Eigentumswohnung kaufen will, muss beim Kauf einige Formvorschriften beachten. Ohne diese Formvorschriften kommt kein rechtsgültiger Kauf zustande: Der Kaufvertrag muss bei gleichzeitiger Anwesenheit der Parteien vor einer zuständigen Stelle, z.B. einem Notar erklärt werden. Der neue Eigentümer wird im Grundbuch eingetragen. Ebenso im Grundbuch vermerkt wird die Belastung der […]

Weiterlesen


Jahresabschluss Der rechnerische Abschluss, welcher am Ende eines jeden Geschäftsjahres erfolgt, wird als Jahresabschluss bezeichnet. Er besteht mindestens aus einer Jahresbilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung (GuV) und stellt damit die Bewertungsgrundlage für den Erfolg oder Misserfolg einer Geschäftsperiode dar. Die Erstellung eines Jahresabschluss ist für alle Gewerbetreibenden gem. § 242 HGB verpflichtend. Ebenso ist […]

Weiterlesen


Kapitalanlagegesellschaft Eine Kapitalanlagegesellschaft (auch: Investmentgesellschaft) ist ein Unternehmen, das Geldanlagen in Form von Investmentfonds verwaltet. Die Anlagen einzelner Personen werden in einem Fond gesammelt und gemeinschaftlich verwaltet. Dieses Vermögen wird aus Gründen der Risikomischung in Form von Geldmarkt-, Wertpapier-, Beteiligungs- oder Grundstückssondervermögen angelegt. Der Anleger erhält einen Anteilschein am Sondervermögen in Form einer Urkunde. Kapitalanlagegesellschaften […]

Weiterlesen


Landtagswahlen Wahlsysteme bei Landtagswahlen In Hamburg und Bremen werden alle 4 Jahre die sogenannten Bürgerschaften gewählt, in allen anderen Bundesländern beträgt eine Legislaturperiode 5 Jahre. Wahlberechtigt ist jeder deutsche Staatsbürger ab einem Alter von 18 Jahren (aktives Wahlrecht). In Hessen besteht die Besonderheit, dass das passive Wahlrecht, also die Möglichkeit sich wählen zu lassen, erst […]

Weiterlesen


Abänderungsklage Unter einer Abänderungsklage versteht man eine Klage, mit der die Zahlung einer in einem Urteil festgelegten, regelmäßig wiederkehrenden Leistung verändert werden soll. Das ist in § 323 der Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt. Demnach kann jeder Teilnehmer die Abänderung beantragen. Das ist jedoch nur möglich, wenn nachgewiesen werden kann, dass eine Veränderung der der Entscheidung zugrunde […]

Weiterlesen


Nachbarschaftsstreit Nachbarschaftsstreitigkeiten beschäftigen deutsche Gerichte überdurchschnittlich oft. Manches ist gesetzlich geregelt, vieles Ermessenssache des Richters und vom Einzelfall abhängig. Billiger vor allem für den unterliegenden Betroffenen wird es allerdings, wenn sich die Streithähne vor einem Schiedsmann einigen ? oder sich gar nicht erst in die Wolle kriegen und in einem persönlichen Gespräch alles klären.Grundsätzlich hat […]

Weiterlesen


Offenkundigkeitsprinzip Bei der wirksamen Stellvertretung gibt der Stellvertreter eine eigene Willenserklärung in fremdem Namen und mit Vertretungsmacht ab. Für den Erklärungsempfänger muss die Tatsache, dass der Vertreter die Willenserklärung nicht in eigenem Namen, sondern in fremdem Namen abgibt, auch erkennbar sein; man spricht von Offenkundigkeit oder dem sog. Offenkundigkeitsprinzip. Diese Offenkundigkeit muss von dem Vertreter […]

Weiterlesen


Passiva

Verfasst von am

Passiva Als Passiva (auch: Passivseite) wird in der Bilanzierung eines Unternehmens das verfügbare Kapital der Firma bezeichnet. In der Bilanz finden sich die Passivposten immer auf der rechten Seite. Hier werden sämtliche Geldsummen aufgelistet, welche in das Unternehmen geflossen sind. Die Passivseite steht der Aktivseite gegenüber, welche auflistet, für welche Zwecke das vorhandene Kapital genutzt […]

Weiterlesen


Qualifizierte Schickschuld Die sog. qualifizierte Schickschuld ist in der Regel bei Geldschulden anzunehmen. Hierbei hat der Schuldner dem Gläubiger den Geldbetrag an dessen Wohnsitz oder Geschäftssitz zu übermitteln und die Gefahr der Übermittlung zu tragen, vgl. § 270 Abs. 1 BGB. Dies unterscheidet die qualifizierte Schickschuld von der Schickschuld im Allgemeinen, bei der in der Regel […]

Weiterlesen


Ranggarantie Die Ranggarantie, auch Notarbestätigung oder Rangbescheinigung genannt, kommt oft bei der Gewährung eines Darlehens im Rahmen eines Immobilienkaufs zum Einsatz. Sie bietet eine kostenpflichtige, aber zeitsparende Abkürzung auf dem Weg der Grundschuldeintragung. Die Grundschuld dient dem Kreditinstitut als Sicherheit, sollte der Kreditnehmer das Darlehen nicht zurückzahlen können. Da der Prozess der Eintragung beim Grundbuchamt […]

Weiterlesen


Sabotage

Verfasst von am

Sabotage Unter Sabotage versteht man die vorsätzliche Störung des Arbeitsablaufs und die Beschädigung oder Zerstörung von dem Betrieb dienenden Sachen wie Anlagen, Maschinen oder Installationen öffentlicher oder wirtschaftlicher Unternehmen zur Beeinträchtigung des Betriebs oder der Produktion. Sabotage wird mit Geldstrafen oder bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe geahndet, wobei auch der Versuch bereits strafbar ist.   […]

Weiterlesen


Tarifvertrag Ein Tarifvertrag ist ein zwischen Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften ausgehandelter schriftlicher Vertrag, der die Rechte und Pflichten ebenso wie Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen und betriebliche und betriebsverfassungsrechtliche Fragen regelt. Er dient dem Schutz des Arbeitsnehmers, indem er eine leistungsgerechte Vergütung und gesetzmäßige Arbeitsbedingungen festlegt.   Definition Den gesetzlichen Rahmen für Tarifverträge bildet das Tarifvertragsgesetz (TVG). Beide […]

Weiterlesen


Übermittlungsirrtum Der Übermittlungsirrtum ist in § 120 BGB geregelt. Bei einem Übermittlungsirrtum wird eine Willenserklärung z.B. durch einen Boten oder einen Dolmetscher falsch übermittelt. Anfechtbar ist nach § 120 BGB nur die unbewusst falsch übermittelte Willenserklärung. Die Willenserklärung ist dann genau wie die Irrtümer in § 119 Abs. 1 BGB anfechtbar, wenn anzunehmen ist, dass der Erklärende bei Kenntnis der Sachlage […]

Weiterlesen


Verantwortlichkeit des Schuldners Die Verantwortlichkeit des Schuldners ist zunächst allgemein in § 276 BGB geregelt. Nach § 276 Abs. 1 BGB hat der Schuldner Vorsatz und Fahrlässigkeit zu vertreten, sofern nichts anderes aufgrund der Natur des Schuldverhältnisses oder durch Parteivereinbarung bestimmt ist. Die Fahrlässigkeit wird durch das Gesetz in § 276 Abs. 2 BGB definiert. Demnach handelt fahrlässig, wer die im […]

Weiterlesen


Telefonische Rechtsberatung

Telefonische Rechtsberatung

  • sofortige Rechtsauskunft
  • anwaltliche Ersteinschätzung
  • zum Festpreis ab 29€
Online Rechtsberatung

Schriftliche Rechtsberatung

  • Antwort in Ø 2 Stunden
  • Schwarz auf Weiß
  • zum Festpreis ab 99€
Anwalt vor Ort

Rechtsberatung vor Ort

  • direkte Kontaktaufnahme zum Anwalt
  • rechtlicher, persönlicher Beistand
  • ausgewählte, profilierte Rechtsanwälte