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Schlüssiges Handeln

Verfasst von am 25. Dezember 2016

Schlüssiges Handeln Unter schlüssigem oder konkludentem Handeln versteht man die nicht ausdrücklich in mündlicher oder schriftlicher Form erbrachte Willenserklärung einer Person im Rechtsverkehr, die eigentlich zum Abschluss eines Vertrages benötigt wird. Stattdessen kann der Vertrag auch durch eine stillschweigende Übereinstimmung und schlüssiges Handeln, wie etwa das Heben der Hand bei einer Versteigerung, abgeschlossen werden.   […]

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Schmerzensgeld Im Falle einer Verletzung des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle der Freiheitsentziehung durch Andere dient Schmerzensgeld nach § 253 BGB als finanzieller Ausgleich für die entstandenen immateriellen bzw. Nichtvermögensschäden. Des Weiteren kann es auch im Fall schwerwiegender Persönlichkeitsverletzungen zu Schmerzensgeldzahlungen kommen. Die Höhe der übertragbaren und vererblichen Ausgleichszahlung wird nach wertbeeinflussenden Faktoren […]

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Schulden

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Schulden Unter Schulden versteht man Verbindlichkeiten einer natürlichen oder juristischen Person gegenüber ihrem Gläubiger. Der Begriff wird meistens im Bilanz- und Steuerrecht verwendet, um die Gesamtheit aller jetzigen und voraussichtlichen Zahlungsverpflichtungen anzuzeigen. Diese muss ein Kaufmann nach § 240 HGB bei Beginn seines Gewerbes und bei der Inventur angeben. Meist werden Schulden mithilfe von Hypotheken […]

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Schuldscheindarlehen Ein Schuldscheindarlehen bezeichnet ein Darlehen, dessen Bedingungen schriftlich mithilfe eines Schuldscheins festgelegt wurden. Diese Praxis wird meist bei langfristigen Großkrediten angewendet, um die Verpflichtungen zu Rückzahlungen und Zinsen schriftlich zu fixieren. Der Schuldschein dient dabei als Beweis. Der Darlehensnehmer profitiert von den vergleichsweise geringen Transaktionskosten, die jedoch im Gegensatz zu den hohen Bonitätsanforderungen stehen. […]

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Schuldübernahme Eine Schuldübernahme beschreibt den Vertrag zwischen einem Gläubiger und einem Dritten, durch dessen Eintritt in das bestehende Schuldverhältnis der bisherige Schuldner ausgelöst wird. Die Regelungen zur Schuldübernahme finden sich in §§ 414 – 418 BGB. Nimmt der Dritte durch den Abschluss eines Übernahmevertrages mit dem Gläubiger die ausstehenden Schulden auf sich, so ist der […]

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Schuldverhältnis In den §§ 241 ff. BGB ist das allgemeine Schuldrecht geregelt. Ein Schuldverhältnis, welches in § 241 BGB geregelt ist, berechtigt den Gläubiger, von dem Schuldner eine Leistung zu fordern. Es besteht aus Hauptpflichten und Nebenpflichten. Die Hauptpflicht eines Schuldverhältnisses ist regelmäßig die Leistung, d.h. die Vornahme oder das Unterlassen einer Handlung, bzw. die […]

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Schuldverschreibung Mithilfe einer Schuldverschreibung verpflichtet sich ein Schuldner nach der Aufnahme einer öffentlichen, von einer juristischen Person vergebenen Anleihe zur Rückzahlung der Schuld mit festgelegten Zinsen. Das Dokument dient dem Gläubiger, meist einer Bank, aber auch Staaten oder Unternehmen, dabei als Urkunde zur Unterstützung der Rückforderung. Es gibt verschiedene Arten von Schuldverschreibungen wie Anleihen aus […]

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Schutzgesetz Schutzgesetze sollen die Allgemeinheit, bestimmte Personengruppen, einzelne Personen sowie Tiere vor Schaden bewahren. Sie sind größtenteils indirekt in Form von Gesetzen im Strafgesetzbuch formuliert, in denen die Bestrafung bei Störung des Schutzes definiert ist. Dazu zählen mehrere Gesetze aus dem StGB wie etwa das zur fahrlässigen Körperverletzung (§ 229 StGB) oder zur unterlassenen Hilfeleistung […]

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Schwackeliste Die sogenannte Schwackeliste ist ein monatlich erscheinender Marktbericht, in dem die Ein- und Verkaufspreise von Händlern für Gebrauchtwagen niedergelegt sind. Die Fahrzeuge sind dabei nach Fahrzeugarten, -klassen und –gruppen sowie dem Alter, der Kilometerleistung und der Sonderausstattung sortiert. Somit dient die Schwackeliste als Nachschlagewerk und Schätzgrundlage für den Wert von Gebrauchtwagen. Die Schwackeliste wird […]

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Schwarzgeld Als Schwarzgeld bezeichnet man nicht versteuertes Einkommen oder unversteuerte  Einnahmen. Diese werden meist durch zusätzliche Tätigkeiten neben der eigentlichen Beschäftigung generiert und sind steuerpflichtig. Zu Schwarzgeld wird der häufig in Bargeldform ausbezahlte Lohn erst durch die Nicht-Angabe bei der Steuererklärung. Auch die bei kriminellen Aktivitäten wie etwa Diebstahl generierten Einnahmen bezeichnet man als Schwarzgeld. […]

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Schwebezustand Man definiert einen Vertrag über eine übereinstimmende Willenserklärungen zwischen dem Angebot und der Annahme. Besteht während des Vertragsschlusses Ungewissheit über die endgültige und vollständige Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts, so liegt ein sogenannter Schwebezustand vor. Mögliche Gründe dafür können aufschiebende Bedingungen oder Zeitbestimmungen sein, die noch nicht eingetreten sind. Auch bei einem Vertragssschluss durch Minderjährige ohne […]

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Schweigen als Willenserklärung Eine Willenserklärung muss entweder ausdrücklich oder konkludent von dem Erklärenden geäußert werden. Ein Schweigen gilt grundsätzlich nicht als Willenserklärung. Es müssen noch besondere Umstände hinzutreten, um ein Schweigen als Willenserklärung ansehen zu können. So kommt z.B. nach § 151 BGB ein Vertrag auch ohne Annahmeerklärung (ohne Erklärung, nicht auch ohne Annahme!) auch dann zustande, […]

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Schweigepflicht Unter der Schweigepflicht versteht man die gesetzliche Pflicht bestimmter Berufsgruppen wie Rechtsanwälten oder Ärzten über während ihrer Berufsausübung anvertraute Geheimnisse Stillschweigen zu bewahren. Dabei besteht die Geheimhaltungspflicht auch gegenüber Berufskollegen sowie Familienangehörigen des Fachmannes und des Patienten oder Mandanten. Gestattet ist die Weitergabe der Informationen nur mit einer Einwilligungserklärung des Betroffenen, einer mutmaßlichen Einwilligung, […]

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Schweizer-AG Als Schweizer Aktiengesellschaft (AG) bezeichnet man eine verbreitete Form der Kapitalgesellschaft in der Schweiz. Sie wird größtenteils von Unternehmen genutzt. Vorteile der Aktiengesellschaft sind die Trennung von privatem und geschäftlichem Vermögen, leicht handelbare Geschäftsanteile sowie anonyme Besitzverhältnisse. Nachteile sind die Mindestsumme von 100.000 Schweizer Franken, die bei der Gründung zur Verfügung stehen muss, ein hoher […]

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Schweizer-GmbH Eine Schweizer-GmbH (Gesellschaft mit beschränkter Haftung) ist eine in der Schweiz gegründete Kapitalgesellschaft, an der natürliche Personen oder Handelsgesellschaften als Gesellschafter beteiligt sind. Vorteile der Schweizer GmbH sind die Zulassung von mehreren Gesellschaftern und eine einfache Übertragung der Stammanteile. Nachteile sind die fehlende Anonymität der Gesellschafter und die Doppelbesteuerung. Für die Gründung muss ein […]

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