Beiträge


Notierung

Verfasst von am 25. Dezember 2016

Notierung Der Begriff Notierung beschreibt zum einen die offizielle, dokumentierte und öffentliche Feststellung eines Preises an einem Markt, zum anderen die Aufnahme eines Wertpapiers in den Handel an einer Börse (Börsennotierung).  Im ersten Fall unterscheidet man die fortlaufende Notierung und den Einheitskurs. Bei einer fortlaufenden Notierung erfolgt die Preisfeststellung regelmäßig und in kurzen Intervallen, beim […]

Weiterlesen


offerte ad incertas personas „Offerte ad incertas personas“ (Angebot an unbestimmte Personen) ist ein lateinischer Rechtsbegriff, der ein Vertragsangebot an einen unbestimmten Personenkreis bezeichnet. Für den Abschluss des Vertrages wird dabei lediglich der Rechtsbindungswille des Kunden benötigt. Jede Person kann das Angebot innerhalb seiner Existenzdauer oder einer bestimmten Frist über eine Willenserklärung annehmen. Diese ist […]

Weiterlesen


Opferschutz Das Opfer einer Straftat kann Strafanzeige erstatten, um sicherzustellen, dass die Strafverfolgung gegen den Täter aufgenommen wird. Es kann nach (erfolgloser) Beschwerde gegen eine Einstellungsverfügung auch über ein Klageerzwingungsverfahren einen Strafprozess erzwingen, wenn die Staatsanwaltschaft das Verfahren einstellen will. Bei bestimmten Straftaten (Sexualdelikte, Urheberrechtsverstöße oder schwere Körperverletzung) kann sich das Opfer dem Strafverfahren als […]

Weiterlesen


Option

Verfasst von am

Option Unter einer Option versteht man das Recht eines Käufers, ein Preisangebot für eine bestimmte Warenmenge anzunehmen oder abzulehnen. Das Angebot findet meist in Form eines bedingten Termingeschäfts statt, bei dem der Käufer nach Zahlung einer Prämie das Recht erwirbt, eine bestimmte Warenmenge zu einem späteren festgelegten Zeitpunkt kaufen. Diese Vorgehensweise findet häufig bei Aktiengeschäften […]

Weiterlesen


Orderpapier Der Begriff Orderpapier bezeichnet ein Wertpapier, das ein, auf eine bestimmte Person bezogenes, Recht enthält und das durch eine schriftliche Erklärung übertragen werden kann. Die Übertragung findet meist zum Schuldenausgleich statt, der Begünstigte erhält dadurch die auf dem Wertpapier definierten Rechte. Im Fall von Streitigkeiten kann der Schuldner nach §364 im Handelsgesetzbuch (HGB) dem […]

Weiterlesen


Ordnungswidrigkeit Als Ordnungswidrigkeit gilt nach §1 Abs. 1 des Ordnungswidrigkeitengesetzes eine „ rechtswidrige und vorwerfbare Handlung, die den Tatbestand eines Gesetzes verwirklicht, das die Ahndung mit einer Geldbuße zulässt.“ Das Ordnungswidrigkeitenrecht ist dem Strafrecht in seiner Anlage sehr ähnlich, allerdings gibt zwischen beiden Bereichen auch Unterschiede, etwa bei der Verfolgung durch  die Behörden und den verhängten […]

Weiterlesen


Organisationsgeschäftsstelle Unter einer Organisationsgeschäftsstelle versteht man die Außenstelle einer Organisation, einer Handelsgesellschaft oder eines Gerichts. Zu den Merkmalen der Geschäftsstelle gehören die räumliche Unabhängigkeit, die sachliche Zugehörigkeit zur Hauptniederlassung und ihre Dauerhaftigkeit. Sie muss beim zuständigen Gericht angemeldet und bei Bedarf wieder abgemeldet werden. Zu den Hauptaufgaben innerhalb der Geschäftsstelle gehört im Wesentlichen die Betreuung […]

Weiterlesen


Organisiertes Verbrechen Als organisiertes Verbrechen bzw. organisierte Kriminalität werden Straftaten bezeichnet, die über einen längeren Zeitraum von mehr als zwei Personen planmäßig begangen werden. Laut der Richtlinie über die Zusammenarbeit von Staatsanwaltschaft und Polizei bei der Verfolgung der Organisierten Kriminalität von 2008 ist dies besonders dann der Fall, wenn hierbei „unter Verwendung gewerblicher oder geschäftsähnlicher Strukturen, […]

Weiterlesen


Personen

Verfasst von am

Personen Die Person im juristischen Sinne ist ein Begriff, der in Bezug auf die Rechtsfähigkeit von Menschen und Institutionen auftritt. Es wird unterschieden zwischen Natürlichen Personen (in Deutschland alle Menschen; allerdings sind nur deutsche Staatsangehörige voll rechtsfähig) und Juristischen Personen (wie Personen- oder Vermögenszusammenschlüssen). Die Natürliche Person ist von der Vollendung der Geburt bis zum […]

Weiterlesen


Pflegezeitgesetz (PflegeZG) – Schutz für Arbeitnehmer bei Pflegefällen in der Familie Am ersten Juli 2008 trat das Pflege-Weiterentwicklungsgesetz in Kraft. Es ist ein Artikelgesetz, das mehrere Gesetzesänderungen vereint. Zu den wichtigsten Neuerungen, die das Pflege-Weiterentwicklungsgesetz mit sich brachte,  gehört das Gesetz über die Pflegezeit von Angehörigen; das sogenannte Pflegezeitgesetz (PflegeZG). Wie das Gesetz selbst im […]

Weiterlesen


Präjudiz Unter einem Präjudiz versteht man ein gerichtliches Urteil des obersten Gerichts mit richtungweisender Wirkung für künftige gleichgelagerte Rechtsfälle. Im deutschen Rechtssystem spielen Präjudizen jedoch nur eine untergeordnete Rolle. Nach Art. 97 im Grundgesetz (GG) sind Richter unabhängig und müssen sich nicht an den von anderen Gerichten gefällten Entscheidungen orientieren, sondern sind nur den Gesetzen […]

Weiterlesen


Preisausschreiben Das Preisausschreiben ist in § 661 BGB geregelt. Es handelt sich dabei um einen Fall der Auslobung. Die Auslobung ist das (öffentliche) bindende Versprechen, für die Vornahme einer Handlung eine Belohnung zu entrichten und ist geregelt in den §§ 657 ff. BGB. Bei einem Preisausschreiben muss nach § 661 Abs. 1 BGB eine Frist […]

Weiterlesen


Preisgefahr Unter dem Begriff der Preisgefahr versteht man die Pflicht des Käufers, auch bei Nicht-Erhalt einer Leistung die Gegenleistung zu erbringen. Nach § 326 im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) muss der Gläubiger die Gegenleistung auch erbringen, wenn die Hauptleistung wegfällt. Das kann der Fall sein, wenn sich der Gläubiger nach § 300 BGB im Annahmeverzug befindet, […]

Weiterlesen


Prima-Facie-Beweis Unter einem Prima-Facie-Beweis versteht man wörtlich einen Beweis des ersten Anscheins. Er findet hauptsächlich bei Unfällen und Schuldzuweisungen Anwendung, wenn keine ausreichenden Beweise vorliegen und von einer Schadensursache auf einen Tatbestand geschlussfolgert werden kann. Das ist nur möglich, wenn sich der Vorgang nach den Erfahrungen des täglichen Lebens rechtfertigen und einordnen lässt. Auch ohne […]

Weiterlesen


Privatklage Die Privatklage ist ein in der Strafprozessordnung (StPO) beschriebenes Verfahren, das es durch Straftat verletzten Personen ermöglicht, ohne Beteiligung der Staatsanwaltschaft Klage zu führen. Die Zahl der Straftaten, die im Rahmen einer Privatklage verfolgt werden können ist dabei jedoch sehr begrenzt, §374 StPO führt diese auf: ein Hausfriedensbruch (§ 123 des Strafgesetzbuches), eine Beleidigung […]

Weiterlesen


Telefonische Rechtsberatung

Telefonische Rechtsberatung

  • sofortige Rechtsauskunft
  • anwaltliche Ersteinschätzung
  • zum Festpreis ab 29€
Online Rechtsberatung

Schriftliche Rechtsberatung

  • Antwort in Ø 2 Stunden
  • Schwarz auf Weiß
  • zum Festpreis ab 99€
Anwalt vor Ort

Rechtsberatung vor Ort

  • direkte Kontaktaufnahme zum Anwalt
  • rechtlicher, persönlicher Beistand
  • ausgewählte, profilierte Rechtsanwälte