Modernisierung

Verfasst von rechtsanwalt.com am 25. Dezember 2016

Modernisierung Der Begriff der Modernisierung bezeichnet Umgestaltungen, die einen Gegenstand auf einen neueren technischen Stand bringen und somit seinen Wert erhöhen. Er findet im Mietrecht Anwendung und umfasst nach § 555b im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) alle baulichen Veränderungen, die der Einsparung von Energie und Wasser sowie dem Schutz des Klimas, der Erhöhung des Gebrauchswerts der […]

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Monopol

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Monopol Das Wort „Monopol“ stammt aus dem Griechischen und setzt sich aus den Worten für „allein“ und „verkaufen“ zusammen. Als Monopol bezeichnet man den Zustand, wenn eine Gruppe oder ein Unternehmen im alleinigen Besitz aller Produktionsgüter für einen bestimmten Wirtschaftszweig ist. Das Unternehmen kann aufgrund seiner Vorrechtsposition die Marktpreise und Verkaufsbedingungen vorgeben. Steht einem Anbieter […]

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Mord

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Mord Nach deutschem Recht wird die vorsätzliche Tötung eines anderen Menschen aus niederen Motiven nach § 211 im Strafgesetzbuch (StGB) als Mord bezeichnet. Zu den dort genannten niederen Motiven gehören Mordlust, die Befriedigung des Geschlechtstriebes oder Habgier. Des Weiteren zeichnet sich ein Mord durch Heimtücke, Grausamkeit oder den Einsatz von gemeingefährlichen Mitteln aus. Als Mord […]

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Motivirrtum

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Motivirrtum Ein Motivirrtum bezeichnet einen Irrtum bei einer vertraglichen Willenserklärung. Dabei geht der Erklärende von einem falschen Umstand aus, der ihn zur Abgabe der Willenserklärung bewegt hat. Nach § 119 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ist diese nur anfechtbar, wenn der Erklärende sich hinsichtlich der Eigenschaften einer Person oder Sache getäuscht hat. Auch im Erbrecht ist […]

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Nachlasserbenschulden

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Nachlasserbenschulden Nachlasserbenschulden sind solche Nachlassverbindlichkeiten, die dem Erben bei der ordnungsgemäßen Verwaltung des Nachlasses entstehen. Dies sind zum Beispiel Kosten die dadurch entstehen, dass der Erblasser einen Steuerberater mit der Beratung des Erben beauftragt hat. Ist der Vorerbe eine Verbindlichkeit zur ordnungsgemäßen Verwaltung eingegangen, so kann dies gleichzeitig eine Eigenverbindlichkeit und eine Nachlassverbindlichkeit für den Erben sein. […]

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Nachlassverbindlichkeiten

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Nachlassverbindlichkeiten Nachlassverbindlichkeiten sind solche Verbindlichkeiten, die den Erben in Folge eines Erbfalles betreffen. Dies sind zum Beispiel Verbindlichkeiten aus Pflichtteilsrechten, Vermächtnissen und Auflagen. Man unterscheidet zwischen folgenden Nachlassverbindlichkeiten: Nachlasserbenschulden Erblasserschulden Erbfallschulden

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Namensaktie

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Namensaktie Eine Namensaktie bezeichnet eine Aktie, die nach dem Namen ihres Aktionärs benannt wird und bei der im Aktienregister der Name des Eigentümers, sein Geburtsdatum und seine Adresse registriert sind. Die Namensaktie steht im Gegensatz zur Inhaberaktie. Namensaktien sind vor allem in den USA und in Japan verbreitet. Übertragung einer Namensaktie Bei Namensaktien handelt es […]

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Namensrecht

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Namensrecht Innerhalb des Namensrechts werden die Regelungen für die Namenswahl einer Person, das Tragen ihres Namens und die Namensänderung geregelt. Dabei wird zwischen dem Vornamen und dem Familiennamen unterschieden. Regelungen des Namensrechts finden sich im Personenstandsgesetz, im Gesetz über die Änderung von Familiennamen und Vornamen (NamÄndG), in der Allgemeinen Vorschrift zum Gesetz über die Änderung […]

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Naturalersatz

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Naturalersatz Naturalersatz ist ein Begriff aus dem Versicherungswesen. Im Gegensatz zum Geldersatz wird beim Naturalersatz ein dem Versicherungsnehmer entstandener Schaden von der Versicherung nicht durch Geldleistung, sondern durch Reparatur bzw. Ersatz der abhanden gekommenen oder beschädigten Sache ersetzt. Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) legt im Schuldrecht die rechtliche Grundlage für den Naturalersatz. In § 249 Abs. […]

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Nebenkosten

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Nebenkosten Bei der Anmietung einer Wohnung gliedern sich die Kosten in Haupt- und Nebenkosten. Während die Hauptkosten die eigentliche Miete für den Wohnraum umfassen, bezeichnet man die zusätzlich anfallenden Betriebskosten als Nebenkosten. Diese sind in der Betriebskostenverordnung (BetrKV) gesetzlich geregelt. Die Nebenkosten müssen im Mietvertrag vollständig aufgelistet sein und werden häufig zum Teil an den Vermieter […]

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Neuwert

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Neuwert Unter Neuwert ist der Wert einer Sache zum Zeitpunkt des Erwerbs derselben zu verstehen. Neben der Verwendung im Marxismus spielt der spielt der Begriff Neuwert eine besondere Rolle im Versicherungsrecht – hier beschreibt er den Betrag, der zur Wiederbeschaffung aufgebracht werden muss, um eine neue Sache gleicher Art, Güte und Funktion zu erhalten. Es […]

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Nichtigkeit einer Willenserklärung

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Nichtigkeit einer Willenserklärung Die Nichtigkeit einer Willenserklärung liegt nach § 105 im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) vor, wenn der Erklärende geschäftsunfähig ist. Dies ist bei Personen unter sieben Jahren, mit einer vorübergehenden geistigen Störung oder mit einer dauerhaften krankhaften Störung der Geistestätigkeit der Fall. Von geschäftsunfähigen Personen abgegebene Willenserklärungen sind ebenso nichtig wie vom Erklärenden angefochtene […]

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Normenkontrollverfahren

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Normenkontrollverfahren Durch dieses gerichtliche Verfahren wird die Gültigkeit einer Rechtsnorm überprüft. Insgesamt gibt es drei Formen: bei der abstrakten Normenkontrolle vor dem Bundesverfassungsgericht wird darüber entschieden, ob Bundes- oder Landesrecht mit höherrangigem Recht vereinbar ist. Eine Antragstellung ist durch die Bundesregierung, eine Landesregierung oder ein Drittel der Mitglieder des Bundestags möglich. Normen: Art. 93 I […]

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Notaranderkonto

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Notaranderkonto Ein Notaranderkonto ist eine spezielle, in diesem Fall durch einen Notar geführte, Form eines Anderkontos (oder Treuhandanderkontos). Ein Anderkonto wird vom Inhaber des Kontos treuhänderisch für Dritte verwaltet. Da von Notaren beurkundete Rechtsgeschäfte häufig Eigentumsübertragungen zum Inhalt haben, die, beispielsweise beim Kauf von Immobilien, mit dem Transfer großer Geldsummen verbunden sind, wird die Einrichtung […]

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Notarbestätigung

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Notarbestätigung Notarbestätigung Mittels einer Notarbestätigung (auch Ranggarantie oder -bescheinigung) versichert der Notar einem Kreditinstitut, dass alle Voraussetzungen für die rangrichtige Eintragung einer Grundschuld als Sicherheit für ein Darlehen gegeben sind. Eine solche Bestätigung reicht zur Auszahlung des Kredits meist aus, da sie den endgültigen Eintrag beim Grundbuchamt vorwegnimmt, welcher viel Zeit in Anspruch nehmen kann. […]

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