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Feuermeldeanlagen

Verfasst von am 25. Dezember 2016

Feuermeldeanlagen Feuer- oder Brandmeldeanlagen sind Einrichtungen, die der Anzeige von Feuern und dem Schutz von Personen und Sachwerten dienen. Sie sind häufig in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Flughäfen, Krankenhäusern und Altenwohnheimen zu finden. Bricht dort ein Feuer aus, wird ein Brandmelder entweder manuell oder automatisch aktiviert und leitet das Signal an die Brandmeldezentrale weiter. Diese […]

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Firma

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Firma Als Firma bezeichnet man den Namen, unter dem ein Kaufmann seine Geschäfte betreibt. Mithilfe dieser kann er Ansprüche geltend machen und Verpflichtungen eingehen. Nach § 18 des Handelsgesetzbuches (HGB) dient die Firma der Kennzeichnung des Kaufmanns und muss daher von anderen Firmennamen unterscheidbar und nicht irreführend sein. Auf sämtlichen Geschäftsbriefen und Bestellscheinen müssen die […]

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Fixgeschäft Im Schuldrecht, genauer im Leistungsstörungsrecht, unterscheidet man zwischen absolutem und relativem Fixgeschäft. Diese Unterscheidung ist wichtig, um zu bestimmen, ob eine Leistung, die nicht rechtzeitig erbracht wurde, unmöglich geworden ist oder nicht. Liegt Unmöglichkeit vor, so wird der Schuldner nach § 275 BGB von seiner Leistungspflicht frei und in der Regel entfällt dann nach […]

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Flüchtling Laut Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention ist ein Flüchtling eine Person, die sich außerhalb des Landes, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, wegen einer begründeten Furcht vor Verfolgung infolge der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder der politischen Überzeugung aufhält. Die deutsche Rechtsordnung unterscheidet zwischen der Anerkennung der Asylberechtigung, der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und […]

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Folgeschaden Als Folgeschaden bezeichnet man einen Schaden, der indirekt und in Folge eines anderen Schadens entsteht. Der Begriff findet sowohl im Bereich der Produkthaftung als auch im Versicherungswesen Anwendung: Nach §1 des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) haftet der Hersteller, wenn im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs seines Produkts ein Sach-, Körper- oder Gesundheitsschaden entsteht. Dieser Schaden gilt dabei als […]

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Franchise Als Franchise bezeichnet man in der Handelsbetriebslehre den Vertrieb aufgrund von Lizenzverträgen. Dabei erhält ein wirtschaftlich selbstständiger Franchisenehmer im Rahmen eines Lizenzvertrages mit dem Franchisegeber das Recht, dessen Waren oder Dienste zu vertreiben. Dabei ist der Franchisegeber eigenverantwortlich tätig und muss den Kapitaleinsatz selbst aufbringen. Der Franchisegeber profitiert von der schnellen Expansion und der […]

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Freiberufler Freiberufler sind Personen, die eine selbstständige Berufstätigkeit ausüben. Nach §18 des Einkommenssteuergesetztes (EStG) und §1 des Partnerschaftsgesellschaftsgesetzes (PartGG) gehören dazu unter besonderer beruflicher Qualifikation oder schöpferischer Begabung ausgeführte wissenschaftliche, künstlerische, schriftstellerische, unterrichtende oder erzieherische Tätigkeiten. Diese sind in die Kategorien der Heilberufe, der Rechts-, Steuer- und wirtschaftsberatenden Berufe, der naturwissenschaftlichen und technischen Berufe und […]

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Freiheitberaubung Unter Freiheitsberaubung versteht man den Entzug der persönlichen Fortbewegungsfreiheit eines Menschen durch eine oder mehrere andere Personen. Davon ausgenommen sind Kleinstkinder und Ohnmächtige, denen der Fortbewegungswille fehlt. Des Weiteren liegt eine Freiheitsberaubung vor, wenn das Verlassen des Ortes nur durch unzumutbaren Alternativen erfolgen kann. Nach § 239 im Strafgesetzbuch (StGB) wird die Freiheitsberaubung mit […]

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Fusion

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Fusion Unter einer Fusion versteht man den Zusammenschluss zweier oder mehrerer Kapitalgesellschaften zu einem einheitlichen Unternehmen. Sie unterliegt der Kontrolle des Bundeskartellamtes und ist in §35 bis 43 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) geregelt. Sämtliche Fusionen müssen dem Bundeskartellamt gemeldet werden. Die Unternehmen werden jedoch nur kontrolliert, wenn sie im letzten Geschäftsjahr einen Erlös von […]

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Gefälligkeit Als Gefälligkeit bezeichnet man die Erbringung einer Leistung durch eine Person für eine andere ohne Erwartung einer Gegenleistung oder eines Entgelts. Sie wird im Rahmen einer Gefälligkeitsleistung als gesellschaftliche Verpflichtung angesehen, weil den Beteiligten der Rechtsbindungswille fehlt und kein Schuldverhältnis entsteht. Wurde die Gefälligkeit im Rahmen eines Gefälligkeitsvertrages erbracht, liegt eine rechtsgültige Bindung vor. […]

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Geldschuld Geldschulden sind Beschaffungsschulden, d.h. „Geld hat man zu haben“. Den Schuldner trifft eine verschuldensunabhängige Beschaffungspflicht kraft Übernahme, vgl. § 276 BGB; er trägt daher das Beschaffungsrisiko. § 275 BGB gilt für Geldschulden nicht, d.h. niemand wird wegen Geldmangels von seiner Zahlungspflicht befreit. Insoweit ähnelt die Geldschuld der Gattungsschuld. Geldschulden sind sog. qualifizierte Schickschulden. Der […]

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Gemeinnützigkeit Unter Gemeinnützigkeit versteht man die Ausführung von Aufgaben, deren alleiniger Zweck die selbstlose Förderung der Allgemeinheit auf geistigem, materiellem oder sittlichem Gebiet ist. Nach §54 der Abgabenordnung (AO) ist die Gemeinnützigkeit einer Körperschaft nicht gegeben, wenn sie nur einem fest abgeschlossenen Personenkreis zugedacht ist. Vereine müssen mildtätigen, kirchlichen oder gemeinnützigen Zwecken dienen und erhalten […]

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Gericht

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Gericht Ein Gericht ist ein gesetzlich festgelegtes Rechtssprechungsorgan, dem die Rechtsprechung und die Justizverwaltung unterliegen. Diese wird von Richtern in Form von größtenteils öffentlichen Prozessen oder Verfahren vorgenommen. Ist ein Urteil gefällt, so liegt eine rechtskräftige Entscheidung vor. Es ist jedoch möglich, Berufung einzulegen, um das Urteil einer Überprüfung durch die nächsthöhere Instanz unterziehen zu […]

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Gerichtsstand Der Gerichtsstand bezeichnet den Ort, an dem das für eine Person zuständige Gericht seinen Sitz hat. Dort müssen alle gegen die Person gerichteten Klagen eingereicht werden. Der Gerichtsstand richtet sich nach §13 der Zivilprozessordnung (ZPO) im Allgemeinen nach dem Wohnsitz einer Person. Bei Deutschen, die im Ausland leben, aber dennoch der deutschen Gerichtsbarkeit angehören, […]

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Geschäftsbericht Der Geschäfts- oder Lagebericht ist ein jährlich aufzustellender Bericht über den Vermögensstand und die Gewinn- und Verlustrechnung einer Kapitalgesellschaft durch ihren Vorstand. Nach § 325 des Handelsgesetzbuches (HGB) muss der Geschäftsbericht die Offenlegung, den Bericht des Aufsichtsrates, den Beschluss über die Gewinnverwendung und den Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers enthalten. Die Informationen müssen spätestens 12 Monate […]

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