Deliktshaftung

Verfasst von rechtsanwalt.com am 25. Dezember 2016

Deliktshaftung Unter dem Begriff der Deliktshaftung versteht man die Haftung für unerlaubte Handlungen, aus denen ein Schadensersatzspruch resultiert. Diese sind in §§ 823 bis 853 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) geregelt. Nach § 823 BGB ist derjenige, der das Leben, die Gesundheit, den Körper, das Eigentum oder die Freiheit eines anderen in vorsätzlicher oder fahrlässiger Weise […]

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Depositen

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Depositen Als Depositen bezeichnet man kurz- oder mittelfristige Einlagen, die bei einem Kreditinstitut getätigt werden. Sie dienen der Refinanzierung von Kreditinstituten, der Kunde profitiert von den Zinsgeldern für seine Einlagen. Es wird zwischen Sicht- und Termineinlagen unterschieden. Sichteinlagen sind dabei für den Kunden jederzeit innerhalb der Banköffnungszeiten zugänglich oder haben eine Kündigungsfrist von unter 30 […]

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Depot

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Depot Als Depot bezeichnet man ein Konto bei einem Kreditinstitut oder einer Wertpapiersammelbank, das gegen eine Gebühr für die Aufbewahrung von Wertpapieren genutzt werden kann. Die gesetzlichen Regelungen finden sich im Depotgesetz (DepotG). Es wird zwischen Sammeldepots und Streifbanddepots unterschieden. Bei Ersteren werden ähnliche Wertpapiere von unterschiedlichen Hinterlegern zusammen aufbewahrt. Dabei gehen die Ansprüche auf […]

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Deutscher Anwaltverein

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Deutscher Anwaltverein Der Deutsche Anwaltverein e.V. (DAV) ist ein freiwilliger Zusammenschluss von Anwaltsnotaren und Rechtsanwälten; er handelt im Sinne von Wahrung, Pflege und Förderung aller beruflichen und wirtschaftlichen Interessen der Rechtsanwaltschaft und des Anwaltsnotariats. Selbsterklärtes Ziel des Deutschen Anwaltvereins ist die Zusammenfassung aller Rechtsanwälte in Deutschland und im Ausland. Ursprünglich entstand Der Deutsche Anwaltverein im […]

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Dienstunfähigkeit

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Dienstunfähigkeit Die Dienstunfähigkeit bezeichnet die Versetzung eines Beamten oder Soldaten in den Ruhestand. Im Gegensatz zum Renteneintritt ist die Dienstunfähigkeit eine gesetzliche Folge eines eindeutigen Sachbestandes. Wenn der Beamte aufgrund körperlicher oder psychischer Beschwerden zukünftig nicht mehr fähig ist seine Aufgaben zu erfüllen, kann er selbst den Antrag auf Dienstunfähigkeit stellen. Hierfür muss der unmittelbare […]

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Dienstvertrag

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Dienstvertrag Der Dienstvertrag ist ein gegenseitiger Vertrag, welcher den einen Vertragspartner zur Erbringung vereinbarter Dienste, den anderen zur Zahlung der Vergütung verpflichtet. Der Dienstvertrag verpflichtet die Parteien nur zur Pflichterfüllung, nicht aber dazu, dass diese zum Erfolg führen müssen. (siehe Werksvertrag) Die Beendigung des Dienstvertrags muss durch eine Kündigung erfolgen. Eine Form des Dienstvertrags ist […]

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Diplomatengepäck

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Diplomatengepäck Als Diplomatengepäck bezeichnet man Gepäckstücke, die die amtliche Korrespondenz einer diplomatischen Vertretung enthalten. Das häufig in einem Beutel aus haltbarem Segeltuch oder einer gekennzeichneten Holzkiste transportiere Gepäck unterliegt besonderen Regelungen. Nach Artikel 27 des Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen ist das Öffnen oder Zurückbehalten der Gepäckstücke nicht gestattet. Sie dürfen nur diplomatische Schriftstücke oder […]

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Diplomatenstatus

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Diplomatenstatus Diplomaten verfügen aufgrund ihrer beruflichen Zugehörigkeit über den Diplomatenstatus. Dieser soll ihnen die Wahrnehmung ihrer Aufgaben wie die Verbesserung der internationalen Beziehungen und die Vorbereitung von außenpolitischen Entscheidungen erleichtern. Der Diplomatenstatus erstreckt sich im Regelfall auch auf die zum Haushalt des Diplomaten gehörenden Familienmitglieder und teilweise auch auf das angestellte Personal. Unverletzlichkeit der Person […]

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Dissens

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Dissens Ein Dissens liegt dann vor, wenn die Willenserklärungen der zum Vertragsabschluss bereiten Parteien sich nicht decken. Man spricht auch von einem Einigungsmangel. Es wird unterschieden zwischen dem offenen Dissens nach § 154 BGB und dem versteckten Dissens nach § 155 BGB. Solange bei einem offenen Dissens keine Einigung zwischen den Parteien erzielt ist, gilt […]

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Dividende

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Dividende Als Dividende oder Gewinnanteil bezeichnet man den Teil des Gewinns einer Aktiengesellschaft, der meist jährlich an die Aktionäre ausgezahlt wird. Die Gewinnverteilung ist in § 60 des Aktiengesetzes (AktG) geregelt. Demnach richtet sich der Anteil der Aktionäre nach ihrem Anteil am Grundkapital und der Anzahl der Aktien. Auf die Dividende wird die Kapitalertragssteuer fällig, die […]

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Drogenschmuggel

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Drogenschmuggel Der illegale Besitz von Drogen und das Ziel die Drogen rechtswidrig über staatliche Grenzen zu transportieren, wird als Drogenschmuggel bezeichnet. Eine gebräuchliche Form ist das Schlucken von Fingerlingen vor dem Flug in das Zielland. Fingerlinge sind kleine, mit Drogen gefüllte Plastiktüten. Die rechtliche Verurteilung für Drogenschmuggel gestaltet sich schwierig, da es ausgeprägte Länderunterschiede in […]

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Drohung

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Drohung Eine Drohung ist das Inaussichtstellen eines zukünftigen Übels. Dabei kann der Drohende auf das Übel Einfluss nehmen oder aber vorgeben, auf dieses Einfluss zu haben. Eine Drohung richtet sich immer an die Person, deren Willen beeinflusst werden soll. Ob die Drohung tatsächlich verwirklicht werden kann, oder ob der Drohende dies nur annimmt, spielt dabei […]

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Duldungsvollmacht

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Duldungsvollmacht Eine Duldungsvollmacht ist eine Unterkategorie der Rechtsscheinvollmacht. Sie liegt vor, wenn eine Person ohne eine Vollmacht für einen anderen handelt und dieser Kenntnis davon hat. Kennzeichnend ist dabei, dass der Vertretene nicht protestiert, obwohl es im Rahmen seiner Möglichkeiten liegen würde. Durch diese Duldung enthält die Vollmacht ihre Rechtsgültigkeit. Somit ist ein im Rahmen […]

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Düsseldorfer Tabelle

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Düsseldorfer Tabelle Die Düsseldorfer Tabelle ist eine Richtlinie zur Berechnung des Kindesunterhalts. Sie gilt deutschlandweit in Verbindung mit den Unterhaltsleitlinien des jeweils zuständigen Oberlandesgerichts. Auch wenn die Düsseldorfer Tabelle kein Gesetz ist, wird sie von den Familiengerichten bei der Berechnung des Kindesunterhalts herangezogen. Die Düsseldorfer Tabelle weist den monatlichen Unterhaltsbedarf bei drei Unterhaltsberechtigten Altersklassen aus, […]

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Fernabsatzgesetz

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Fernabsatzgesetz Im Fernabsatzgesetz sind die Rechte von Verbrauchern bei Verträgen, die außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen werden, geregelt. Im Zuge der Schuldrechtsreform wurde das zuvor eigenständige Gesetz im Jahr 2002 in das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) aufgenommen und angepasst. Vom Fernabsatzgesetz sind nach § 312c BGB Verträge betroffen, die mithilfe von Fernkommunikationsmitteln, also ohne die körperliche Anwesenheit […]

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