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Benötigen in Deutschland geborene Kinder eine Aufenthaltserlaubnis?

23.08.23 von Alex Clodo

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hatte über türkische Kinder zu urteilen, die in Deutschland geboren wurden. Es stand die Frage im Raum, ob ein Kind eines türkischen Arbeitnehmers eine Aufenthaltserlaubnis braucht. Oder ob dies eigentlich eine “nachteilige Veränderung der Rechtslage” darstellt. Dabei musste sowohl das Assoziierungsabkommen mit der Türkei berücksichtigt werden als auch das Allgemeininteresse. Das Bundesverwaltungsgericht […]

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Welche Vorteile hat das Berliner Testament?

Welche Bestattungsart ist in Deutschland erlaubt?

11.06.23 von Christian Schebitz

In Deutschland sterben jährlich rund 900.000 Menschen. Diese Zahl macht deutlich, dass es trotz der fortschrittlichen medizinischen Versorgung und der hohen Lebenserwartung für jeden Menschen unerlässlich ist, sich zumindest einmal mit dem eigenen Tod oder dem Tod von Verwandten oder Freunden zu beschäftigen. Zu dieser Auseinandersetzung mit dem Thema Tod gehört auch, sich umfassend über […]

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Keine Sanktionen bei psychisch behinderter Hartz IV-Empfängerin

Keine Sanktionen bei psychisch behinderter Hartz IV-Empfängerin

31.05.23 von Christian Schebitz

Hartz IV-Empfänger gibt es immer mehr. Das Sozialgericht Dresden hat einer psychisch behinderten Hartz-IV-Empfängerin Recht gegeben, gegen die wiederholt Sanktionen wegen Meldeversäumnissen verhängt worden waren. Statt Sanktionen hätte das Jobcenter der Frau besondere Betreuungsleistungen zukommen lassen müssen. Frau ignorierte acht Meldetermine Hintergrund des Urteils war, dass die 36-Jährige innerhalb von fünf Monaten acht Einladungen zu […]

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Darf eine Prostituierte einen Künstlernamen tragen?

23.04.23 von Christian Schebitz

Seit dem Jahr 2010 ist es möglich, sich unter gewissen Voraussetzungen einen Künstlernamen in den Personalausweis eintragen zu lassen. Wie weit der Begriff des Künstlers in diesem Zusammenhang zu fassen ist, musste das Verwaltungsgericht Berlin 2015 entscheiden: Eine Prostituierte verlangte, dass ihr Pseudonym als Künstlername in ihren Pass eingetragen wird. Aber darf eine Prostituierte einen […]

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Ist Carsharing in Berlin straßenrechtliche Sondernutzung?

Ist Carsharing in Berlin straßenrechtliche Sondernutzung?

06.11.22 von Alex Clodo

In den meisten Großstädten gibt es immer mehr Alternativen zu Bus und Bahn. Egal, ob E-Scooter, mietbare Mopeds oder auch jetzt die neue Alternative des Carsharings. Der deutsche Gesetzgeber versteht unter Carsharing  die organisierte gemeinschaftliche Nutzung eines oder mehrerer Automobile auf der Grundlage einer Rahmenvereinbarung. Carsharing erlaubt anders als konventionelle Autovermietungen ein kurzzeitiges, auch minutenweises Anmieten […]

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Gilt ein Unfall auf der Toilette der Arbeitsstelle als Dienstunfall?

Gilt ein Unfall auf der Toilette der Arbeitsstelle als Dienstunfall?

06.10.22 von Theresa Smit

Der Gang zur Toilette während der Arbeitszeit gehört zum Arbeitsalltag dazu. Doch was ist, wenn sich dabei ein Unfall ereignet? Handelt es sich um einen Dienstunfall? Und vor allem: Übernimmt der Dienstherr die Kosten? Kann überhaupt ein Dienstunfall auf der Toilette vorliegen? Handelt es sich bei einem Unglück auf der Toilette um einen Arbeitsunfall? Eine Beamtin hatte während ihrer […]

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