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Sozialrecht

Den Grad der Behinderung bei Fibromyalgie rechtlich durchsetzen

Was ist Fibromyalgie? Die Fibromyalgie, besser Fibromyalgie-Syndrom, ist eine schwere chronische Erkrankung mit Faser-Muskel-Schmerz, bei der die Betroffenen unter ständigen […]

60.000 € vom Jobcenter?

Unter bestimmten Umständen greift das Jobcenter Arbeitslosen finanziell unter die Arme, die sich selbständig machen möchten. Um dem Staat langfristige […]

Neues zur Sozialhilferegelung für Ausländer

Arbeitslose Unionsbürger haben einen Anspruch auf Sozialhilfe. Welche Folgen das vom Bundessozialgericht beschlossene Urteil mit sich bringt, war allerdings unklar. […]

Sozialhilfeanspruch für EU-Ausländer soll begrenzt werden

Eine Zuwanderung in die sozialen Sicherungssysteme soll verhindert werden. Arbeitsministerin Nahles hat dafür schon vor Monaten einen Gesetzesentwurf ausgearbeitet. Dieser […]

Keine Kürzung von Jobcenter-Leistungen ohne Ankündigung

Das Jobcenter muss zuerst zur Kostensenkung auffordern, wenn Empfänger von Hartz-IV-Leistungen zu hohe Wohnkosten haben. Das Sozialgericht (SG) Dortmund entschied, […]

Keine Brustvergrößerung bei Selbstverschulden

Stark ungleich große Brüste können für eine Frau sehr belastend sein. In der Regel nimmt die Krankenkasse daher die Kosten […]

Hartz-IV: Pritschenwagen ist keine Unterkunft

Hartz-IV-Empfänger haben nicht immer leicht. Haben sie eine Wohnung, ist diese oft zu groß und zu teuer, haben sie keine, […]

Keine Schulbegleitung für 8-Jährigen mit Herzkrankheit

Ein Schüler mit einer Herzfehlbildung hat keinen Anspruch auf einen zusätzlichen Begleiter während der Schulzeit. Das Sozialgericht Leipzig hat die […]

Keine Monatskarte für Hartz IV-Empfänger

Das Sozialgericht Mainz hat entschieden, dass Empfänger von Arbeitslosengeld II keinen Anspruch auf die Kostenübernahme einer Monatskarte haben. Die Klage einer […]

Hartz IV: Kein Mehrbedarf bei Essstörung

Wer in Deutschland Sozialhilfe erhält, hat meist nicht allzu viel Geld. Gerade am Essen wird in vielen Fällen gespart. Doch […]

Keine Nachhilfe für Hartz-IV-Empfänger

Bildung gilt als wichtigstes Gut in Deutschland, sodass viele Eltern ihren Kindern zusätzlichen Nachhilfeunterricht ermöglichen möchten. Doch was ist, wenn […]

Teure Heirat: Zurückzahlung von 150.000 Euro Witwenrente

Eigentlich ist eine Hochzeit ein positives Ereignis. Im Fall einer zuvor verwitweten Frau hatte sie jedoch den gegenteiligen Effekt. Die […]

Eisige Erziehungsmethode für Flüchtling

Darf ein verhaltensauffälliger Flüchtling aus der Unterkunft vertrieben und in ein Zelt verwiesen werden? Mit dieser Frage beschäftigte sich das […]

Kindergeld für Heimunterbringung

Kindererziehung ist nicht immer leicht, gerade in Zeiten der Pubertät. Eltern sind häufig mit den Launen ihrer Kinder überfordert und […]

Ab Januar gibt es Kindergeld nur gegen Steuer-ID

Ab 2016 gilt: Eltern, die Kindergeld erhalten wollen, müssen bei der Familienkasse ihre Steuer-Identifikationsnummer angeben. Die neue Regelung ist eine […]