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Insolvenzrecht & Sanierungsrecht

Was versteht man in der Insolvenz unter einem Schutzschirmverfahren?

Große Unternehmen wie Karstadt-Kaufhof, Esprit und Hallhuber machten in den vergangenen Tagen und Wochen Schlagzeilen, indem sie unter einen sogenannten […]

Rechtsbeschwerde im Insolvenzverfahren Suhrkamp

Im August 2013 wurde bereits das Insolvenzverfahren eröffnet, dass das Vermögen des Suhrkamp Verlags, der eine GmbH & Co. KG […]

Mieterin darf Tagesmuttertätigkeit nicht fortsetzen

Im zugrunde liegenden Fall geht es um die Revision zweier beklagter Wohnungseigentümer, deren Mieterin eine Tagespflegestelle in der Wohnung unterhält. […]

Umlage der Heizkosten nach tatsächlichem Verbrauch

Im zugrundeliegenden Fall klagten zwei Wohnungseigentümer den Verwalter der Wohnungseigentümergemeinschaft wegen der Jahresabrechnung an. Ihm warfen die Kläger vor, dass […]

Urteile zum neuen Wohnungseigentumsgesetz

Viele Eigentümer von Wohnungen in Mehrfamilienhäusern waren alles andere als begeistert, als am 1. Juli das neue Wohnungseigentumsgesetz (WEG) in […]

OLG Jena – Trampelpfad-Benutzer muss mitdenken

Die Verkehrssicherungspflicht sollte jedem Hausbesitzer bekannt sein. Sie verprlichtet z.B. zum Schneeräumen oder Streuen im Winter. Wird diese Pflicht vernachlässigt […]

BGH: Mieter dürfen beim Wandanstrich frei wählen

Vermieter haben kein Anrecht Mietern während der Wohnzeit Vorschriften zu machen, in welchen Farben die Wände gestrichen sein müssen. Dies […]

BGH: Eigenmächtige Mängelbeseitigung aus eigener Tasche zahlen

Eine eigenmächtige Reparatur der Heizung ist nicht erlaubt, auch wenn im Vertrag eine Klausel „Heizung muss dringend kontrolliert werden.“ verzeichnet […]

Kündigung bei Eigenbedarf- BGH stärkt Vermieterrechte

Nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofes sind Hausherren bei einer Kündigung wegen Eigenbedarf nur noch bis zum Ablauf der Kündigungsfrist verpflichtet, […]

BGH stärkt Rechte der Mieter

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in dieser Woche gleich drei richtungsweisende Urteile gefällt, die für Mieter und Vermieter gleichermaßen interessant sein […]

BGH: Fogging / Schwarzstaub gilt als Mietmangel

Schwarzstaub (auch Fogging) bezeichnet ein physikalisches Phänomen, das zu Staubablagerungen an Wänden und Decken führt. Dieser Effekt tritt vor allem […]

Keine Nebenkostenpauschale für Hausmeisterkosten

Vermieter können Hausmeisterkosten über die Nebenkostenabrechnung auf den Mieter umlegen. Doch nicht alle Tätigkeiten des Hausmeisters müssen Mieter bezahlen. Der […]

kurz und bündig XI

Islamische Baskenmütze gegen das Land NRW 2006 trat das neue Schulgesetz in NRW in Kraft, das das Auftreten der Lehrer […]

BGH: Keine Fristverlängerung für Korrektur der Betriebskostenabrechnung

Gemäß § 556 Abs. 3 BGB muss der Vermieter von Wohnraum über eine Vorauszahlungen, sofern diese vereinbart wurde, jährlich abrechnen. […]

BGH: Erneut Quotenabgeltungsklausel gekippt

Erneut wurde vom BGH eine Quotenabgeltungsklausel gekippt. Wenn am Ende der Mietzeit noch keine Schönheitsreparaturen fällig sind, kann der Vermieter […]