Bauarbeiter mit Helm, Werkzeug und Handschuhen in der Hand

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Kleiderordnung im Beruf angemessen?

Verfasst von am 4. Januar 2017

In vielen Berufen ist es üblich, sich an eine bestimmte Kleiderordnung zu halten. Dies gilt unter anderem für die Lebensmittel- und Baubranche. Hinsichtlich der Kleiderordnung gibt es allerdings auch Grenzen und der Arbeitnehmer muss sich somit nicht alles vorschreiben lassen. Aus welchen Gründen ist es erlaubt Arbeitskleidung vorzuschreiben? Gerade in Bereichen wie der Lebensmittel aber […]

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§ 6 deutsches Urlaubsgesetz

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EuGH prüft deutsches Urlaubsgesetz

Verfasst von am 3. Januar 2017

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat den Europäischen Gerichtshof (EuGH) angerufen, um die Frage zu klären ob das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) möglicherweise im Widerspruch zum europäischen Recht steht.  Aufgrund der Klage eines Arbeitnehmers, welcher zum Zeitpunkt des Ablaufs seines Arbeitsvertrages noch 51 Urlaubstage übrig hatte, soll nun vom höchsten europäischen Gericht geklärt werden, ob der Arbeitgeber verpflichtet ist, […]

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Statue der Justitia

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Darf der Betriebsrat in Sachen facebook mitreden?

Verfasst von Emil Kahlmann am 22. Dezember 2016

Die Macht der sozialen Netzwerke beschäftigt längst auch die Arbeitsgerichte. Das Bundesarbeitsgericht musste nun einen Rechtsstreit abschließend klären, der sich seit mehreren Jahren durch alle Instanzen zog. Im Kern ging es um die Frage, ob der Betriebsrat eines Unternehmens eine Deaktivierung der Kommentarfunktion auf der facebook-Seite des Unternehmens verlangend darf. Negative Kommentare über Rotkreuz-Mitarbeiter Der […]

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Geldscheine mit Abfindungsvereinbarung

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News zur Abfindung

Verfasst von Emil Kahlmann am 30. November 2016

Als Abfindung wird im Arbeitsrecht eine einmalige Zahlung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer bezeichnet, die im Zusammenhang mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses geleistet wird. Da auf eine Abfindung normalerweise kein Rechtsanspruch besteht, ist ihre Aushandlung häufig Verhandlungssache. Lesen Sie für die Beantwortung weitergehender Fragen unseren Ratgeber Abfindung. Wann gibt es eine Abfindung? Eine Abfindung kann […]

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Fristlose Kündigung

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Die Kündigungsschutzklage

Verfasst von Emil Kahlmann am 29. November 2016

Die Kündigungsschutzklage ist für Arbeitnehmer manchmal die letzte noch verbleibende Möglichkeit, um ihren Arbeitsplatz zu behalten. Sie richtet sich auf die gerichtliche Feststellung des Fortbestehens des gekündigten Arbeitsverhältnisses. Was Sie im Zusammenhang mit der Kündigungsschutzklage beachten sollten und wo möglicherweise rechtliche Fallstricke lauern, erfahren Sie in diesem Artikel. Die Kündigungsschutzklage Die Kündigungsschutzklage ist eine sogenannte […]

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Fristlose Kündigung

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Kündigung am Arbeitsplatz

Verfasst von Emil Kahlmann am 25. November 2016

Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses ist für einen Menschen ein tiefer Einschnitt. Mit ihr können neben dem Verlust des Arbeitsplatzes auch erhebliche Einbußen im Lebensstandard einhergehen. Darüber hinaus kommt bei einigen Menschen noch die psychische Belastung hinzu: Der Druck, schnell einen neuen Arbeitsplatz zu finden, das schlechte Gefühl, das die Arbeitslosigkeit hinterlässt und der aus dem […]

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Erkrankte junge Frau liegt im Bett und putzt sich die Nase.

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Personalgespräch auch bei Krankheit?

Verfasst von Christian Schebitz am 9. November 2016

Ein Berliner Arbeitnehmer sollte trotz Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zu einem Personalgespräch erscheinen. Er weigerte sich und erhielt eine Abmahnung. Das Bundesarbeitsgericht gibt ihm nun Recht. Verweigerung führte zur Abmahnung Der Angeklagte war als Krankenpfleger in einem Unternehmen angestellt. Nach wiederholten Krankheitsfällen lud ihn seine Arbeitgeberin mehrmals zu einem Personalgespräch „zur Klärung der weiteren Beschäftigungsmöglichkeit“ ein. Der Krankenpfleger […]

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Fristlose Kündigung eines Arbeitsvertrags

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Hitlergruß endet mit fristloser Kündigung

Verfasst von Raphaela Nicola am 26. Oktober 2016

Es kommt immer mal zu Auseinandersetzungen im Berufsleben. Man sollte jedoch darauf achten, in welcher Form der Konflikt ausgetragen wird. Wer zu nationalsozialistischen Kennzeichen greift, kann fristlos gekündigt werden.  Was geschah Ende 2015? Das Hamburger Arbeitsgericht (ArbG) entschied, dass das Zeigen des Hitlergrußes eine fristlose Kündigung rechtfertigt (Az. 12 Ca 348/15). Der bei einem Patiententransport […]

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St. Mariä Empfängnis Kirche Düsseldorf

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Kündigung eines Chefarztes durch die Kirche

Verfasst von Raphaela Nicola am 26. August 2016

Die Frage, ob ein katholisches Krankenhaus einem Chefarzt kündigen darf, wenn er ein zweites Mal kirchlich heiratet, beschäftigt zur Zeit sowohl viele bei der Kirche Beschäftigte als auch fast alle in Betracht kommenden Gerichte. Inzwischen geht es nicht mehr nur um das arbeits- und familienrechtliche Schicksal Einzelner, sondern grundsätzlich um das umstrittene Kirchenarbeitsrecht. Chefarzt sah […]

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Durchsichtiges Sparschwein gefüllt mit Geld

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Kein Rentenplus für Abiturienten und Studierte

Verfasst von Raphaela Nicola am 23. August 2016

Schul- und Studienzeiten werden seit 2004 nicht mehr auf die Rentenhöhe angerechnet. Eine Berufsausbildung hingegen schon. Mehrere Verfassungsbeschwerden gegen dieses System wurden nun vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) nicht zur Entscheidung angenommen. Warum hat das BVerfG die Beschwerden nicht zur Entscheidung angenommen? Vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfF) sind mehrere Rentner mit Verfassungsbeschwerden gegen das System der Anrechnung von […]

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Scientology word cloud

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Keine Betriebsgeheimnisse für Scientologen?

Verfasst von Raphaela Nicola am 22. August 2016

Aufgrund seiner Zugehörigkeit zu Scientology darf ein Mechaniker von sensiblen Informationen  des Arbeitgebers ausgeschlossen werden. Das Berliner Verwaltungsgericht (VG) hat diese Entscheidung nun bestätigt.  Warum dürfen Mitgliedern von Scientology-Organisationen Geschäftsgeheimnisse vorenthalten werden? Da es Bedenken bei der Verfassungstreue von Scientology gebe, können Mitgliedern der Scientology-Organisation (SO) Geschäftsgeheimnisse durch ihre Arbeitsgeber vorenthalten werden. Zu diesem Entschluss […]

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Füße einer Person die auf der Wage steht, mit Anzeige

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Kündigung wegen Fettleibigkeit endet mit Vergleich

Verfasst von Raphaela Nicola am 20. August 2016

Vorerst bleibt gerichtlich ungeklärt, ob eine Kündigung wegen Adipositas rechtmäßig war. Der 200 Kilo schwere Kläger und sein Arbeitgeber einigten sich auf einen Vergleich. Der Mann darf im Betrieb weiterarbeiten. Wie konnte der Beschäftigte seine Kündigung wegen Fettleibigkeit abwenden? Vor dem Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf hat ein bis vor kurzem noch 200 Kilogramm schwerer Mitarbeiter seine […]

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Mann rennt zu einer Fluchttür, im Hintergrund an der Wand befindet sich das grüne Exit-Zeichen

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Fluchttür muss nach außen aufschlagen

Verfasst von Raphaela Nicola am 18. August 2016

Die Fluchttür in einem Bürogebäude ließ sich nur nach innen öffnen. Eine Behörde duldete dies nicht und versagte deswegen einem Arbeitgeber, bis zum Umbau dort keine Mitarbeiter zu beschäftigen.  Welche Gefahr birgt eine nach innen öffnende Fluchttür? Die Rechtmäßigkeit einer Ordnungsverfügung wurde vom Verwaltungsgericht (VG) Münster bestätigt. Die Bezirksregierung Münster hatte einer in der Speicherstatt […]

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Paragraph 6 der Urlaubsregelung in einem Arbeitsvertrag

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Auch wenn Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis von sich aus beenden, haben sie einen Anspruch auf finanziellen Ausgleich für nicht verbrauchten Urlaub. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied, dass eine entgegenstehende Regelung gegen das Unionsrecht verstößt.  Wann hat man einen Anspruch auf eine finanzielle Vergütung für nicht verbrauchten Jahresurlaub? In einem Grundsatzurteil hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) klargestellt, […]

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Junge Frau am Schreibtisch hält sich mit beiden Händen den schmerzenden Kopf.

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Kündigung bei chronischer Krankheit

Verfasst von Harald Ehni, MBA am

Viele Arbeitnehmer, die an einer chronischen Krankheit leiden und aufgrund dieser Erkrankung nicht mehr oder nur noch sehr eingeschränkt ihrer ursprünglichen Arbeit nachgehen können, fragen sich, wann ihr Arbeitgeber zu einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses berechtigt wäre. Personenbedingte Kündigung und Kündigungsschutz Wenn für den Arbeitnehmer Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) eingreift, so kann in den Fällen […]

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