Allgemein
Kostenlose Schufa Auskunft erhalten – so geht’s!
Sie benötigen für Ihren zukünftigen Vermieter oder einen Kreditgeber bzw. Gläubiger eine Schufa-Auskunft (SCHUFA-BonitätsAuskunft) bzw. einen “BonitätsCheck“. Den verkauft Ihnen […]
Weiterlesen
Die Düsseldorfer Tabelle für Kindesunterhalt 2020
Das OLG Düsseldorf bestimmt jährlich neue Beträge für den zu leistenden Kindesunterhalt. Die fälligen Beträge werden in der sogenannten Düsseldorfer […]
Weiterlesen
Umtausch und Rückgabe von Artikeln – auch nach Weihnachten
Egal, ob einem die Ware nicht gefällt oder das Produkt beschädigt oder gar ganz defekt ist – Jeder hat schon […]
Weiterlesen
Beamten-Beihilfe: Beihilfestelle muss für Erektion bezahlen
Wie das Saarländische Verwaltungsgericht in seinem Urteil entschied, sind Leistungsausschlüsse in der Beihilfeverordnung des Landes ohne eine verankerte Härtefallregelung nicht […]
Weiterlesen
Schadenersatz für Lottogewinner von der Bank wegen falscher Anlageberatung
In der heutigen Finanzwelt gibt es schier unendliche Anlagemöglichkeiten. Je nach Risikobereitschaft des Anlegers sucht der Berater das richtige Anlageprodukt […]
Weiterlesen
Facebook: „Freunde finden“ verstößt gegen Wettbewerbsrecht & Datenschutzrecht
Im Mittelpunkt dieses Falls: Das im Januar 2014 verkündete Urteil bezüglich Facebook. Bei diesem handelte es sich um ein Unterlassungsurteil, […]
Weiterlesen
Ist eine Taschen- und Jackenkontrolle von Mitarbeitern erlaubt? Einigung im Fall Holister.
Vor dem Hessischen Landesarbeitsgericht fand eine mündliche Verhandlung in Sachen „Hollister“ statt. Zugegen waren der Betriebsrat der „Hollister“-Filiale in Frankfurt […]
Weiterlesen
Keine Sittenwidrigkeit von Spielverträgen beim Online-Roulette
Viele Anbieter von Online-Glücksspielen kennen die Gefahren ihrer Spielangebote nur zu gut. Insbesondere beim Geldeinsatz überschätzen die Teilnehmer ihre finanzielle Situation oftmals und […]
Weiterlesen
Bestatter stiehlt Zahngold. Er muss Schadensersatz zahlen!
Das Bundesarbeitsgericht hatte darüber zu entscheiden, ob ein Arbeitnehmer Schadensersatz zahlen soll oder nicht und ob es gerechtfertigt ist, das […]
Weiterlesen
Können Inhaftierte die Verlegung wegen medizinischer Behandlung fordern?
Auch Inhaftierte müssen natürlich medizinisch behandelt werden, wenn dies erforderlich ist. Aber kann ein Inhaftierter dafür auch verlegt werden? Gibt […]
Weiterlesen
Darf der Staat einen Vater zwingen sich mit seinem unehelichen Kind zu beschäftigen?
Nach einer Gesetzesänderung von 1998 haben Kinder ein Recht auf Umgang mit ihren leiblichen Eltern. Die Änderung soll bewirken, dass […]
Weiterlesen
Bei Zweifeln über die Abstammung eines Kindes durch Vaterschaftstest legal überprüfen
Die Länderkammer segnete eine neue Regelung für den Vaterschaftstest ab. Das neue Recht zur Klärung der Vaterschaft weist einen legalen […]
Weiterlesen
EuGH: Ist Fettleibigkeit eine Erkrankung und eine “Behinderung”?
Adipositas, umgangssprachlich auch als Fettleibigkeit bezeichnet, ist eine Erkrankung, die sich in der westlichen Welt seit Jahren immer stärker ausbreitet. […]
Weiterlesen
Auto bei eBay-Auktion für einen Euro ersteigert – ist das rechtmäßig?
Der Bundesgerichtshof musste sich mit eBay-Auktionen beschäftigen. Logischerweise ist es so, dass die Sache, die zum Kauf angeboten wird, wahrscheinlich […]
Weiterlesen
Besteht ein Anspruch auf Unterlassung bei Beeinträchtigung durch Baulärm?
Zahlreiche im Mietrecht entstehende Streitfälle gehen auf Lärmeinwirkungen zurück, die Mieter als nachteilig für den Wohnkomfort empfinden. Ob und inwieweit […]
Weiterlesen