Allgemein

EuGH: Ist Fettleibigkeit eine Erkrankung und eine „Behinderung“?

Adipositas, umgangssprachlich auch als Fettleibigkeit bezeichnet, ist eine Erkrankung, die sich in der westlichen Welt seit Jahren immer stärker ausbreitet. […]

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Auto bei eBay-Auktion für einen Euro ersteigert – ist das rechtmäßig?

Der Bundesgerichtshof musste sich mit eBay-Auktionen beschäftigen. Logischerweise ist es so, dass die Sache, die zum Kauf angeboten wird, wahrscheinlich […]

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Besteht ein Anspruch auf Unterlassung bei Beeinträchtigung durch Baulärm?

Zahlreiche im Mietrecht entstehende Streitfälle gehen auf Lärmeinwirkungen zurück, die Mieter als nachteilig für den Wohnkomfort empfinden. Ob und inwieweit […]

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Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates zu Unternehmens-Facebookseite

Seit soziale Netzwerke eine zunehmende Verbreitung erfahren und durch immer mehr Menschen genutzt werden, beschäftigen sich auch Gerichte immer häufiger […]

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Benötigen in Deutschland geborene Kinder eine Aufenthaltserlaubnis?

Das Bundesverwaltungsgericht hatte über türkische Kinder zu urteilen, die in Deutschland geboren wurden. Es stand die Frage im Raum, ob […]

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Gefahren beim Kauf bei gearbest (und anderen chinesischen Shops)

Gefahren beim Kauf bei gearbest (und anderen chinesischen Shops) Ein neuer Staubsaugerroboter sollte angeschafft werden. Der Beste (S6 von +360) […]

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Urheberrechtsreform auf EU-Ebene ist beschlossene Sache

Wann wurde die Urheberrechtsreform geändert? Am 15. April 2019 war es offiziell und die umstrittene Urheberrechtsreform wurde von den EU-Staaten […]

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Den Grad der Behinderung bei Fibromyalgie rechtlich durchsetzen

Was ist Fibromyalgie? Die Fibromyalgie, besser Fibromyalgie-Syndrom, ist eine schwere chronische Erkrankung mit Faser-Muskel-Schmerz, bei der die Betroffenen unter ständigen […]

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Was ist der Unterschied zwischen Garantie und Gewährleistung?

Kurze Definition von „Gewährleistung“ Die sogenannte Gewährleistung wird Käufern einer Ware gesetzlich zugesichert. Das heisst die Hersteller sind, zum Schutz […]

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Parship: Werbeaussage „Deutschlands größte Online-Partnervermittlung“ irreführend

Die Werbeaussage “Deutschlands größte Partnervermittlung”  bzw. „Deutschlands größte Online-Partnervermittlung“  von Parship wurde als irreführend und somit wettbewerbswidrig eingestuft (OLG München, Urt. v. 08.11.2018 – […]

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Warum „fahren ohne Führerschein“ besser ist.

Stellen Sie sich vor, sie kommen in eine allgemeine Verkehrskontrolle. Leider haben Sie die Nacht vorher schlecht geschlafen, Ihre Augen […]

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OLG Düsseldorf regelt Kindesunterhalt für 2019 neu

Die sogenannte Düsseldorfer Tabelle legt fest, welche Beträge getrennt lebende oder geschiedene Eltern ihren Kindern an Kindesunterhal zu leisten haben. […]

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Rechtliche Risiken für junge Familien absichern – ein Ratgeber

Ist er wirklich der richtige für mich? Wird unser Glück halten? Was bringt die Zukunft? Wenn sich das junge Glück […]

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Rechtliche Grauzonen im Internet

Mittlerweile ist das Internet aus dem Alltag der meisten Privatpersonen und Unternehmen nicht mehr wegzudenken. Ein Großteil der Kommunikation läuft […]

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Kleine Verstöße und ihr Strafmaß. Kavaliersdelikt oder nicht?

Nicht jede Straftat wird in der Gesellschaft als solche angesehen. Einige Verstöße gegen die Gesetzbücher werden eher als Kavaliersdelikt, also […]

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