Kategorie: Allgemein Kennzeichenrecht


Die sozialen Netzwerke stellen unser Rechtssystem mit ihren ganz eigenen Strukturen vor viele Herausforderungen. Das Internet kennt keine Landesgrenzen und so müssen beim Umgang mit Facebook, Youtube und Co. oftmals internationale Regularien beachtet werden. Um rechtliche Probleme zu vermeiden sollten die wichtigsten Grundsätze zu Nutzungsrechten, dem Umgang mit Marken oder auch beim Thema Datenschutz bekannt […]

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Einem Gerichtsvollzieher ist es selbst überlassen, ob er vor dem Betreten einer Wohnung seine Schuhe auszieht oder nicht. Das Landgericht Limburg entschied, dass ein Vollziehungsbeamter bei einer Wohnungsdurchsuchung auf jeden Fall seine Schuhe anlassen darf. Türkin verweigert Gerichtsvollzieher den Zutritt Konkret ging es um eine klagende Türkin, die den Gerichtsvollzieher nicht in ihre Wohnung ließ, […]

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