In den letzten Tagen stand die Deutsche Umwelthilfe wiederholt im Fokus der Medien. Der Verband hatte im Rahmen der Internationalen Automobilausstellung (IAA) gegen zu hohe Abgaswerte bei Dieselfahrzeugen demonstriert. In diesem Zusammenhang wurde insbesondere der Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, sie habe bei der Kontrolle der deutschen Autokonzerne versagt. Die Grundlage für die Aktion war eine […]

Die Automobilbranche steht Kopf. Insbesondere um den Konzern Volkswagen gab es in den letzten Tagen einigen Aufruhr. Eine Untersuchung der kalifornischen Umweltbehörde EPA hatte ergeben, dass die Abgaswerte von Dieselfahrzeugen erheblich über den zugelassenen Werten lagen. Die Umweltbehörde kritisierte in einer sechsseitigen Klageschrift gegen Volkswagen und seinen Tochterkonzern Audi insbesondere die in Kauf genommene erhebliche […]

Gemäß dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof ist die Erhebung der Rundfunkgebühr nicht verfassungswidrig. Zudem sei sie keine versteckte Steuer. Rundfunkgebühr sei eine versteckte Steuer Gegen die bisher umstrittene Rundfunkgebühr hatte ein Jurist aus Passau geklagt. Er argumentierte, dass die Rundfunkgebühr im Kern eine Steuer ist, da diese an keine Gegenleistung gekoppelt sei. Jeder Haushalt in Deutschland müsse […]

Gemäß dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main besteht auch dann die Anwendung des Urheberrechts, wenn eine Person einen spirituellen Text auf Grundlage von Wachträumen verfasst hat. Hintergrund zum Urteil Hintergrund des Urteils war eine Autorin, die behauptete, sie habe einen Text in einem aktiven Wachtraum niedergeschrieben. Dieser Text wurde ihr von Jesus von Nazareth diktiert. Sie […]