Fachbeiträge

Richtig vererben

Jeder Tod einer Person ist ein einschneidendes Ereignis nicht nur persönlicher sondern auch wirtschaftlicher und rechtlicher Art. Wenn kein Testament […]

Weiterlesen

Unterhaltsschaden bei fehlgeschlagener Verhütung

Hat die Patientin mit ihrem Arzt einen auf Schwangerschaftsverhütung gerichteten Behandlungsvertrag abgeschlossen, so haftet der behandelnde Arzt, wenn es trotzdem […]

Weiterlesen

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) – Teil 3

Nach dem AGG ist jeder Arbeitgeber verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Arbeitnehmer vor Benachteiligungen zu treffen. Dazu muss […]

Weiterlesen

Einstellung des Ermittlungsverfahrens

Nicht erst die teilweise aufgeregten Reaktionen auf die Einstellungen im „Mannesmann-Prozess“ haben gezeigt, dass eine Unkenntnis über Verfahrensbeendigung ohne Urteil […]

Weiterlesen

Drogenkonsum und Fahrt?chtigkeit

Eine Verurteilung zu einer Geldbu? und Fahrverbot gem? ? 24 a II StVG wegen F?hrens eines Fahrzeugs unter der Wirkung […]

Weiterlesen

Unterhaltsverwirkung wegen neuer eheähnlicher Verfestigung

Der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt entfällt zumindest teilweise, wenn der Berechtigte mit einem neuen Partner in verfestigter eheähnlicher Lebensgemeinschaft zusammenlebt, […]

Weiterlesen

Österreich: Neue „SPAM-Bestimmung“ ab 01.03.2006

Gestaltung von Websites und Newslettern nach dem neuen Mediengesetz Die mit 01.07.2005 in Kraft getretene Mediengesetzesnovelle hat die periodischen Medien […]

Weiterlesen

Österreich: Die außereheliche Lebensgemeinschaft

Eine nicht-ehelichen Lebensgemeinschaft – wie sie heute immer häufiger insbesondere im Falle der Patchworkfamilien vorkommt – wird als eine länger […]

Weiterlesen

Erweiterung der über Kabel angebotenen Dienste

Kann ein Kabel-TV-Betreiber die ursprünglich angebotenen Dienste ohne Zustimmung des Liegenschaftseigentümers erweitern? Auch wenn die nicht fix verbundenen Teile der […]

Weiterlesen

Österreich: Gender-Mainstreaming-Prinzip (Gleichbehandlungsgesetz)

Artikel 3 Abs. 2 EG-Vertrag beinhaltet dass so genannte Gender-Mainstreaming-Prinzip, dass besagt, dass die Gemeinschaft bei allen in Artikel 3 […]

Weiterlesen

Internationale Schiedsgerichtsbarkeit

Internationale Schiedsgerichtsbarkeit: Bekämpfung von Schiedssprüchen nur sehr eingeschränkt möglich. Eine kürzlich ergangene Entscheidung des englischen House of Lords macht deutlich, […]

Weiterlesen

Österreich: Schadenersatz für Handymasten?

In seiner Entscheidung vom 03.11.2005 hat der OGH klargemacht, dass unter gewissen Umständen Schadenersatzforderungen von Anrainern geltend gemacht werden können. […]

Weiterlesen

Österreich: Rückkauf von Lebensversicherungen

Ich möchte nächstes Jahr eine Lebensversicherung abschließen. Welche Kosten entstehen mir, wenn ich diese vorzeitig kündige? Beim Abschluss einer Lebensversicherung […]

Weiterlesen

Österreich: Der stornierte Flug

Ob durch die Pleite einer Fluglinie, einen Streik, oder schlicht durch Überbuchung des Fluges durch die Fluglinie: immer öfter fallen […]

Weiterlesen

Österreich: EU-Quellensteuer

Mit dem EU-Quellensteuergesetz, welches am 1. Juli 2005 in Kraft tritt, wird die Besteuerung der Zinserträge von in anderen Mitgliedsstaaten […]

Weiterlesen