Mehr und mehr Gerichte entscheiden zu Gunsten der Verbraucher im Rahmen der bekannten Internetabofallen. Betroffen sind hier unter anderem outlets.de und opendownload.de. Nicht nur, dass die Gerichte vermehrt entscheiden, dass die Angebote und vermeintlichen Verträge auf den ominösen Seiten unwirksam sind, es werden den Betroffenen teilweise auch Schadensersatzansprüche zugestanden. Das Amtsgericht Leipzig (Az.: 18 C […]

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Ein negativer SCHUFA-Eintrag und ein schlechter Basisscore machen manchem Verbraucher das Leben schwer: ·         Kreditkarten werden gesperrt, ·         Kredite nicht mehr bewilligt, ·         der bevorstehende Hausbau wird an der Finanzierung scheitern, ·         Handyverträge können nicht mehr abgeschlossen werden. Die Probleme, die ein solcher negativer SCHUFA-Eintrag nach sich zieht, können vielfältig sein. Manch einen bringt dies […]

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Gerade im Sommer bieten sich zahlreiche Gelegenheiten, das Nachbarrecht auf die Probe zu stellen; Nachbarstreitigkeiten sind vorprogrammiert. Feiert der Nachbar eine Party gibt es bestimmte Punkte zu beachten. Egal ob die Feier in der Wohnung oder im Garten stattfindet, gelten auch hier die allgemein anerkannten Ruhezeiten. Danach ist ab 22 Uhr und in der Nacht […]

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Dass das Mietrecht für alle Menschen gleichermaßen gilt, ist selbstverständlich. Dennoch interpretiert die Rechtsprechung einige gesetzliche und vertragliche Regelungen für ältere Menschen großzügiger. Die Gerichte entscheiden sehr oft mieterfreundlich zu Gunsten der Senioren. Die Richter werden ja auch nicht jünger … Oftmals regelt die Hausordnung, dass es den Mietern untersagt ist, im Hausflur Fahrräder, Kinderwagen […]

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In der aktuell immer noch andauernden Abmahnwelle wegen vermeintlicher urheberrechtlicher Verstöße werden vom Unterzeichner zahlreiche Mandanten vertreten. Erstes Ziel ist es natürlich, mit einer modifizierten Unterlassungserklärung dem Abmahner soweit den Wind aus den Segeln zu nehmen. In einem zweiten Schritt heißt es, die geforderten Kosten, die regelmäßig zwischen 350 Euro und 1.200 Euro liegen, zu […]

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Unter der Untervermietung versteht man die Überlassung des selbstständigen alleinigen Gebrauchs der gemieteten Sache oder eines Teils davon durch den Mieter an Dritte.  Im Fall der unberechtigten Untervermietung – der Mieter vermietet ohne Kenntnis und Einwilligung seines Vermieters Teile der von ihm gemieteten Wohnung unter – hat der Vermieter nach der herrschenden Meinung in Rechtsprechung […]

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Durch eine Lücke im Gesetz sind derzeit die alten Verkehrsschilder unwirksam. Durch eine Änderung im Gesetz wurden auch etliche Schilder hinsichtlich des Layouts verändert. Schilder mit dem alten Layout sind nicht mehr gültig. Bisher befand sich dazu im Gesetz der Passus, dass die alten Schilder dennoch weiterhin ihre Gültigkeit behalten. Dieser Satz wurde nunmehr aber […]

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Bereits in der Vergangenheit wurde über die rechtlichen Besonderheiten der Winterjahreszeit berichtet. Nunmehr sollen weitere spezielle Aspekte beleuchtet werden. Zum Beispiel drohen Bußgelder, wenn sich der Autofahrer nicht den winterlichen Bedingungen anpasst. Wer z.B. ohne Sommerreifen fährt oder in Extremsituationen keine Schneeketten aufgezogen hat, muss mit Verwarn- und Bußgeldern zwischen 20 und 40 Euro rechnen. […]

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Ansprüche auf Schadensersatz und Schmerzensgeld lassen sich aus vielen Ereignissen herleiten. Der klassische Fall ist wohl der Verkehrsunfall. Durch das Verschulden eines anderen – in der Regel motorisierten – Verkehrsteilnehmers sind Sie unverschuldet in eine missliche Lage geraten. Schwere Verletzungen, gesundheitliche Beeinträchtigungen, beschädigte Kleider, Arbeitsausfall usw. können Folgen eines solchen Unfalls sein. Der Schädiger hat […]

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Bereits in der Vergangenheit wurde über die sogenannten Abofallen berichtet, die sich als pure Internetabzocke darstellen. Ganz oben auf der Liste stehen top-of-software und my-download, aber auch viele andere. Bisher stand die Content Services Ltd. hinter diesen Aktionen. Nunmehr betreibt der Nachfolger Antassia GmbH das Spiel mit den ahnungslosen Verbrauchern. Die Vorgehensweise ist immer gleich: […]

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Derzeit warnen Verbraucherschützer vor gefälschten GEZ-Mahnschreiben. Betrüger fälschen derzeit Schreiben und erwecken beim Verbraucher den Eindruck, es handle sich um Mahnschreiben der GEZ. Der Briefkopf ist täuschend echt und man wirft dem Verbraucher vor, mit seinen Zahlungen für die Rundfunkgeräte im Rückstand zu sein. Für den Fall des Nichtzahlens wird mit Inkasso, SCHUFA und Gerichtsvollzieher […]

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Die DENIC ist die zentrale Registrierungsstelle für Domains unterhalb der Top-Level-Domain.de. Über die whois-Funktion lassen sich die Verantwortlich für Internetseiten mit .de-Endung ausfindig machen. Aber auch im Rahmen von Domain-Streitigkeiten kommt die DENIC ins Spiel. Behauptet ein Dritter, sogenannte bessere Rechte an einer bereits registrierten Domain zu haben und will er auch zeitnah mit einer […]

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Die Abmahnwelle dauert auch im ersten Quartal 2010 an und fordert ihre Opfer. Oft werden auch unschuldige Internetanschlussinhaber Opfer der Abmahnwelle. Hier zeigen sich die Abmahner auch nicht verständnisvoll und verlangen weiterhin das Geld. Dass Vorgehen ist immer gleich: Ein Künstler oder sonstiger Rechteinhaber beauftragt eine Rechtsanwaltskanzlei damit, Internetanschlussinhaber abzumahnen, weil diese Lieder, Alben oder […]

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oder: Wie die Abmahner Sie finden!  Filesharing-Clients, Tauschbörsensoftware, Illegaler Download, IP-Adressen, WLAN, Hash-Wert… alles technisch, alles Englisch und für viele Internetnutzer bzw. Unternehmer böhmische Dörfer. Der lange Weg von der Rechtsverletzung zur Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen beginnt bei der IP-Adresse, die einen Tauschbörsennutzer in der Tauschbörse zu erkennen gibt. Im Internet tritt niemand unter seinem wirklichen […]

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Sie wurden abgemahnt? Dann sind Sie nicht alleine. Sie sollten aber nicht alleine bleiben und sich nicht ohne anwaltliche Hilfe zu einer Abmahnung äußern. Sie können insoweit fast nur Fehler machen. Hier ein paar aufklärende Hinweise vor dem Hintergrund der Abmahnungen im Musik- und Filmgeschäft, die Sie trotzdem nicht daran hindern sollten, uns zu fragen. […]

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