Alle Fachbeiträge


Ansprüche auf Schadensersatz und Schmerzensgeld lassen sich aus vielen Ereignissen herleiten. Der klassische Fall ist wohl der Verkehrsunfall. Durch das Verschulden eines anderen – in der Regel motorisierten – Verkehrsteilnehmers sind Sie unverschuldet in eine missliche Lage geraten. Schwere Verletzungen, gesundheitliche Beeinträchtigungen, beschädigte Kleider, Arbeitsausfall usw. können Folgen eines solchen Unfalls sein. Der Schädiger hat […]

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Bereits in der Vergangenheit wurde über die sogenannten Abofallen berichtet, die sich als pure Internetabzocke darstellen. Ganz oben auf der Liste stehen top-of-software und my-download, aber auch viele andere. Bisher stand die Content Services Ltd. hinter diesen Aktionen. Nunmehr betreibt der Nachfolger Antassia GmbH das Spiel mit den ahnungslosen Verbrauchern. Die Vorgehensweise ist immer gleich: […]

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Falsche GEZ Mahnschreiben

Verfasst von am 11. März 2010

Derzeit warnen Verbraucherschützer vor gefälschten GEZ-Mahnschreiben. Betrüger fälschen derzeit Schreiben und erwecken beim Verbraucher den Eindruck, es handle sich um Mahnschreiben der GEZ. Der Briefkopf ist täuschend echt und man wirft dem Verbraucher vor, mit seinen Zahlungen für die Rundfunkgeräte im Rückstand zu sein. Für den Fall des Nichtzahlens wird mit Inkasso, SCHUFA und Gerichtsvollzieher […]

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DENIC und DISPUTE

Verfasst von am 11. März 2010

Die DENIC ist die zentrale Registrierungsstelle für Domains unterhalb der Top-Level-Domain.de. Über die whois-Funktion lassen sich die Verantwortlich für Internetseiten mit .de-Endung ausfindig machen. Aber auch im Rahmen von Domain-Streitigkeiten kommt die DENIC ins Spiel. Behauptet ein Dritter, sogenannte bessere Rechte an einer bereits registrierten Domain zu haben und will er auch zeitnah mit einer […]

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Die Abmahnwelle dauert auch im ersten Quartal 2010 an und fordert ihre Opfer. Oft werden auch unschuldige Internetanschlussinhaber Opfer der Abmahnwelle. Hier zeigen sich die Abmahner auch nicht verständnisvoll und verlangen weiterhin das Geld. Dass Vorgehen ist immer gleich: Ein Künstler oder sonstiger Rechteinhaber beauftragt eine Rechtsanwaltskanzlei damit, Internetanschlussinhaber abzumahnen, weil diese Lieder, Alben oder […]

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oder: Wie die Abmahner Sie finden!  Filesharing-Clients, Tauschbörsensoftware, Illegaler Download, IP-Adressen, WLAN, Hash-Wert… alles technisch, alles Englisch und für viele Internetnutzer bzw. Unternehmer böhmische Dörfer. Der lange Weg von der Rechtsverletzung zur Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen beginnt bei der IP-Adresse, die einen Tauschbörsennutzer in der Tauschbörse zu erkennen gibt. Im Internet tritt niemand unter seinem wirklichen […]

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Die Abmahnfibel

Verfasst am

Sie wurden abgemahnt? Dann sind Sie nicht alleine. Sie sollten aber nicht alleine bleiben und sich nicht ohne anwaltliche Hilfe zu einer Abmahnung äußern. Sie können insoweit fast nur Fehler machen. Hier ein paar aufklärende Hinweise vor dem Hintergrund der Abmahnungen im Musik- und Filmgeschäft, die Sie trotzdem nicht daran hindern sollten, uns zu fragen. […]

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In der Presse ist bereits seit Jahren eine anhaltende Diskussion über die Beteiligung von Mitarbeitern am wirtschaftlichen Erfolg ihres Unternehmens als eine neue Form der Lohnpolitik im Gange. Der Vorteil derartiger Beteiligungen liegt auf der Hand: Zum einen steigt dadurch die Motivation der Mitarbeiter und deren Bindung an das Unternehmen. Zum anderen kann ist eine […]

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Wird Ware aus dem Ausland bezogen, so gilt in aller Regel das UN-Kaufrecht (CISG). Kommt die Ware mangelhaft in Deutschland an, stellt sich die Frage, wer für die Mängel bzw. den Schaden in Anspruch zu nehmen ist. Oft wird dabei übersehen, dass auch beim internationalen Handelskauf strenge Rügefristen gelten. Keine Probleme bestehen dann, wenn der […]

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Internetabzocke 2010

Verfasst von am 11. Februar 2010

Man surft ahnungslos im Internet, um sich zu informieren, vielleicht nach Spielen für den Geburtstag der Kinder zu suchen, nach Rezepten oder Gratissoftware etc. Oft wird man auf solchen Seiten aufgefordert, seine personenbezogenen Daten einzugeben. Versteckt am unteren Ende der Seite findet sich kleiner Schrift der Hinweis, dass der Service des Anbieters Kosten verursacht. Regelmäßig […]

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Türfarbe ist Sache des Mieters

Verfasst von am 11. Februar 2010

In dem endlosen Wirr-Warr um die Entscheidungen zu den Schönheitsreparaturenklauseln hat der BGH nunmehr entschieden, dass dem Mieter nicht vorgeschrieben werden darf, in welcher Farbe die Türen zu streichen sind. BGH, Az.: VII ZR 50/09 Eine solche Klausel im Mietvertrag ist unwirksam. Die Farbwahl für Tür- und Fensterrahmen darf im Mietvertrag für den Mieter nicht […]

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Schnee und Recht

Verfasst von am 15. Januar 2010

Zur Zeit liegen in Deutschland Unmengen an Schnee. In vielen Regionen ist man das gar nicht gewöhnt. Rechtlich hat man in dieser Zeit viel zu beachten. Arbeitsrecht Kommt der Arbeitnehmer aufgrund schneebedingter Verkehrsbehinderungen zur spät zur Arbeit geht dies nur dann zu seinen Lasten, wenn er von dem Chaos nichts wissen konnte; wenn der Schnee […]

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Wie lange kann man einen Gutschein einlösen und kann dieser verfallen? Eine ausdrücklich gesetzliche Regelung zu diesem Thema gibt es nicht. In der Regel kann man davon ausgehen, dass der Anspruch aus dem Gutschein der regelmäßigen 3-jährigen Verjährungsfrist unterliegt und man daher den Gutschein innerhalb von 3 Jahren auch nutzen kann bzw. sich das Geld […]

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Abmahnung 2010

Verfasst von am 15. Januar 2010

Fängt das neue Jahr dort an, wo das alte aufgehört hat? Schwappt die Abmahnwelle aus 2009 auch noch in das Jahr 2010 über? Mittlerweile dürfte es doch fast jeden Inhaber eines Internetanschlusses erwischt haben. Eine Abmahnung flattert ins Haus. Der Vorwurf: über eine Tauschbörse wurde ein urheberrechtliche geschütztes Werk, also ein Lied, ein Album oder […]

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Widerrufsrecht und Onlineshop

Verfasst von am 14. Dezember 2009

Sie betreiben einen Onlineshop, einen Webshop, einen Internetshop, einen Shop bei eBay oder ein sonstiges Portal im Internet oder wollen ein solches aufbauen? Hier gibt es viele rechtliche Punkte zu beachten. Im Internet befindet man sich keineswegs im rechtsfreien Raum. Von ganz entscheidender Bedeutung sind für solche Onlineshops das Widerrufsrecht und damit die Widerrufsbelehrung. Bei […]

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