Alle Fachbeiträge


Friedens- und Konfliktforschung

Verfasst von am 20. August 2010

Friedens- und Konfliktforschung – Zur Problematik der Akkulturation als Folge der Zivilisierung. Der Gedanke der Zivilisation als Folge der europäischen Aufklärungsbewegung ist in der gesamten Welt verbreitet worden. Im Namen des Zivilisierungsprozesses werden die Bürger der Entwicklungsläder akkulturiert. Im folgenen wird versucht, eine Analyse des Einflusses der Zivilisierung auf die Bürger der nicht abendländlichen Kulturen […]

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In gemeinsamen Presskonferenzen verkündeten Ford Deutschland, HUK und Allianz deren vertragliche Zusammenarbeit mit den Ford-Werkstätten. Die früher unter dem Stichwort “Schadenmanagement” der Haftpflichtversicherer bekannten Versuche, dem Geschädigten dessen Recht auf einen eigenen Rechtsanwalt und einen eigenen Kfz-Sachverständigen zu beschneiden, laufen so ab: 1) Die Geschädigte fährt ihr beschädigtes Fahrzeug zur Ford-Werkstatt. Sie glaubt, es sei […]

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Bankenrecht

Verfasst von am 20. August 2010

Unter welchen Voraussetzungen kann eine Bank gegründet werden? Die gesetzliche Grundlage für die Gründung von Banken ist das Deutsche Kreditwesengesetz (KWG), wobei die Bank in der Regel als eine deutsche AG, als „Gesellschaft der Bank“ gegründet wird. Die Zulassungsgebühren dafür betragen zwischen 5000 und 30000 €, wozu noch weitere Kosten hinzukommen können, wie u.a. für […]

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Was wird unter Nachlassverbindlichkeiten verstanden? Für den Fall, dass der Erblasser Schulden hinterlassen hat (Erblasserschulden) und Erbfallschulden vorliegen, welche durch den Sterbefall entstanden sind, z.B. Pflichtteilsrechte, Auflagen, Vermächtnisse oder Bestattungskosten, ist es möglich, dass die Schulden höher als der positive Nachlass sind. Damit ist der Nachlass überschuldet und der Erbe sollte in der Regel die […]

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Besteht in der Bundesrepublik Deutschland eine Bestattungspflicht? In der Bundesrepublik Deutschland wie auch vielen anderen Staaten existiert eine allgemeine Bestattungspflicht, der zufolge eine Leiche in der Regel ordnungsgemäß bestattet werden muss, wofür die Angehörigen zu sorgen haben und auch die Kosten zu tragen haben. Diese gesetzliche Bestattungspflicht ist unabhängig von einer etwaigen Erbschaft, es handelt […]

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Was ist das Berliner Testament? Das Berliner Testament ist ein gemeinschaftliches Testament von Eheleuten, die sich gegenseitig zum jeweiligen Alleinerben einsetzen und einen Dritten als Nacherben bestimmen. Stirbt einer der beiden Ehegatten, so fällt der beiderseitige Nachlass dem überlebenden Ehegatten zu, und nach dessen Tod geht der Nachlass an einen Dritten (Nacherben bzw. Schlusserben) über, […]

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Unter welchen Bedingungen wird eine Person zum Nacherben? Ein Nacherbe wird kraft einer Verfügung zum Erbe nach einem anderen, dem sogenannten Vorerben, zum Erben berufen (§§ 2100 ff. BGB). Dabei erhält der Nacherbe die Erbschaft erst bei Eintreten des Ereignisses, an welches die Nacherbschaft geknüpft ist (Nacherbfall), beispielsweise die Wiederverheiratung oder der Tod des Vorerben. […]

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Juristisch betrachtet ist eine Stiftung eine Einrichtung zur Verwirklichung eines durch den Stifter festgelegten Zweckes, mit Hilfe seines Vermögens. Dies ist als eigene Rechtsperson möglich (rechtsfähige Stiftung oder Stiftung bürgerlichen Rechts), oder auch in Trägerschaft eines Treuhänders (nichtrechtsfähige oder fiduziarische Stiftung). Anders als eine Körperschaft, welche Mitglieder hat, und eine Anstalt, welche Benutzer hat, gibt […]

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Kümmert sich ein Steuerberater nicht um die mangelhafte oder gar falsche Buchführung seines Mandanten, meldet die Steuern daraufhin beim Finanzamt an und weiß auch noch – sei es auch nur ansatzweise – von den Ungereimtheiten, legt ihm das Finanzamt die Schlinge um den Hals. Will er seinen Kopf retten, hat das Konsequenzen für das Mandatsverhältnis. […]

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Was eigentlich zum Schutz der Anleger gedacht war, wird zunehmend zum Albtraum. Anlegern von Filmfonds droht aufgrund dieser Finanzstruktur der Steuer-Gau. Die Form der Beteiligung Privater an Filmproduktionen ist seit den 70-iger Jahren bekannt. Allerdings waren Banken bis etwa 1997 zurückhaltend bei der Vermittlung dieser Anlagen. Erst mit der Einführung der (teilweise) abgesicherten Filmfonds wurden […]

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Die Begriffe Downlisting und Delisting stehen im Zusammenhang mit unterschiedlichen Segmenten einer Wertpapierbörse. Möchte eine Aktiengesellschaft von einem Börsensegment in ein anderes oder innerhalb eines Segments wechseln, stellt sich die Frage, ob Aktionäre hierzu Mitspracherechte oder Abfindungsansprüche haben. Beim Börsenhandel (z.B. Börse Frankfurt) wird in Deutschland zwischen dem regulierten Markt und dem so genannten Freiverkehr […]

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Die Vermögensverwaltung galt bislang als Königsdisziplin der Finanzdienstleistungen. Nicht nur, weil die Vermögensverwaltung lange Zeit nur kapitalkräftigen Anlegern zur Verfügung stand. Die Anforderungen an Vermögensverwalter sind sehr hoch, so dass sich viele Vermögensverwalter gleichfalls fürstlich honorieren lassen. Nun steht das Honorar auf dem Prüfstand, vor allem, wenn es sich überraschend verdoppelt. Naturgemäß ist jeder Anleger […]

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Die existenzbedrohende Krise der Schifffahrtsbranche wird derzeit in breiter Öffentlichkeit diskutiert. Viele Sparer, die ihr Geld in Schiffsfondsbeteiligungen investiert haben, werden sich nunmehr fragen, ob dieses von Banken und Finanzvermittlern angepriesene Anlageprodukt für sie persönlich wirklich die richtige Wahl war. Schiffsfonds waren früher vor allen Dingen eines: Ein Steuersparmodell für Besserverdienende. In den Anfangsjahren der […]

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Schließen Bankkunden gleichzeitig mit dem Kreditvertrag einen Restschuldversicherungsvertrag ab, so kann sich dieses Geschäft als verbundener Vertrag darstellen. Folge ist, dass ein Widerruf des Kreditvertrages auch zur Aufhebung des Restschuldversicherungsvertrages führt. Ein verbundenes Geschäft liegt generell immer dann vor, wenn an sich rechtlich selbständige Verträge in so engem Zusammenhang stehen, dass sie sich als wirtschaftlich-tatsächliche […]

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Mit seinem Urteil setzt das höchste deutsche Gericht den Banken Grenzen. Ab jetzt sind Bürgen nicht mehr in jedem Falle schutzlos, wenn sie ihre Unterschrift unter die Formulare der Geldinstitute setzen. Das Gericht sieht grundlegende Rechte von Bürgen verletzt, die sie sich für Familienangehörige und sonstige nahe stehende Personen verpflichtet haben. Schon Jahre vor dieser […]

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