Fachbeiträge

Und immer wieder Abofalle

Auch im Sommer 2010 hat sich nichts an dem alten Problem der Abofalle geändert. Leider gibt es immer noch genug […]

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Abmahnung – Filesharing – Unterlassungserklärung

Auch im Sommer 2010 wird weiter fleißig abgemahnt. Eine Sommerpause gönnen sich die Abmahner nicht. Ganz im Gegenteil, macht hat […]

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Einführung in das Schulrecht

Das Schulrecht ist in das (besondere) Verwaltungsrecht einzuordnen und betrifft Schüler und Lehrer zugleich. Das Zusammenspiel des Lehrkörpers mit dem […]

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AGB und Nutzungsbedingungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die vertragliche Beziehung zwischen dem Verkäufer und dem Käufer. Um nicht bei jedem Kauf erneut einen […]

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Mietrecht aktuell – Juni 2010

Im Folgenden finden Sie einen Überblick über die neuere Rechtsprechung im Mietrecht. 1. Wie unlängst bekannt wurde, hat der BGH […]

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Fußball-Weltmeisterschaft und Arbeitsrecht

Haben Sie auch manchmal das Verlangen, am Arbeitsplatz Fußball zu schauen? Besonders brennend ist dies immer dann, wenn die Spiele […]

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Zeugnis im Arbeitsrecht

Allgemeines: Dieser Beitrag richtet sich an Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichermaßen. Denn das Zeugnis im Arbeitsrecht ist für beide Seiten relevant […]

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Hartz IV und Umzug

Nach § 22 Absatz 2 Sozialgesetzbuch 2 (SGB II) soll der Leistungsempfänger bevor er umzieht eine Genehmigung der zuständigen Leistungsbehörde […]

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Messtechniken bei Geschwindigkeitsüberwachung

Je nach Messverfahren werden vom Messwert unterschiedliche Mess-Toleranzen abgezogen. Dies sind bei ortsfesten Anlagen, Starenkästen, Radarmessgeräten, Laserpistolen:– bis 100 km/h […]

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Powerpleite statt geplanter Profite

Für vier der insgesamt sieben von der ACI-Gruppe Investoren angebotenen Dubai-Fonds hat die Geschäftsführung aktuell Insolvenzanträge beim Amtsgericht Bielefeld gestellt. […]

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Gute Aussichten für Anleger

Die Anleger der beiden Firmen haben allen Grund um Ihr Kapital zu bangen. Gegen deren gesetzlichen Vertreter ist zwischenzeitlich Anklage […]

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Die Berechtigungsanfrage im gewerblichen Rechtschutz

Bei einer unberechtigten Abmahnung, die sich auf ein gewerbliches Schutzrecht stützt, hat derzu Unrecht Abgemahnte einen Schadensersatzanspruch. Um dies zu […]

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Rund 80% Wertverlust für „ungenießbare“ Genussrechte

ACI – Alternative Capital Invest GmbH & Co. VI. Dubai Fonds KG und VII. Dubai Fonds KG: Rund 80 % […]

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Friedens- und Konfliktforschung

Friedens- und Konfliktforschung – Zur Problematik der Akkulturation als Folge der Zivilisierung. Der Gedanke der Zivilisation als Folge der europäischen […]

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“Vorsicht mit ”Fair Play” bei Ford- und Opel-Werkstätten.

In gemeinsamen Presskonferenzen verkündeten Ford Deutschland, HUK und Allianz deren vertragliche Zusammenarbeit mit den Ford-Werkstätten. Die früher unter dem Stichwort […]

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