Eine besonders gründliche Handhabung des Markenrechts, üblicherweise mit rechtsanwaltlicher Unterstützung, ist erforderlich, wenn Markenware über Staatsgrenzen hinweg gehandelt wird (Import und Export), insbesondere wenn dabei die EU-Außengrenzen überschritten werden. Markenrechte wirken nur innerhalb eines regional abgegrenzten Schutzbereichs. DE-Marken, die beim DPMA registriert sind, sichern die ausschließlichen Markenrechte innerhalb Deutschlands, EU-Marken innerhalb der EU und IR-Marken […]

Weiterlesen


oder: Was macht eigentlich das DPMA? Sie wollen für Ihr Produkt oder Ihre Dienstleistung eine Marke am Markt etablieren? Sie haben eine griffige, unterscheidungsfähige, eingängige und eintragungsfähige Bezeichnung, eine Graphik, einen Jingle oder sonstiges entworfen oder entwerfen lassen? Dann haben Sie sicherlich auch eine gründliche Markenrecherche nach Kollisionsmarken und anderen entgegenstehenden Schutzrechten durchführen lassen und […]

Weiterlesen


oder: Was vor einer Markenanmeldung unbedingt zu tun ist!  Marken sind Werte! Doch bevor eine neue Marke Vermögen erwirtschaften kann, muss erst geklärt werden, ob keine Kollision mit einer bestehenden älteren eingetragenen Marke oder anderen Schutzrechten (Unternehmenskennzeichen, Markenrecht kraft Benutzung, Namensrechte, Urheberrechte usw.) besteht. Den Variationen an Namen, Schriftbildern, Grafiken und sonstigen Ausdrucksformen für Marken […]

Weiterlesen


oder: Wie kann ich mich von meinen Mitbewerbern unterscheiden? Der Aufbau einer Marke beginnt am Zeichenbrett mit der Suche nach einem eingängigen Begriff, einer markanten Graphik oder was auch immer sich zur Marke eignet. Dabei ist eine Vielzahl von Faktoren zu berücksichtigen: die Wirkung auf den angesprochenen Kundenkreis, die Bedeutung in den Sprachen der Regionen, […]

Weiterlesen


Worauf ist bei der Registrierung einer Domain zu achten? von RA Klaus Hornung  Es wird eng im Wettrennen um Kennzeichenrechte!  Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sind im Jahr 2007 über 76.000 Markenneuanmeldungen eingegangen, im Vergleich zu noch knapp 57.500 im Jahr 2002 (Quelle: DPMA Jahresbericht 2008). Alleine die deutsche Telekom AG hat im Jahr […]

Weiterlesen


Nachdem die Anzahl der in Filesharingsystemen verbreiteten Kopien von Filmwerken seit geraumer Zeit wohl wieder abnimmt (insofern zeigt die vielgescholtene „Abmahnwelle“ dann doch Wirkung), ist ein neues Ärgernis im Wachstum begriffen. So genannte „Streaming“-Server ermöglichen es dem Internetnutzer, Livesendungen (wie Fussballübertragungen) oder Filme ohne nennenswerte Wartezeiten auf dem Heim-PC darstellen zu lassen. Ein toller „Service“ […]

Weiterlesen


Künstler und Rechtsfragen – zwei Welten treffen aufeinander, die meist schwer zueinander finden. Dabei sind gerade Künstler ganz besonders auf ein effektives Rechtssystem angewiesen. Denn die Verwertung von urheberrechtlich geschützten Leistungsergebnissen stellt eine der anspruchsvollsten Materien der Rechtsberatung dar.   Eine Gruppe der insofern Betroffenen sind Musiker, regelmäßig kreative Menschen, die sich zu Bands zusammenschließen, […]

Weiterlesen


Allgemeines Das Sportrecht hat sich im Lauf der Zeit zu einem eigenständigen Zweig unter den Rechtsgebieten entwickelt. Neben klassischen „Sportgesetzen“, wie den Statuten des Deutschen Fußballbundes (DFB) und den Regelwerken des Olympischen Komitees (IOC) finden sich viele selbstgemachte Regeln der kleinen Sportvereine und Verweise quer durch alle anderen rechtlichen Schichten. So kann auf Regelungen des […]

Weiterlesen


Ein Klassiker im Arbeitsrecht ist die Frage, inwieweit das Surfen im Internet am Arbeitsplatz während der Arbeitszeit eine Pflichtverletzung des Arbeitnehmers begründet und gegebenenfalls Konsequenzen nach sich zieht. Die Arbeitsgerichte bis hoch zum Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt haben sich seit Jahren mit dieser Problematik zu beschäftigen, da es immer wieder zu Kündigungen wegen des privaten […]

Weiterlesen


Da das Schulrecht sich breit gefächert durch viele verschiedene Rechtsgebiete zieht, wissen Schüler und Eltern oft nicht, welche Rechte und Pflichten sie haben; dies gilt übrigens sehr oft auch für Lehrer. Der folgende Beitrag soll einen kleinen Überblick über vier wichtige Aspekte geben, die Sie als Schüler und Eltern, aber auch Lehrer interessieren könnten. 1. […]

Weiterlesen


Auch im Sommer 2010 hat sich nichts an dem alten Problem der Abofalle geändert. Leider gibt es immer noch genug Verbraucher, die auf diese Abzocker hereinfallen. Damit bleibt auch das Geschäft der Abzocker erhalten. Regelmäßig benennen Sie sich die Firmen um oder es treten neue Ableger auf den Markt. Die Masche ändert sich auch nicht. […]

Weiterlesen


Auch im Sommer 2010 wird weiter fleißig abgemahnt. Eine Sommerpause gönnen sich die Abmahner nicht. Ganz im Gegenteil, macht hat den Verdacht, dass gerade die Urlaubszeit schamlos ausgenutzt werden soll. Haben Sie ein solches Abmahnschreiben in der Post heißt es erstmal Ruhe bewahren und nachdenken, ob man den Verstoß begangen hat oder nicht. Entsprechend Ihrer […]

Weiterlesen


Das Schulrecht ist in das (besondere) Verwaltungsrecht einzuordnen und betrifft Schüler und Lehrer zugleich. Das Zusammenspiel des Lehrkörpers mit dem Schüler ist gerade in der heutigen Zeit nicht ganz einfach und bedarf daher mehr denn je einer rechtlichen Verankerung. Da das Schulrecht soweit Ländersache ist – das heißt also, dass jedes Bundesland sein Schulrecht individuell […]

Weiterlesen


Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die vertragliche Beziehung zwischen dem Verkäufer und dem Käufer. Um nicht bei jedem Kauf erneut einen Vertrag aushandeln zu müssen, wird in der Regel auf die AGB Bezug genommen und diese dann entsprechend den gesetzlichen Vorgaben Vertragsbestandteil. Für sonstige Portale – die also nicht in erster Linie verkaufen – müssen nicht […]

Weiterlesen


Im Folgenden finden Sie einen Überblick über die neuere Rechtsprechung im Mietrecht. 1. Wie unlängst bekannt wurde, hat der BGH erneut zu den Schönheitsreparaturen entschieden. Dabei ging es darum, dass der Mietvertrag dem Mieter auferlegte, die Schönheitsreparaturen fachmännisch durchführen zu lassen. Der BGH entschied, dass diese Klausel unwirksam sei, Urteil vom 9. Juni 2010 – […]

Weiterlesen